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DER ANGRY-ARAB: Die Explosion (und das gescheiterte System), die den Libanon erschütterte Von As`ad AbuKhalil

Dank  an As`ad AbuKhalil

THE ANGRY ARAB: The Blast (and the Failed System) That Shook Lebanon

The key question after the Aug. 4 explosion in Beirut revolves around the role of the Lebanese Army command, which is the sole authority with direct control over the security and safety of the port, and its surroundings. By As`ad AbuKhalil Special to Consortium News Those who are superstitious

Consortiumnews

Die Schlüsselfrage nach der Explosion vom 4. August in Beirut dreht sich um die Rolle des libanesischen Armeekommandos, das die einzige Behörde mit direkter Kontrolle über die Sicherheit des Hafens und seiner Umgebung ist.


DER ANGRY-ARAB: Die Explosion (und das gescheiterte System), die den Libanon erschütterte

Von As`ad AbuKhalil

15. August 2020

Diejenigen, die abergläubisch sind, mögen denken, dass der Libanon in jüngster Zeit verflucht wurde: aufeinander folgende Katastrophen, Unglücksfälle und Krisen haben das kleine Land seit mehreren Jahren ununterbrochen heimgesucht.

Der Libanon hat unter einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen seiner Geschichte gelitten, und junge Menschen im Libanon haben zweimal Protestbewegungen gestartet: einmal im Jahr 2015 mit dem begrenzten Ziel, die Müllkrise zu lösen, und dann im Oktober 2019 mit dem ehrgeizigeren Ziel, das politische System insgesamt zu verändern.

Doch die Protestbewegung ist ins Stocken geraten, vor allem aufgrund ihrer Infiltration durch rechte Bewegungen verschiedener korrupter Politiker (wie Saad Hariri, Walid Jumblat und Samir Ja`ja`) und auch durch verschiedene NGOs, die die progressiven Bewegungen in der arabischen Protestbewegung wirksam verdorben und untergraben haben.

Zum Zeitpunkt der Explosion litt der Libanon unter dem Zusammenbruch seiner Währung und dem Verlust der Ersparnisse (und sogar der Girokonten) der Menschen auf libanesischen Banken. Dann schlug das Coronavirus ein, gefolgt von der massiven Explosion, die mindestens 200 und 6000 Verletzte forderte.

Die Form der Stadt hat sich verändert. Ganze Stadtviertel wurden zerstört, und arme Hafenarbeiter, meist Syrer, kamen ums Leben.

Verwüstung in Beirut. (http://mehrnews.com/xSMehdi Shojaeian/Wikimedia Commons)

Es war eine Explosion wie keine andere in der Geschichte des libanesischen Bürgerkrieges; meine Schwester, die die verschiedenen Phasen des Krieges miterlebt hat, beschrieb sie am besten: Jeder Libanese spürte sie und es fühlte sich an, als ob sie direkt nebenan wäre. Das Leid ist unbeschreiblich, und der Schaden wird von der Regierung auf 15 Milliarden Dollar geschätzt (die internationalen Geber konnten nur “Zusagen” von einigen hundert Millionen Dollar sammeln).

Die Explosion war für die meisten Menschen im Libanon der letzte Strohhalm. Die Protestbewegung wurde nicht vollständig wiederbelebt, aber es gibt in allen Mainstream- und sozialen Medien Äußerungen öffentlicher Wut.

Die Geschichte der explosiven Chemikalien wurde in den US-Medien erzählt, aber das libanesische Volk wirft noch viele Fragen auf, die unbeantwortet bleiben. Die Schlüsselfrage dreht sich um die Rolle des libanesischen Armeekommandos, das die einzige Behörde mit direkter Kontrolle über die Sicherheit des Hafens und seiner Umgebung ist.

Die libanesische Marine hat eine Basis im Hafen, und der Geheimdienst der libanesischen Armee überwacht die Sicherheit des Hafens direkt. Dennoch haben weder westliche Medien noch ein Großteil der libanesischen Medien mit dem Finger auf die libanesische Armee und ihren Kommandeur gezeigt.

Der Grund dafür ist, dass die USA noch nie so viel direkte Kontrolle über die libanesische Armee hatten wie jetzt. Der Kommandeur, General Joseph Aoun, genießt große Unterstützung von der US-Regierung, die (komischerweise) den Mann als den fähigsten zur Verteidigung des Libanon gegen alle Gefahren propagiert. Unterdessen hat die Armee den Libanon nie gegen Israel verteidigt, und sie hat gegen militante Islamisten versagt.

Darüber hinaus wird bei aller Aufmerksamkeit, die der Hisbollah und ihren Milizen im Libanon gewidmet wird, die US-Militärpräsenz im Libanon nur selten diskutiert. Im Namen der “Ausbildungszwecke” ist das US-Militär im ganzen Land verteilt.

Es heißt, die USA würden die libanesische Armee in der Terrorismusbekämpfung ausbilden, doch als der ISIS und die Nusrah-Front 2014 Soldaten der libanesischen Armee im Irsal entführten und töteten, waren es Freiwillige der Hisbollah, die einen Krieg gegen sie auslösten, während die Armee ihnen zur Seite stand. Dies ähnelt den Ereignissen im Irak. Als die von den USA ausgebildete irakische Armee angesichts der ISIS-Offensive zusammenbrach, waren es die Haschd-Milizen (bekannt als “Popular Mobilization Forces”, die durch ein religiöses Edikt von Groß-Ajatullah Sistani entfesselt wurden), die die Offensive gegen den ISIS-Angriff unternahmen.

Ein konfessionelles Versagen

Das libanesische politische System, das von der französischen Kolonialmacht nach dem Ersten Weltkrieg eingerichtet wurde, als Großbritannien und Frankreich die Kriegsbeute im arabischen Osten unter sich aufteilten, wurde von Paris entworfen, um die politische Vormachtstellung der Maroniten aufrechtzuerhalten.

Ein kompliziertes System der sektiererischen Verteilung von Posten und Macht nach einer arithmetischen Formel sollte das System fest in den Händen der maronitischen Elite halten, während die Muslime hinter einer demokratischen Fassade symbolisch repräsentiert werden sollten.

Doch die demografischen Veränderungen, die den Muslimen zum Vorteil gereichten, kollidierten schon früh mit der französischen Rechenformel, und das trug zu internen Unruhen und Bürgerkriegen bei, zuerst 1958 und dann in einem ausgewachsenen, langwierigen Krieg 1975. (Im Libanon haben interne Sektenkonflikte immer auch eine äußere Dimension, denn seit dem 19. Jahrhundert zwangen die europäischen Mächte dem Osmanischen Reich ein System der ausländischen Förderung von christlichen und drusischen Sekten im arabischen Osten auf).

In welcher Beziehung steht nun dieses archaische System zu der Explosion in Beirut?

Die Antwort ist einfach: Es ist die Wurzel der Korruption, die die Inkompetenz und Misswirtschaft des libanesischen Staates erklärt. Es gibt externe Elemente der politischen Korruption im Libanon (auf die ich in einem späteren Artikel eingehen werde), aber es gibt auch einheimische Faktoren.

Das Sektierertum hat im Grunde genommen Führer und Wähler hervorgebracht, die sich von anderen Sekten im selben Land unterscheiden. Politisch gesehen leben Sekten zusammen, aber getrennt voneinander, und das behindert die nationale Einheit.

Genau wie der Irak heute (wo die USA das System der ethnischen und sektiererischen Aufteilung der Beute ausgerechnet aus dem Libanon kopiert haben), ist der Libanon seit seiner Unabhängigkeit von Frankreich 1943 nicht in der Lage, eine nationale Identität oder ein Konzept der Staatsbürgerschaft zu schmieden. So gibt es beispielsweise seit dem Bürgerkrieg kein Einvernehmen darüber, ein einheitliches Geschichtslehrbuch zu schreiben.

Der Staat erkennt das Individuum nur insoweit an, als es Mitglied einer Sekte ist: Man wird gezwungen, nach den Riten der Sekte, in die man hineingeboren wird, geboren, verheiratet und begraben zu werden, auch wenn man bekennender Atheist ist.

Die politischen Bosse des Libanon (bekannt als zu`ama”) sind Sektenführer und sind selten nationale Führer. Daher tragen sie die Hauptverantwortung gegenüber ihrem sektiererischen Publikum, was ihre Motivation zu sektiererischer Agitation und Mobilisierung erhöht, denn eine nationale Staatsbürgerschaft würde sie arbeitslos machen.

Die Tatsache, dass diese Führer Geld aus verschiedenen Ländern der Welt erhalten, macht sie unabhängig vom Staat (und viele dieser Bosse sind regelrechte Milliardäre). Aber wenn sie erst einmal im Staat sind, bedienen sie sich nach einem System der Aufteilung der Beute an der Staatskasse.

Das System basiert nicht auf Verdiensten, nein, es kollidiert mit Verdiensten, denn das Ziel ist es, Personen zu ernennen, nicht wegen ihrer Talente und Fähigkeiten, sondern wegen ihrer Lehnstreue (genau so operierte Jassir Arafat im Libanon und erklärt den Untergang der PLO und ihre Unfähigkeit, eine wirksame Kampftruppe gegen Israel im Land zu schaffen).

Selbst wenn ein politischer Chef einen qualifizierten Ingenieur oder professionellen Manager ernennt, ist diese Person für ihre Arbeit darauf angewiesen, den Chef bei Laune zu halten, d.h. bei der Plünderung der Staatskasse zu helfen. Die Ernannten im Hafen waren von diesem Kaliber, und dasselbe gilt für die libanesischen Streitkräfte und Geheimdienste.

Es wurde noch schlimmer

Dieses System nahm jedoch 1992 eine scharfe Wende zum Schlechten, als der Milliardär Rafiq Hariri von der syrisch-saudischen Allianz und mit Zustimmung der USA eingesetzt wurde. Dieser Premierminister nutzte die Staatskasse und sein eigenes Geld (manchmal), um viele Elemente der Bürokratie auf seine persönliche Gehaltsliste oder auf die Gehaltsliste des von ihm kontrollierten Staatshaushalts zu setzen.

Die Vielzahl der Sekten bedeutet, dass es eine Redundanz in der Bürokratie gibt: Die Sunniten kontrollieren einen Geheimdienstzweig, die Christen einen anderen und die Schiiten einen dritten, ohne dass diese Vielfalt notwendig wäre. Auch der Hafen war verschiedenen Direktoren unterstellt: einem für den Zoll und einem weiteren für den Hafen selbst (ersterer ist der Familie Hariri treu ergeben, während letzterer dem Präsidenten des Landes gegenüber loyal ist). Aber die allgemeine Sicherheit des gesamten Hafens lag in den Händen des Geheimdienstes der Armee (der unter dem jetzigen Direktor unabhängiger von den politischen Bossen und näher an der US-Regierung geworden ist).

Wenn es um die Rechenschaftspflicht geht, zeigt jeder Führer oder jede Sekte mit dem Finger auf den anderen. Wenn eine Person für schuldig befunden wird, schlägt das religiöse Oberhaupt der Sekte Alarm und verhindert Gerichtsverfahren, da die Justiz ebenso korrupt ist wie das politische System, da die politischen Bosse die Richter ernennen, die wiederum einem sektiererischen Schirmherrn gegenüber loyal sind.

Erst kürzlich gab es öffentlichen Ärger gegen Riad Salamè, den Gouverneur der Zentralbank seit 1993, der der eigentliche Architekt des finanziellen Ponzi-Schemas war, das den finanziellen Zusammenbruch des Libanon auslöste. Die US-Regierung schützte ihn nicht nur, indem sie im Falle seiner Entlassung direkte Drohungen gegen die libanesische Regierung aussprach, sondern der maronitische Patriarch griff auch ein, um eine staatliche Verfolgung von Salamè oder sogar seine Entlassung zu verhindern. (Es ist bekannt, dass der von Rafiq Hariri ernannte Bankier finanzielle Transaktionen für die Kirche erleichtert).

Da die Öffentlichkeit im Libanon Rechenschaft über die Verantwortlichen für die Explosion fordert, ist es unwahrscheinlich, dass sich das korrupte System auf einen Schuldigen einigen wird.

Häusliche Verantwortung

Michel Aoun, Präsident der Libanesischen Republik, spricht am 11. September 2018 vor dem Europäischen Parlament. (© Europäische Union 2018 – Europäisches Parlament)

Es gibt verschiedene Ebenen von Korruption, Inkompetenz, Missmanagement und Rücksichtslosigkeit in der Leistung der libanesischen Regierung, die zu der Explosion führten – selbst wenn es eine bisher unbewiesene externe Hand wie Israel gab, das in der Vergangenheit mit Sprengfallen versehene Autos, Lastwagen und Esel in überfüllte libanesische Viertel geschickt und zur Explosion gebracht hat. Israel tat dies, während es sich im Namen einer fiktiven Organisation, die es erfand, um seine Verbrechen als einheimisch erscheinen zu lassen, zur Verantwortung zog (der Name der Organisation lautete “Front für die Befreiung des Libanon von Fremden”, siehe).

Wer lagerte den chemischen Sprengstoff Ammoniumnitrat im Hafen, und wer stellte das explosive Material neben ein Lager mit Feuerwerkskörpern? Wer ließ es sechs lange Jahre lang unbeaufsichtigt? Wann wussten Regierungsbeamte von den gefährlichen Chemikalien (oder sogar US-Regierungsbeamte, wie wir heute wissen, gab es einen Auftragnehmer des Pentagons, der Zugang zum Hafen hatte, ihn inspizierte und das gefährliche Material fand)?

Es gibt Beweise dafür, dass nur Wochen vor der Explosion sowohl Präsident Michel Awn als auch Premierminister Hassan Diab einen Bericht über das Material erhielten. Und es war nur ein Geheimdienst (die “Sicherheitsbehörde des Staates”), der vor der Gefahr gewarnt hatte, aber selbst diese Organisation schlug keine öffentliche Warnung darüber aus.

Vor allem aber, wann wusste das libanesische Armeekommando über dieses gelagerte Material Bescheid – es ist sicher, dass es alles mitbekommen hat – und warum hat es nicht gehandelt? Es gibt noch eine weitere Frage, die dem libanesischen Armeekommando gestellt werden muss: Das Feuer fand viele Minuten vor der großen Explosion statt: Warum hat es die Armee versäumt, das Gebiet zu evakuieren und die Bürger vor der Explosion zu warnen?

Eine lange Krise

Proteste in Beirut im vergangenen Jahr. ( Shahen Araboghlian/Wikimedia Commons)

Die Menschen im Libanon brauchten diesen jüngsten Skandal nicht, um sich gegen die libanesische Regierung aufzulehnen. Aber die Aufgabe, die libanesische Regierung zu stürzen, ist viel schwieriger als der Sturz von Regierungen in anderen arabischen Ländern – so schwierig diese Aufgabe angesichts der westlichen Unterstützung der meisten arabischen Regierungen auch ist. (In Syrien bemühte sich das Regime um russische und iranische Intervention, um an der Macht zu bleiben).

Im Libanon ist das Regime dem Namen nach demokratisch (was ihm einen Deckmantel politischer Legitimität verleiht) und zu widerstandsfähig, weil die Sicherheit des Regimes an die Sicherheit der Sekte gebunden ist. Wenn politische Bosse wirklich bedroht sind, greifen sie schnell zu sektiererischer Agitation und Mobilisierung, um die Aufmerksamkeit und den Zorn von der herrschenden Klasse weg und auf Mitglieder und Führer anderer Sekten zu lenken. Dies ist mindestens seit den 1840er Jahren der Fall.

Der Libanon wird nach diesem Vorfall nie mehr derselbe sein. Während eine tatsächliche Reform des Regimes unwahrscheinlich ist, ist die Fähigkeit der Regierung und der herrschenden Klassen, zu den “normalen” Wegen der libanesischen Politik zurückzukehren, gleichzeitig stark beeinträchtigt worden. Dies ist eine lange Krise, deren Ende nicht abzusehen ist.

Es gibt eine große Chance für einen radikalen Wandel im Libanon, aber derzeit gibt es keine starken politischen Bewegungen. Die Proteste waren bisher entweder zu zaghaft oder zu karikaturhaft, um den herrschenden Klassen wirklichen Schaden zuzufügen.

Zu viel von der Energie der Protestierenden (von denen einige – nicht alle – von rechten Bewegungen und Organisationen, die eng mit den Regimes in Saudi-Arabien und den VAE zusammenarbeiten, infiltriert wurden) konzentrierte sich auf die Person Jubran Basil (Schwiegersohn des Präsidenten und Führer des größten Parlamentsblocks).

Der Protestbewegung ist es nicht gelungen, an den Grundfesten des Systems zu rütteln und die politischen Bosse zum Sturz oder Rücktritt zu zwingen. Die herrschende Klasse wird mit der Unterstützung der westlichen Regierungen, die die meisten von ihnen sponsern, in voller Kraft zurückkehren.

Es gibt wenig Grund für Optimismus im Libanon.

Übersetzt mit Deepl.com
As’ad AbuKhalil ist ein libanesisch-amerikanischer Professor für Politikwissenschaft an der California State University, Stanislaus. Er ist Autor des “Historischen Wörterbuchs des Libanon” (1998), “Bin Laden, der Islam und Amerikas neuer Krieg gegen den Terrorismus” (2002) und “Die Schlacht um Saudi-Arabien” (2004). Er twittert als @asadabukhalil

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