Anhörung von Habeck und Staatssekretär Philipp im Wirtschaftsausschuss: „Daran erinnere ich mich nicht mehr…“von: Florian Warweg

 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=98319

Anhörung von Habeck und Staatssekretär Philipp im Wirtschaftsausschuss: „Daran erinnere ich mich nicht mehr…“

Ein Artikel von: Florian Warweg

Am Mittwoch haben die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Bundestags Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seinen Staatssekretär Udo Philipp befragt. Im Mittelpunkt standen die personellen und finanziellen Verquickungen des Staatssekretärs zu diversen Unternehmen und Fonds. Die Befragung geriet zumindest teilweise zu einem Offenbarungseid des Grünen-Spitzenpersonals im Wirtschaftsministerium, welches mehrfach den Scholz machte und vorgab, sich an nichts erinnern zu können. Ebenso bezeichnend ist allerdings auch die Medienberichterstattung in den Leitmedien zu der Anhörung: Kein Wort über die „Gedächtnislücken“ oder den Vorwurf der Opposition, die Ampel-Koalition hätte mit „Taschenspielertricks“ und „Blockadehaltung“ versucht, die direkte Befragung von Habeck und Philipp zu verhindern. Von Florian Warweg.

Noch vor Beginn der eigentlichen Anhörung war die Stimmung zwischen Opposition und Regierungsparteien im Sitzungsaal des Wirtschaftsausschusses spürbar angespannt. Grund hierfür war der dank Stimmenmehrheit erfolgreiche Versuch der Ampel, das Befragungsverfahren so zu ändern, dass keine direkte Befragung von Habeck und Philipp möglich war. Statt dem bei Anhörungen etablierten Ansatz der direkten Befragung von Minister und Staatssekretär zu folgen, mussten die Abgeordneten diesmal ihre Fragen vorher formulieren und diese wurden dann gesammelt. Zudem wurde die Fragezeit massiv auf eine Minute pro Fraktion und Fragerunde beschränkt. Scharfe Kritik an dem Vorgehen kam von allen Oppositionsparteien, auch von der CDU. Beispielhaft sei auf die Darlegungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner verwiesen, die erklärte, dass dieser von der Ampelmehrheit durchgedrückte Modus es dem Minister und seinem Staatssekretär ermögliche, unangenehme Fragen einfach ignorieren zu können: Weiterlesen in den nachdenkseiten.de

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*