Sicht vom Hochblauen

Evelyn Hecht-Galinski

Die enträtselnde Illusion der palästinensischen Autonomie

von Michael Schaeffer Omer-Man, 972mag, 18. März 2016.

Den Palästinensern wurde über Jahrzehnte gesagt, die begrenzte Autonomie im Westjordanland wäre nur ein Schritt hin zur Souveränität. Aber als mehr als 20 Jahre nach Oslo die Unabhängigkeit nicht kommt, enträtselt sich die Illusion ganz schnell.

Der Schlüssel des Übereinkommens, das die israelische Besatzung Palästinas immer noch möglich macht, ist die Illusion der Autonomie. Die Palästinenser haben ihre eigene Regierung, ihre eigenen Sicherheitsbehörden und –kräfte, eigene Dienstleistungen für Verbraucher, eigene Schulen und ja, eigene autonome Bereiche.

Aber tappen Sie nicht in diese Falle: das sind alles nur Illusionen.

Und von Zeit zu Zeit überschreiten der wohlwollende Besatzer ihre Grenze. Dann entscheiden sie, damit aufzuhören, mit ihren eigenen Illusionen zu spielen. Sie überzeugen sich selbst, dass die Palästinenser und die Palästinensische Autonomiebehörde sich in einer so bequemen und stabilen Situation befinden, in die Israel sie versetzt hat, dass sie es nicht wagen werden, deren Zustimmung zu widerrufen.

Und eine böse Illusion braucht Zustimmung – sie braucht eine Art freiwillige Aussetzung des Zweifels. Manchmal basiert die Zusammenarbeit auf expliziten oder impliziten Vereinbarungen; manchmal ist sie eine Symbiose. Aber wenn man sich für die Stabilität der eigenen prekären Handlung auf die Zuschauer verlassen muss, so läuft man immer die Gefahr, dass das Affentheater eines Tages kollabiert.

Der israelische Sicherheitsapparat ist seit sechs Monaten sehr besorgt, dass die palästinensischen Sicherheitskräfte früher oder später aufhören werden, mit der Illusion zu spielen und ihre Waffen auf Israel richten werden.

Israel verlässt sich darauf, dass die palästinensischen Sicherheitskräfte, die loyal gegenüber dem PLO-Vorsitzenden Mahmoud Abbas sind, seine Siedlungen und die gesamte strukturelle Integrität der Besatzung vor jenen Palästinensern schützen werden, die das Spiel nicht spielen wollen. Gemäß den Osloer Abkommen, dem Interimvertrag, der die gesamte Show regeln sollte, besitzen die Palästinenser autonome Bereiche, die allgemein bekannte „Zone A“. Israel sollte sich aus jenen Bereichen raushalten, in denen sich die wichtigsten palästinensischen Städte des Westjordanlandes befinden.

 

Aber Israel will sich nicht immer an die Spielregeln halten. Israel spielt in der Tat seit sehr langer Zeit nicht nach den festgelegten Spielregeln. Während der zweiten Intifada, einer Zeit, in der beide Seiten ihre Spielregeln außer Acht ließen, die in der betäubenden Kälte des norwegischen Winters vereinbart worden waren, wurde das Buch der Regeln aus dem Fenster geworfen. Israel entschied einseitig, dass seine Truppen die volle Bewegungs- und, wenn sie wollten, auch die Handelsfreiheit sogar in den „autonomen“ Gebieten haben sollten.

Jahre lang haben die Palästinenser sogar nach den neuen Spielregeln mitgespielt. Ein israelischer Militärkommandant ruft seinen palästinensischen Untergebenen an und kündigt ihm einen Überfall an. Wie geschmiert verschwindet die palästinensische Polizei von den Straßen einer jeglichen Stadt, die die israelische Armee an jenem Abend durchsuchen möchte, um jeglichen Konflikt zu vermeiden.

Aber die Menschen fangen an, sich dessen bewusst zu werden. Der palästinensischen Polizei wurde angeordnet, palästinensische Demonstranten daran zu hindern, israelische Kontrollpunkte zu erreichen. Israelische Nachtüberfälle in das Herz der palästinensischen Städte wurden immer häufiger. Verdeckte Ermittler und Streitkräfte in Uniform wurden oft von Überwachungskameras gefilmt — in palästinensischen Krankenhäusern, auf dem Hauptplatz von Ramallah, beim Tanzen auf palästinensischen Hochzeiten. Nach einem besonders dreisten israelischen Überfall, während dessen die israelischen Truppen tatsächlich vor einer palästinensischen Polizeistation als Standwachen gesehen wurden, warfen junge Palästinenser auf dem Manara Platz in Ramallah schließlich Steine auf ihre eigene Polizei.

In den letzten sechs Monaten hat sich die Situation für Israel, den palästinensischen Sicherheitsapparat und die Idee der „Sicherheitskoordinierung“ wesentlich verschlechtert, die zu den Verfechtern der Erhaltung des Status Quo der heilige Gral der Besatzung wurden. Die palästinensischen Sicherheitskräfte hörten damit auf, die Demonstranten aufzuhalten und die Steinwerfer davon abzuhalten, sich den israelischen Kontrollpunkten zu nähern. Es gibt auch eine Videoaufnahme der palästinensischen Polizei, die die israelischen Truppen aus der Vorstadt von Ramallah verjagt. Und was noch mehr Benzin aufs Feuer der schlimmsten, israelischen Ängste wirft: 40.000 bewaffnete, von den USA trainierte Sicherheitskräfte, könnten ihre Waffen gegen die Besatzermacht richten. Einige palästinensische Sicherheitskräfte verhielten sich gerade so.

 

Mit dem Versuch, die palästinensischen Sicherheitskräfte spüren zu lassen, dass sie wieder für die palästinensische Regierung und nicht für die IDF arbeiten, hat Israel entschieden, ihnen einen Knochen vor die Füße zu werfen. Einige Topgeneräle der israelischen Armee fangen an, sich mit deren palästinensischen „Befehlsempfängern“ zu treffen, um die „schrittweise Wiederherstellung der palästinensischen Sicherheitskontrolle über die Städte des Westjordanlandes zu besprechen“. Wiederherstellung. Nicht, dass jemand jemals eine Einstellung verkündet hätte.

So schlug das israelische Militär eine Einstellung Überfälle in den Bereichen, in denen es nicht eingreifen sollte, vor. Dies erfolgte in Form einer Geste gegenüber einem Volk, das selbst nicht in der Lage ist, das israelische Militär aufzuhalten. Außer es gibt eine Falle. Und es gibt immer eine Falle. Es ist schlussendlich ein Mikrokosmos der Falle, der eine Zweistaatenlösung zum Gespött macht, zumindest in dem Sinne, dass der Begriff Zweistaatenlösung zwei souveräne Staaten voraussetzt.

Die Falle: Die Bedingungen, die der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu für die Wiederherstellung der palästinensischen Autonomie über 20 Prozent des Westjordanlandes stellt, besteht darin, dass die Palästinenser vorab die israelische Souveränität anerkennen müssen, gegen diese Autonomie zu verstoßen.

Das ist das Höchstmaß an Illusion. Israel ist bereit, den Palästinensern ihre Illusion einer Souveränität in Form einer bedingten Autonomie zu lassen, wenn diese aber Israel den Besitz ihrer tatsächlichen Souveränität überschreiben. Aber diese Illusion setzt voraus, dass die Zuschauer freiwillig jeglichen Zweifel aussetzen.

Den Palästinensern wurde über Jahrzehnte, in den Osloer Übereinkommen und in unzähligen anderen Dokumenten, gesagt, die begrenzte Autonomie wäre nur ein Schritt hin zur Souveränität und Staatlichkeit. Aber Benjamin Netanjahu hat immer schon offen behauptet, dass er die Sicherheitskontrolle (und somit die Souveränität) des Westjordanlandes nie aufgeben wird. Und alles andere ist nichts anderes als ein zunehmend prekäres Affentheater.

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