Visa-Affäre: Die ganze Wahrheit über Annalena Baerbock
Wie aus der Willkommenskultur eine Abschiebekultur wurde und daraus eine „Visa-Affäre“ entstand. Ein Gastbeitrag.
Auf den ersten Blick ist es ein Skandal, der genau in die Zeit passt. Jeder erinnert sich noch an den Messerstecher von Mannheim – er kam aus Afghanistan und war der Anlass dafür, dass die Bundesregierung nun haarsträubend intensive Anstrengungen unternimmt, afghanische Flüchtlinge, die in der Bundesrepublik schwere Straftaten begehen, über Nachbarstaaten doch nach Afghanistan abschieben zu können. Eine Menge Aufwand, um Straftäter nicht bestrafen zu müssen. Gut, dass die Bundesregierung bei Wadim Krassikow, dem Tiergartenmörder, nicht auf diese Idee kam. Sonst wäre der ganze umfangreiche, mehrere Länder umfassende Gefangenenaustausch in der Türkei vielleicht nicht oder nicht so schnell zustande gekommen.
Und nun das: Annalena Baerbocks Ministerium soll eine unübersehbare Menge verdächtiger Afghanen von der Visumpflicht befreit haben, damit sie schnell und unbürokratisch in die Bundesrepublik kommen können. Das behaupten die Magazine Cicero und Focus, die Berliner Zeitung hat ebenfalls kritisch berichtet. Originalton Focus: „Der Verdacht steht im Raum, dass Beschuldigte in der Berliner Zentrale deutsche Botschaften und Konsulate dienstlich angewiesen haben, Antragstellern mit unvollständigen oder offensichtlich gefälschten Papieren die Einreise in die Bundesrepublik zu genehmigen.“ Focus vergleicht die Sachlage mit der Visa-Affäre vom Anfang des Jahrtausends, die den damaligen Grünen-Außenminister Joschka Fischer beinahe aus dem Amt gekippt hätte. Steht Annalena Baerbock kurz vor dem Rücktritt? Weiterlesen in berliner-zeitung.de
Kommentar hinterlassen
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.