Wen wird es morgen treffen?
Immer wieder die Commerzbank, in „alter Tradition“!
Gehen die Manager in der Commerzbank-Zentrale mit dem „Verfassungsschutz“ Hand in Hand gegen die MLPD?
Halbstaatliche Commerzbank kündigt mehrere Geschäfts- und Privatkonten
Schon vor einigen Wochen kündigte die Commerzbank das Privatkonto von Stefan Engel, dem langjährigen Vorsitzenden der MLPD und Leiter ihres theoretischen Organs, und nun – innerhalb der letzten 24 Stunden – die Konten von Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche des ZK der MLPD, das Geschäftskonto der Mediengruppe Neuer Weg GmbH sowie die Privatkonten ihres Geschäftsführers.
Pressemitteilung der MLPD
Halbstaatliche Commerzbank kündigt mehrere Geschäfts- und Privatkonten
Schon vor einigen Wochen kündigte die Commerzbank das Privatkonto von Stefan Engel, dem langjährigen Vorsitzenden der MLPD und Leiter ihres theoretischen Organs, und nun – innerhalb der letzten 24 Stunden – die Konten von Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche des ZK der MLPD, das Geschäftskonto der Mediengruppe Neuer Weg GmbH sowie die Privatkonten ihres Geschäftsführers.
Hier werden mitten im Bundestagswahlkampf die Parteienrechte und die Geschäftstätigkeit der MLPD und bekannter Repräsentanten der Partei attackiert und zu untergraben versucht. Ohne Konto ist die Geschäftsfähigkeit heute massiv infrage gestellt. Und das von einer Bank, die während der Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008 bis 2014 mit Milliarden aus der Staatskasse „gerettet“ worden war und bei der bis heute der Bund mit 15,6 Prozent Hauptaktionär ist. Das ist ohne jeden Zweifel antikommunistisch motiviert und es muss im Zusammenhang mit anderen Vorgängen angenommen werden, dass hier in Kooperation mit dem Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ gehandelt wird. Dieser nämlich ist derzeit umfassend gegen die MLPD und andere Revolutionäre tätig, verfolgt Stefan Engel als sogenannten Gefährder, immer wieder werden die Parteienrechte der MLPD attackiert. Stefan Engel ist auch Autor der Neuerscheinung „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus“. Seine Bücher erscheinen, ebenso wie die von Monika Gärtner-Engel, in der Mediengruppe Neuer Weg GmbH.
Seit einem Skandalurteil des Bundesgerichtshofes 2013 sind private Banken „nicht an die Grundrechte gebunden“ (‚Legal Tribune Online‘ vom 16. Januar 2013) und Konten können mit Bezug auf die „allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gekündigt werden.
Dieses Vorgehen ist Teil der Rechtsentwicklung, die neben der Regierung, den bürgerlichen Parteien und Teilen des Staatsapparates auch Monopole und Banken betreiben. „Was maßen sich diese Monopolbanken mit ihren Managern eigentlich noch an?“ , so Klaus Dumberger, Mitglied der Parteigeschäftsführung der MLPD. „Seit Jahrzehnten gehören sie zu den Superprofiteuren auf Kosten der Gesellschaft, sind immer wieder in dubiose Geschäfte verwickelt, zahlen oft kaum noch Steuern, werden im „Notfall“ durch Steuergelder gerettet und jetzt betreiben sie auch noch Gesinnungsschnüffelei und kündigen unliebsamen, marxistisch-leninistischen Kräften der kämpferischen Opposition die Konten? Das geht zu weit! Gleichzeitig soll die Commerzbank „wieder fit“ gemacht werden, indem Mitarbeiter entlassen, Filialen aufgegeben und möglichst nur noch höchstprofitbringende Geschäftskunden betreut werden.
Sowohl der Kampf gegen den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten als auch das diktatorische Geschäftsgebaren international tätiger Geschäftsbanken geht jeden demokratisch gesinnten Menschen etwas an“, so Klaus Dumberger.
Wir fordern die sofortige Rücknahme aller Kontenkündigungen gegen Stefan Engel, Monika Gärtner-Engel und der Mediengruppe Neuer Weg GmbH und prüfen rechtliche Maßnahmen!
Auf dem rechten Auge blind! Das sorgte für Empörung, dass der „Dritte Weg“ die paramilitärische organisierte und noch weiter rechts stehende Partei als die NPD, bei der Bundestagswahl antreten darf, während die DKP diese Genehmigung nicht bekam! Das ist Deutschland unter der Merkel Regierung!
Bundeswahlausschuss: Rechtsextreme Kleinpartei darf bei Bundestagswahl antreten
„Der III. Weg“ wird vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistische Kleinpartei“ eingestuft. Zur Bundestagswahl im September wurde sie zugelassen – im Gegensatz zur DKP.
Rechtsextreme Kleinpartei darf bei Bundestagswahl antreten
Leipzig (ots) – Recherchen von MDR und dem WDR-Magazin MONITOR decken auf, welche Gefahr von den Hammerskins ausgeht, welche Dimensionen das Geflecht von Verbindungen mittlerweile hat und wie fatal der Geheimbund unterschätzt wird. Der Film von Johanna Hemkentokrax, Axel Hemmerling, Julia Regis und Jochen Taßler läuft am Montag, 12. Juli 2021, 21.50 Uhr in der Reihe ?Exclusiv im Ersten? und ist ab dann in der ARD Mediathek verfügbar.
Sie glauben an die ?Vorherrschaft der weißen Rasse?, trainieren für den ?Tag X?, an dem sie die Macht übernehmen. Doch sie bleiben fast immer unsichtbar ? unter dem Radar. Über den Geheimbund der Hammerskins ist bisher wenig bekannt. Seit dreißig Jahren gibt es das Neonazi-Netzwerk, das sich einst in den USA gründete. Mittlerweile hat es Ableger auf fast allen Kontinenten. Zu den Mitgliedern zählen auch Ingenieure und medizinisches Personal. Die Hammerskins verstehen sich als Eliteorganisation und propagieren den Rassekrieg. Abschottung nach außen, strenge Hierarchien nach innen. Es gibt kaum Aussteiger ? wer einmal dabei ist, bleibt dabei oder schweigt anschließend.
Schießtrainings und konspirative Konzerte
Umso außergewöhnlicher sind die unter größter Gefahr für Leib und Leben verdeckt gedrehten Filmaufnahmen, die der ARD für den Film zugespielt wurden. Entstanden sind die Aufnahmen beim wichtigsten Konzert-Event des internationalen Geheimbundes, dem jährlich stattfindenden ?Hammerfest?. Weitere Dokumente, Auszüge aus internen Foren, Fotos von geheimen Chapter-Treffen, Schießtrainings und konspirativen Konzerten ermöglichen einen Blick ins Innerste des mächtigen Neonazi-Geheimbunds, dem es offenbar gelungen ist, sein Netzwerk jahrelang unter dem Radar der Öffentlichkeit auszuweiten.
Hammerskin-Akteure bestimmen rechtsextreme Musikproduktionen
Heute sind die Hammerskins eine der wohl mächtigsten und gefährlichsten internationalen Neonazistrukturen. Die Recherchen zeigen, dass offenbar hinter einem großen Teil der rechtsextremen Musikproduktionen und des dazugehörigen internationalen Konzertgeschehens Hammerskin-Akteure stecken. Auch bei Kampfsport-Events der Szene und ihren Kampfsportlabels ist der Geheimbund geschäftlich international aktiv und erfolgreich. Das Geld aus den Geschäften fließt zurück in gut vernetzte und extrem gewaltbereite Strukturen.
?Tickende Zeitbombe?
Immer wieder gab es rechtsextreme Morde und Gewalttaten, bei denen die Täter aus dem Hammerskin-Spektrum stammen. Auch bei Terroranschlägen spielten Mitglieder der Hammerskins eine Rolle. Und die Sicherheitsbehörden? Sie scheinen oft tatenlos zuzusehen. Immer wieder wurden Hammerskins auch als V-Leute enttarnt. Konsequenzen, wie etwa ein Verbot, gibt es nicht. Obwohl der Geheimbund umtriebig ist wie eh und je. Die ARD-Recherchen decken auf, welche Gefahr von dieser ?tickenden Zeitbombe? ausgeht, welche Dimensionen das Netzwerk mittlerweile hat und wie fatal die Hammerskins unterschätzt werden.
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