Compact-Versagen von Faeser: Wieso ist diese Frau als Innenministerin noch im Amt? Von Harald Neuber

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Compact-Versagen von Faeser: Wieso ist diese Frau als Innenministerin noch im Amt?

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Auch Olaf Scholz (rechts) merkt den Fachkräftemangel. Bild: photocosmos1, Shutterstock.com

Die Niederlage gegen die Rechten war absehbar. Und es ist gut, dass sie gekommen ist. Wie wird das Ministerium nun reagieren? Ein Telepolis-Leitartikel.

Das Schlimmste an der juristischen Pleite im erkennbar dilettantischen Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin Compact [2] ist, dass sie absehbar war. Als ein Kommando der Polizei in die Redaktionsräume im brandenburgischen Falkensee eindrang, und sie bis auf den letzten Bürostuhl leerte, suchte man vergeblich nach überzeugenden Begründungen.

Selbst der juristische Laie las damals eine Art Pressemitteilung des Innenministeriums und rieb sich verwundert die Augen. Das sollte alles sein? Das sollte für eine derartige Aktion – zudem erkennbar politisch inszeniert und medial koordiniert – ausreichen? Weiterlesen bei telepolis.de

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