Israel gibt seine Schuld zu Von Jim Miles

Bild: Protest against the International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) definition of anti-Semitism in London. (Via MEMO)

Israel Admits its Guilt (and Other Arguments)

Yes, Israel is a racist state. Canada and the US are racist states. The IHRA „working definition“ is weak and vague allowing for many distorted functions to protect the Israeli image it wishes to broadcast globally.

Israel gibt seine Schuld zu

(sowie andere Argumente)

Von Jim Miles

1. Januar 2021

Die International Holocaust Remembrance Alliance hat ihre Definition von Antisemitismus in verschiedenen Ländern, Regionen und Städten auf der ganzen Welt aktiv unterstützt und durchgesetzt. Die Definition selbst ist offen genug, dass sie verwendet werden kann und wurde, um jegliche Kritik an den israelischen Aktionen gegen das Volk von Palästina zu blockieren.

„Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegen Juden äußern kann. Rhetorische und physische Manifestationen von Antisemitismus richten sich gegen jüdische oder nicht-jüdische Personen und/oder deren Eigentum, gegen jüdische Gemeindeeinrichtungen und religiöse Einrichtungen.“

Die Formulierung „eine bestimmte Wahrnehmung“ lässt den Begriff des Antisemitismus weit offen für Interpretationen – Interpretationen, die erfunden werden können, um gültige Kritik an Israel zu verschleiern und zu verdecken. Die Wahrnehmungen von Menschen sind leicht zu manipulieren, weniger, wenn sie über Informationen, Fakten und unterstützendes Material für eine gegenteilige Perspektive verfügen. Der folgende Ausdruck, „kann als Hass ausgedrückt werden“, impliziert im Umkehrschluss, dass die Kritik auch ohne Hass ausgedrückt werden kann.

Es folgt die einschränkende Aussage, dass sich „Äußerungen des Antisemitismus gegen“ Menschen, Institutionen und religiöse Einrichtungen richten. Nun, ja, sicher. Wenn diese Menschen, diese Institutionen und diese religiösen Einrichtungen Rassismus geäußert und praktiziert haben und sich über internationale Kriegsverbrechen und humanitäre Gesetze hinweggesetzt und diese ignoriert haben, dann muss sich diese Kritik, diese „Manifestationen“, gegen die Betroffenen richten.

Es ist eine schwache Definition, die in viele verschiedene Richtungen extrapoliert werden kann, und die von vielen jüdischen Organisationen benutzt wurde, um Kritik an Israel zu unterdrücken. Interessant sind jedoch die unterstützenden Aussagen, die, wenn sie richtig gelesen werden, darauf hinweisen, dass Israel weiß, dass es berechtigter Kritik an seinen Standards gegen internationales Recht und Menschenrechte ausgesetzt ist.

Kanada ist ein rassistischer Staat…

 Es gibt zwei „zeitgenössische Beispiele“ nach seiner Arbeitsdefinition, die im Wesentlichen ein Schuldeingeständnis des israelischen Staates in seiner rassistischen Politik gegenüber den Palästinensern sind. Erlauben Sie mir, sie der Reihe nach aufzuführen.

Das erste Beispiel ist: „Mit zweierlei Maß messen, indem man von ihm ein Verhalten verlangt, das von keiner anderen demokratischen Nation erwartet oder gefordert wird.“ Standards sind nur dann „doppelt“, wenn sie für ein Land gelten und für ein anderes nicht. Israel wird beschuldigt, ein rassistischer Staat zu sein, ein Standard, der auch auf mein eigenes Land Kanada richtig angewendet wird, und nach vier brutalen Jahren unter Donald Trump haben die USA ihre zugrunde liegende rassistische Kultur demonstriert.

Kanada ist eine koloniale Siedlerkolonie, ein rassistisches Unternehmen von den Anfängen bis in die Gegenwart hinein. Kanada übte seinen eigenen Stil der „Gewalt über Land“ aus, indem es illegale Annexionen von Territorien einsetzte, Verträge ignorierte und Land besetzte, das nie von den Ureinwohnern abgetreten wurde. Sie setzten Hunger, Entbehrungen und Landvertreibung ein, um die „wilden“ Indianer zu unterdrücken und sie zur Assimilation zu zwingen.

Eines der größeren Unternehmen war der Völkermord, sowohl kulturell als auch physisch, an Tausenden von indigenen Kindern durch ihre gewaltsame Entfernung aus den Familien durch die Regierung und die Kirche („directed toward…individuals and/or their property, toward….community institutions and religious facilities.“).

Dies endete erst 1996, also weit innerhalb meiner eigenen Lebenszeit, ohne dass ich davon wusste. Das Ziel war, das Kind aus seiner Kultur, seiner Sprache, seinem Volk, seinem Land zu entfernen. Das ist ihnen bis zu einem gewissen Grad gelungen und hat vielen indigenen Menschen, ihren Familien, ihren Stämmen und ihrer Kultur über Generationen hinweg Schaden zugefügt. Bei vielen ging der Erfolg weit darüber hinaus, denn viele starben aus verschiedenen Gründen – Unterernährung, Krankheit, Schläge und Fluchtversuche.

Der Rassismus gegen die indigene Bevölkerung ist in der kanadischen Gesellschaft immer noch präsent. Die Regierung setzt spezialisierte Militärkräfte ein, um Proteste der Ureinwohner aufzulösen (die Wet’suwet’en-Proteste in B.C., die auf dem nicht anerkannten Gebiet der Ureinwohner stattfanden, sind das jüngste Beispiel). Die lange Liste der ermordeten und vermissten Frauen und Kinder spiegelt die mangelnde Sorge der Gesellschaft und der Regierung um die Ureinwohner wider.

Die jüngste Wahrheits-und-Versöhnungsaktion, die von denselben Institutionen gesponsert wurde, mag den Ureinwohnern geholfen haben, ihre Realität gegenüber den Kanadiern zum Ausdruck zu bringen, aber die anschließenden Bemühungen, etwas zu unternehmen, sind sehr minimal. Über Wahrheit und Versöhnung hinaus sind Gerechtigkeit und Wiederherstellung – von Rechten, von Eigentum, von Gesundheit und Bildung, von Infrastruktur, von rechtlicher Gleichheit – erforderlich, und daran mangelt es in Kanada in einzigartiger Weise.

…Und so ist Israel

Es ist nicht nötig, den Rassismus in den USA zu diskutieren, da er für jeden, der die kulturellen und politischen Ereignisse sowie die Darstellung vieler Einzelfälle von Rassismus in den sozialen Medien aufmerksam verfolgt, ziemlich offensichtlich ist.

Aber die Argumente gegen Kanada können auch auf Israel angewandt werden, und weil ich diese Standards von Kanada verlange, um die Erklärung über die Rechte indigener Völker zu unterstützen, um die UN-Charta der Rechte zu unterstützen, um Kanadas eigene Verfassung zu unterstützen (mit Ausnahme der Aufnahme des berüchtigten Indianergesetzes von 1876), um die Genfer Konventionen und ihre zusätzlichen Protokolle und gemeinsamen Artikel zu unterstützen, gibt es keinen doppelten Standard, wenn ich Israel beschuldige, ein rassistischer Staat zu sein.

Mein Standard für das Verhalten von Regierungen wird auf alle rassistischen Staaten angewandt, andere sogenannte demokratische Staaten (ein Staat ist nicht demokratisch, wenn er rassistisch ist). Ich verlange von meiner Regierung und von der israelischen Regierung, sich an die Standards der Gleichheit aller Rassen zu halten, wie sie in den oben genannten Dokumenten festgelegt sind.

Nach den qualifizierenden Aussagen der IHRA, „indem ich behaupte, dass die Existenz eines Staates Israel ein rassistisches Unterfangen ist“, leugne ich „dem jüdischen Volk sein Recht auf Selbstbestimmung zu verweigern.“ Einfache Antwort – auf keinen Fall. Man kann das Recht auf Selbstbestimmung haben; was man nicht haben kann, ist das Recht, seine rassistische militaristische Gesellschaft einem anderen Volk aufzuzwingen und ihr Land und ihre Kultur zu enteignen und dann zu versuchen, sich eine Demokratie zu nennen.

Das ist in den vielen internationalen Menschenrechtsvereinbarungen und -abkommen, die im letzten Jahrhundert geschrieben wurden, klar definiert. Sie, Israel, sind ein kolonialer Siedlerstaat, der dem einheimischen Volk Palästinas das Recht auf Selbstbestimmung verweigert.

Imperialer Fokus

 Warum also Israel, warum konzentrieren Sie sich nicht auf Kanada und beheben die Probleme zu Hause, bevor Sie gegen die israelischen Siedlungen, die Annexion, das Aushungern (wie es für Gaza ausgedrückt wurde), die Verschleppung und Folterung von Kindern, die Zerstörung palästinensischer Häuser und die vielen militärischen und zivilen Gesetze, die das soziale, zivile und politische Leben der Palästinenser einschränken, argumentieren? Gute Frage.

Aus meiner Sicht („einer gewissen Wahrnehmung“) sind sowohl Kanada als auch Israel ein Teil des US-Imperiums. Kanada hat jedoch wenig Macht und wird größtenteils vom US-Militarismus und der sozialen Kultur dominiert – wir sind nur ein bisschen freundlicher in unserem Rassismus und der kriecherischen Befolgung der US-Außenpolitik.

Israel auf der anderen Seite ist eine militärisch mächtige Nation, auch wenn es immer behauptet, das Opfer zu sein. Es wurde als „Außenposten“ der britischen militärischen Kontrolle der Suezkanal-Route nach Indien und zur Kontrolle der Ressourcen der Region gegründet, wobei Öl einer der Hauptfaktoren war.

Generell wurde es gegründet, um die arabischen Völker und ihre Forderungen nach beiden Weltkriegen nach eigenen Staaten frei von europäischer Kolonialherrschaft zu kontrollieren. Nachdem das britische Empire untergegangen war, übernahmen die USA die Rolle des Wohltäters und Beschützers in dem Maße, dass Israel effektiv einen großen Teil der US-Außenpolitik kontrolliert – gegenüber dem Öl und den arabischen Staaten, und damit dem Petrodollar – und einen großen Teil der US-Innenpolitik – gegenüber der jüdischen Stimme für den Kongress und den finanziellen Großzügigkeiten, die an politische und korporative Institutionen verteilt werden.

Die US-Außenpolitik mit ihrer Unterstützung theokratischer Staaten – Saudi-Arabien und Israel – ist der größte Verursacher von Militarismus und Terrorismus in der Welt. Israel ist sowohl ein bereitwilliger Teilnehmer daran, als auch, weil es einen Großteil seiner militärischen und „Sicherheits“-Hardware an der Zivilbevölkerung Palästinas „erprobt“ hat, ist es auch führend in bestimmten Aspekten des militärisch-industriellen globalen Komplexes.

Zwei Lösungen

– Die Zwei-Staaten-Lösung ist tot, und war in der Tat nie eine praktikable Lösung. Sie war eine Falle, in der die palästinensische Führung und die israelischen Politiker jahrzehntelang reden konnten, während mehr und mehr Land für (völkerrechtlich illegale) Siedlungen eingenommen wurde.

In der Zwischenzeit konnte die „westliche“ Welt mit ihrem Wohlfühl-Liberalismus leben, indem sie ständig ihre Unterstützung für einen zweiten Staat für Palästina verkündete, eine Lösung, die von den Israelis niemals zugelassen werden würde, eine Lösung, die niemals durch irgendwelche Maßnahmen – Sanktionen oder BDS oder Blockaden – von Seiten eines anderen Landes unterstützt werden würde. Wenn ich mich oben auf Kanada beziehe, gilt das auch hier: alle kanadischen politischen Parteien sprechen sich offiziell für die Zweistaatenlösung aus, in vorsätzlicher Ignoranz der Realitäten innerhalb Israels.

Es gibt nur noch zwei Lösungen. Die erste ist der Status quo, ein langsamer Völkermord und die ethnische Umsiedlung des palästinensischen Volkes, vorzugsweise in die umliegenden arabischen Staaten (Saudi-Arabien, ein Verbündeter der USA und Israels, würde sie sicher nicht willkommen heißen), oder weniger bevorzugt auf kleine Apartheid-Inseln. Der ganze Prozess könnte durch einen regionalen Krieg, etwa mit dem Iran, beschleunigt werden, unter dessen Deckmantel Israel versuchen könnte, Massen von Palästinensern zu vertreiben.

Die zweite Lösung ist das, was viele von Kanada gefordert haben (denken Sie daran, keine Doppelmoral): Gerechtigkeit und Wiederherstellung – von Rechten, von Eigentum, von Gesundheit und Bildung, von Infrastruktur, von rechtlicher Gleichheit sowie von voller politischer Beteiligung an der Regierung des Landes. Eine einfache Lösung, aber völlig gegen die Überzeugungen des gegenwärtigen israelischen Systems.

Ja, Israel ist ein rassistischer Staat. Kanada und die USA sind rassistische Staaten. Die „Arbeitsdefinition“ der IHRA ist schwach und vage und lässt viele verzerrte Funktionen zu, um das israelische Bild zu schützen, das es weltweit verbreiten möchte. Kritiken „können als Hass ausgedrückt werden“, aber viele andere Kritiken sind gültige Kritiken am israelischen Staat und basieren nicht auf Hass. Ironischerweise impliziert ihr Eingeständnis, dass sie mit zweierlei Maß misst, wenn es um Rassismus für demokratische Staaten geht, dass sie, wie andere demokratische Staaten, ebenfalls rassistisch ist.  Übersetzt mit Deepl.com

 Jim Miles ist ein kanadischer Pädagoge und ein regelmäßiger Mitwirkender/Kolumnist von Meinungsbeiträgen und Buchbesprechungen für Palestine Chronicles.  Sein Interesse an diesem Thema stammt ursprünglich aus einer Umweltperspektive, die die Militärisierung und wirtschaftliche Unterwerfung der globalen Gemeinschaft und ihre Kommerzialisierung durch die Unternehmensführung und durch die amerikanische Regierung umfasst.