Putin warnt Westen vor Überschreiten der „roten Linie“ Von Andreas Friedrich

Russia’s Putin calls on foreign rivals not to ‚cross a red line‘

Vladimir Putin delivered an annual address ahead of planned pro-Navalny protests.

Putin warnt Westen vor Überschreiten der „roten Linie“

Exclusivkommentar

Von Andreas Friedrich

Man kann sicher sein, das Herr Nawalny, immerhin mit Kontakten in die höchsten rechtsextremen Kreise der Ukraine, nicht aus reiner Liebe zur Demokratie, sondern wohl eher aus einem gesteigerten Geltungsbedürfnis gepaart mit Unterstützung ukrainischer Kreise, Politiker*innen aus dem europäischen Ausland und vor allem aus den USA, natürlich unter dem Deckmantel der Demokratie, alles dran setzt, um die Putin Regierung, wenn schon nicht zu stürzen, aber doch in erheblichen Misskredit zu bringen. Die Inszenierung seines Aufenthalts im Schwarzwald aus gesundheitlichen Gründen war der bislang schmierige Höhepunkt des Theaters. Das der russische Präsident daher den Westen vor Überschreiten der „roten Linie“ warnt, ist mehr als verständlich. Der Westen, allen voran die USA, NATO, aber auch die Medien, setzen alles dran, der russischen Regierung massiv zu schaden und bewusst Hass auf Russland zu schüren. Es ist traurig, das die hiesigen Medien es bis heute nicht einmal für nötig gehalten haben, die Verbindung(en) Nawalnys zur rechtsextremen Szene in der Ukraine zu recherchieren, bzw. kritisch zu hinterfragen. Stattdessen werden wieder einmal, wie so oft, Meldungen von Nachrichtenagenturen blind übernommen. Ehrlicher Journalismus ist etwas anderes!

 Live und in deutscher Übersetzung hier zu verfolgen:

LIVE: Wladimir Putins Botschaft an die Föderalversammlung (Deutsch)

Am Mittwoch um 11 Uhr MESZ wendet sich der russische Präsident Wladimir Putin mit einer Botschaft zur Lage der Nation und über die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik an die russische Föderalversammlung. RT sendet die Ansprache live auf Deutsch.

Sicherlich wird sich Putin auch zur internationalen Situation äußern

Wladimir Putins Botschaft an die Föderalversammlung

Am Mittwoch um 11 Uhr MESZ wendet sich der russische Präsident Wladimir Putin mit einer Botschaft zur Lage der Nation und über die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik an die russische Föderalversammlung. RT sendet die Ansprache live auf Deutsch.

Laut der Verfassung Russlands wendet sich der russische Präsident jedes Jahr mit einer Botschaft an die Föderalversammlung – das russische Parlament, das sich aus zwei Kammern, der Staatsduma und dem Föderationsrat, zusammensetzt. In der Ansprache fasst der Staatschef die Lage im Land zusammen und gibt Richtlinien der russischen Innen- und Außenpolitik vor. Die Kammern der Föderalversammlung verabschieden danach Sonderbeschlüsse zur Umsetzung der Botschaft.

In diesem Jahr wird die Ansprache des Präsidenten an die Föderalversammlung am 21. April in der Ausstellungshalle „Manesch“ im Herzen Moskaus stattfinden. Bei der Präsidentenbotschaft werden neben den Parlamentariern auch die Gouverneure anwesend sein. Für die diesjährige Botschaft haben sich 435 russische und ausländische Journalisten akkreditiert.

Die Themen, die der Präsident in seiner Botschaft ansprechen will, teilt der Kreml im Voraus traditionell nicht. Aber in einem Interview im russischen Fernsehen sagte Wladimir Putins Sprecher Dmitri Peskow, dass die Ansprache am Mittwoch dem Ausweg aus der Corona-Krise und Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen und der Bürger gewidmet sein werde.

Auf einer Videokonferenz mit der Präsidialverwaltung und der Regierung im Vorfeld der Ansprache nannte Putin die zwei Schlüsselthemen seiner Botschaft: den sozialen Bereich und die Projekte der Infrastrukturentwicklung. Putin zufolge besteht die Aufgabe der Regierung heute darin, Unternehmen und Menschen, die staatliche Hilfe benötigen, zu unterstützen. Außerdem müsse die russische Führung staatliche Mittel effektiv nutzen.

In seiner Botschaft an die Föderalversammlung im Jahr 2020 hatte Putin die Verfassungsreform vorgeschlagen. Die Verfassungsänderungen wurden ungefähr ein halbes Jahr später am 1. Juli per Abstimmung angenommen.

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