Bundesfinanzminister Olaf Scholz nennt eine Einkommensgrenze für höhere Steuern Von Bernd Weikl

Großen Dank an Bernd Weikl für diesen lesenswerten und wichtigen Beitrag!

Bundesfinanzminister Olaf Scholz nennt eine Einkommensgrenze für höhere Steuern

Von Bernd Weikl

27.09.2020

Dass er die Steuern für die Reichen erhöhen will, wussten wir ja schon lange. Jetzt hat er aber auch gesagt, ab welcher Grenze das gelten soll. Wer 200.000 Euro oder mehr im Jahr verdient, soll künftig mehr Geld an den Staat abführen. Das sagte der Vizekanzler und Finanzminister der „Welt am Sonntag“. Diese Menschen sollten „einen etwas größeren Beitrag als heute zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten“. Dabei gehe es weniger darum, die Steuereinnahmen des Staates zu erhöhen, sondern in erster Linie um Leistungsgerechtigkeit.

Zunächst wäre doch einmal zu klären, ob er damit die Fleißigen meint, denn – wie es im Sprichwort heißt – ohne Fleiß, kein Preis.

Oder meint Herr Scholz mit seiner Leistungsgerechtigkeit solche Faulenzer, die sich auf einem reichen Erbe ausruhen können, die so unrechtmäßig höchst dotierten Fußballspieler, die ebenso reichlich verdienenden Schlagersängerinnen und Popikonen?

Wen meint der Bundesfinanzminister, wenn er die Steuererhöhung aufgrund einer Leistungsgerechtigkeit durchführen wird?

Die überaus Fleißigen haben schon immer mehr verdient, als solche Damen und Herren, die ein paar Mal im Jahr in den Urlaub fuhren, aber die keinesfalls auch an Wochenenden und Feiertagen zum Teil sogar rund um die Uhr als Ärzte in den Kliniken jetzt gegen das Virus kämpfen müssen. Wo bleibt da die Leistungsgerechtigkeit?

In unserem Nachbarland hat man schon seit vielen Jahren ein Sondergesetz für die Spitzensportler und internationalen Opernstars eingeführt. Sie müssen dann ihren ersten Wohnsitz in Österreich haben und versteuern dann dort mit etwa 20 Prozent ihr Welteinkommen. Wie heißt es anscheinend bei der SPD? Die rote Null beharrt auf der schwarzen Null.