Berlin wählt die Nichtregierbarkeit Ein Artikel von Rainer Balcerowiak

https://www.nachdenkseiten.de/?p=93725

Die gute Nachricht zuerst. Die Wiederholung der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den 12 Bezirksverordnetenversammlung ist anscheinend weitgehend reibungslos verlaufen. Anders als beim ersten Versuch am 26.September 2021 mangelte es in den rund 2.300 Wahllokalen weder an Stimmzetteln, noch an Wahlkabinen und Wahlhelfern. Es kam weder zu zeitweiligen Schließungen der Wahllokale, noch zu stundenlangen Wartezeiten und Stimmabgaben bis weit nach 20 Uhr. Das und noch einiges andere hatte dazu geführt, dass das Berliner Landesverfassungsgericht die Wahlen im November 2022 komplett für ungültig erklärt und ihre Wiederholung angeordnet hatte. Von Rainer Balcerowiak.

Dem Senat muss man bescheinigen, dass er die Wahlvorbereitung diesmal für Berliner Verhältnisse sehr effizient und zielgerichtet gestaltet hat. Begünstigt wurde der korrekte Verlauf durch drei weitere Faktoren: 1.) Diesmal war es eine reine Berliner Wahl, während im September 2021 gleichzeitig auch der Bundestag gewählt und über einen Volksentscheid abgestimmt wurde. 2.) Es gab diesmal keinerlei Corona-Restriktionen mehr und 3.) Es fand diesmal auch nicht zeitgleich der „Berlin-Marathon“ statt, der die Innenstadt und somit auch die Transportwege – etwa für die Nachlieferung von Material – weitgehend lahmlegte. Weiterlesen in den nachdenkseiten.de

--