Kommentar vom Hochblauen
Mai 2024
Für Kanzler Scholz hält sich Israel in Gaza noch immer „vollumfänglich“ an das Völkerrecht von Florian Warweg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115518 Für Kanzler Scholz hält sich Israel in Gaza noch immer „vollumfänglich“ an das Völkerrecht Ein Artikel von: Florian Warweg 21. Mai 2024 Florian Warweg Laut Angaben von UN-OCHA, dem Amt der Vereinten Nationen für [lesen]
Europa auf Messerschneide
Europa auf Messers Schneide Deutschland betreibt keine eigene Außen- und Ukrainepolitik. Es ist der Super-Vasall der Vereinigten Staaten. Europa auf Messerschneide Europa der Super-Vasall? 21. Mai 2024 Europa auf Messers Schneide | Roberto De Lapuente [lesen]
Warum zerfallen Israel und der Westen im Gleichschritt ? Alastair Crooke
Why are Israel and the West unravelling in tandem? Whilst the West today ostensibly eschews literal settler colonialism (other than that practiced by Israel), it nonetheless has pursued a form of rent-seeking, financialised colonialism… © [lesen]
Jetzt muss der ICC auch gegen britische Minister ermitteln Von Mark Curtis
Gilt das nicht vorrangig auch für deutsche Politiker? Now, ICC Must Investigate British Ministers Too Arms, training and spying: As the International Criminal Court targets Netanyahu for war crimes, Mark Curtis flags seven U.K. officials [lesen]
Netanjahu sagt, dass der Antrag auf Verhaftung durch den ICC das Verhalten im Gaza-Krieg nicht ändern wird
https://english.almayadeen.net/news/politics/netanyahu-says-icc-arrest-application-won-t-change-gaza-war Netanjahu sagt, dass der Antrag auf Verhaftung durch den ICC das Verhalten im Gaza-Krieg nicht ändern wird Von Al Mayadeen Englisch Quelle: Agenturen 21. Mai 2024 Der Premierminister der Besatzungsmacht bezeichnet den Chefankläger des [lesen]
ICC-Haftbefehle gegen Netanyahu und Gallant könnten die ersten von vielen sein, die sich gegen israelische Beamte richten Von David Kattenburg
„Zu den angeblichen Verbrechen Israels in Gaza hatte Khan nichts Mitfühlendes zu sagen.“ „Ich habe nichts Ähnliches gesehen wie [das israelische Leiden] in Bezug auf die 25-mal so vielen Toten in Gaza“, sagte Michael Lynk [lesen]
ICC-Haftbefehle sind historisch und zynisch zugleich Ali Abunimah
Dank an Ali Abunimah für diese wichtigen Klarstellungen! ICC warrants both historic and cynical The charges are a much bigger problem for Israel than Hamas, which expected them. Porträt von Karim Khan in Richterrobe neben [lesen]
Borrell erinnert ICC-Mitgliedstaaten daran, dass sie Urteile umsetzen müssen
https://www.middleeastmonitor.com/20240521-borrell-reminds-icc-member-states-that-they-must-implement-rulings/ Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell in Brüssel, Belgien am 06. Mai 2024. [Europäische Kommission / POOL – Anadolu Agency] Borrell erinnert ICC-Mitgliedstaaten daran, dass sie Urteile umsetzen müssen [lesen]
Israel tötet und verwundet ein Dutzend Palästinenser in Dschenin
Gaza live: Gaza death toll rises to 35,80 Gaza death toll rises to 35,800 as Israel intensifies attacks in Gaza’s southern Rafah and northern Jabalia, leaving thousands of civilians with nowhere to go Gaza live: [lesen]
Als Reaktion auf ICC-Haftbefehle sagen die USA, dass die Hamas „getötet“ oder von Israel strafrechtlich verfolgt werden sollte
In response to ICC warrants, US says Hamas should be ‚killed‘ or prosecuted by Israel Israel should hold Hamas ‚accountable on the battlefield‘, if not, then in a court of law, says State Department spokesperson [lesen]