Aufgelesen: Wie die EU der Rüstungsindustrie zum Sieg verhilft – Lost in EUrope

In Brüssel ist Urlaubszeit. Wir nutzen das „Sommerloch“, um lesenswerte Beiträge anderer Blogs und Medien zu präsentieren. Heute ein Beitrag zum neuen EU-Rüstungsprogramm ASAP und seiner kommerziellen Ausrichtung. Im Juli stimmte das Europäische Parlament mit überwältigender Mehrheit für den Akt zur Unterstützung der Munitionsproduktion (ASAP), die jüngste EU-Maßnahme als Reaktion…

Aufgelesen: Wie die EU der Rüstungsindustrie zum Sieg verhilft

13. August 2023

In Brüssel ist Urlaubszeit. Wir nutzen das „Sommerloch“, um lesenswerte Beiträge anderer Blogs und Medien zu präsentieren. Heute ein Beitrag zum neuen EU-Rüstungsprogramm ASAP und seiner kommerziellen Ausrichtung.

Im Juli stimmte das Europäische Parlament mit überwältigender Mehrheit für den Akt zur Unterstützung der Munitionsproduktion (ASAP), die jüngste EU-Maßnahme als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine. Dazu schreibt Niamh Ní Bhriain vom Transnational Institute in Amsterdam:

Das Gesetz sieht eine schnellere Lieferung von Waffen an die Ukraine, die Aufstockung der Arsenale der EU-Mitgliedstaaten und einen mit 500 Millionen Euro ausgestatteten „Ramp-up-Fonds“ vor, der Anreize für europäische Rüstungsunternehmen schaffen soll, ihre Produktion zu erhöhen.

In Wirklichkeit hat das ASAP jedoch wenig bis gar nichts mit der Unterstützung der Ukraine zu tun, sondern mit der Sicherung der Profitinteressen der höchst lukrativen europäischen Rüstungsindustrie.

Das ASAP-Briefing des Europäischen Parlaments liest sich eher wie eine kommerzielle Risikobewertung für die Investoren von Rüstungsunternehmen als ein ernsthafter Versuch der EU-Führer, sich dringend mit der verzweifelten Realität des Krieges auseinanderzusetzen. Weiterlesen in lostineu.eu