Durchsuchungen und Luftalarm: Show für die EU-Kommission in Kiew von Thomas Röper

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Ukraine

Durchsuchungen und Luftalarm: Show für die EU-Kommission in Kiew

von Thomas Röper

6. Februar 2023

Die EU-Kommission hat Kiew besucht und die ukrainische Regierung hat eine gute Show geboten: Dursuchungen wegen Korruption und einen Luftalarm für die Fernsehkameras.

In seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick hat das russische Fernsehen einen Beitrag über die politische Woche in der Ukraine gezeigt, der die plötzlich erfolgten Durchsuchungen in der Ukraine erklären könnte, über die ich bereits berichtet habe. Ich habe den russischen Beitrag übersetzt und weise daraufhin, dass alles, was in dem Beitrag gesagt wird, mit Bildern aus dem ukrainischen Fernsehen belegt ist, und empfehle daher, sich auch den russischen Beitrag anzuschauen, der zusammen mit meiner Übersetzung auch ohne Russischkenntnisse verständlich ist.

Beginn der Übersetzung:

Die ukrainische Elite wird nicht mit Samthandschuhen angefasst

Für den Ukraine-EU-Gipfel boten die gastfreundlichen Gastgeber in Kiew ihrem hohen Gast Ursula von der Leyen als traditionelle Unterhaltung einen „Luftalarm“, obwohl natürlich kein Luftangriff stattfand, und einem Besuch in einem Luftschutzkeller. Eine ganze Reihe von Durchsuchungen bei und Verhaftungen von ukrainischen Beamten und Geschäftsleuten war ebenfalls zeitlich mit dem Gipfel in Kiew abgestimmt. Sie wollten den Kampf gegen die Korruption demonstrieren, aber tatsächlich zeigten sie das ganze Ausmaß der Plünderung der Ukraine in ihrer ganzen primitiven Pracht. Sie haben auch eine Razzia bei Selenskys ehemaligem Sponsor, dem Oligarchen Kolomoisky, durchgeführt. Es ist klar, dass niemand an echte Korruptionsbekämpfung in der Ukraine glaubt. Es geht wohl eher um weitere Umverteilungen von Eigentum oder Abrechnungen.

Ein Bericht über die politische Woche in Kiew.

Das Anwesen von Igor Kolomoisky, einst einer der reichsten Leute des Landes, befindet sich am Ufer eines Flusses im Dorf Nikolskoye-na-Dnepr, wo früher die Datschen der Kommunistischen Partei und ein Pionierlager waren. SBU-Beamte kamen zur Durchsuchung. Im Keller fanden sie die fein säuberlich nach Jahren geordneten Geschäftsbücher der Schattenwirtschaft von „Ukrnafta“ und „Ukrtatnafta“ und die Stempel von einigen Dutzend Scheinfirmen. Der Hausbesitzer sieht auf den Bildern in seiner Hauskleidung – Trainingsanzug und Hausschuhe – ruhig aus. Sogar die Agenten haben höflich ihre Schuhe ausgezogen.

Früher war er oft in anderer Gesellschaft zu sehen, zum Beispiel auf einem Foto aus dem Präsidialamt mit Selensky, der allgemein als „Projekt von Oligarch Kolomoisky“ bezeichnet wurde.

Andere werden nicht mit Samthandschuhen angefasst. Bewaffnete Männer stürmten Wohnungen und Büros, es gab Dutzende solcher Durchsuchungen im ganzen Land. Am berüchtigtsten war die Leiterin der Kiewer Steuerbehörde, die neben ihrer Sammlung teurer Uhren einen Silvester-Wunschzettel mit einer Million Dollar, einer Reise auf die Malediven und einem Zobelpelzmantel führte.

„Mein Signal an alle Beamten auf allen Ebenen: Wo auch immer sie sein mögen, es wird keine Rückkehr zu den alten Zeiten geben. Die Ukraine folgt dem europäischen Weg und wird nicht davon abweichen“, sagte der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrej Kostin.

Auch zum ehemaligen Innenminister kamen sie. Ihm wird vorgeworfen, minderwertige Hubschrauber gekauft zu haben, von denen einer später mit Denis Monastyrsky, seinem Nachfolger als Innenminister, abgestürzt ist. Den Ermittlern zufolge waren die Maschinen ursprünglich schrottreif – hier zeigen wir Aufnahmen vom Absturz einer solchen Maschine irgendwo in Europa -, aber die Ukraine kaufte gleich 55 Stück. Es ist schwer, da keine Korruption zu vermuten.

„Das ist eine Show, die im Gegenteil die weiteren Ermittlungen erschwert. Oder es ist wieder einmal der Versuch, vor einem Gipfel einen Anschein zu erwecken, der am Ende zu nichts führen wird“, sagt der Investmentbanker Sergej Fursa. Weiterlesen im ant-spiegel.ru

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