Beide Petitionen habe ich aus voller Überzeugung unterschrieben Evelyn Hecht-Galinski
Wir fordern den sofortigen Rücktritt von der Bundes Außenministerin Baerbock – Online-Petition
Am 24.01.2023 hat die Bundes Außenministerin Annalena Baerbock im Europarat in Straßburg öffentlich nach einer Rede gesagt: „…We are fighting a war against Russia…“ Auf deutsch: „Wir führen einen Krieg gegen Russland“. https://www.youtube.com/watch?v=LmSZQS3HdTI (https://www.youtube.com/watch?v=LmSZQS3HdTI) Zwar ist die Aussage rechtlich unsinnig, denn nur der Bundestag kann den den Verteidigungsfall erklären.
Geänderter Text:
Wir fordern die sofortige Entlassung von Außenministerin Annalena Baerbock. Wir Unterzeichner dieser Petition meinen,
dass sie damit ihren Amtseid gebrochen hat und den Menschen in Deutschland schadet.
Begründung
Übereinstimmende Berichte belegen, dass Frau Baerbock in der Funktion der Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland
die Aussage getätigt hat: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“. Solch eine Aussage trägt die Gefahr in sich, dass die
Bundesrepublik Deutschland zum Kriegsschauplatz wird. Dies wird durch die aktuell beschlossenen Lieferung von Kampfpanzern
noch verstärkt. Frau Baerbock hat damit ihren Amtseid gebrochen.
Als Quelle für unsere Aussage verweisen wir auf die Aufnahme der Baerbock-Rede im Europarat in Straßburg, sie kann unter
folgendem Link abgferufen werden: https://www.youtube.com/watch?v=LmSZQS3HdTI
Essen. Die Petition der DKP »Baerbock muss weg« ist am Dienstag von der Onlineplattform Open Petition gesperrt worden.
Nach Ansicht von Open Petition sei der Satz »Mit ihrer Kriegserklärung (gegen Russland, jW) hat sie ihren Amtseid gebrochen
und schadet den Menschen in Deutschland«, nicht durch eine seriöse Quelle belegt, berichtet die Zeitung Unsere Zeit auf ihrer
Website. Die DKP bezog sich auf ein Video einer Europaratssitzung, auf der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne)
behauptet hatte, »Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland«. (jW)
überfällig