• Kommentar vom Hochblauen

    Die Grenze ist überschritten Von Evelyn Hecht-Galinski

    Kommentar vom Hochblauen   Die Grenze ist überschritten   Von Evelyn Hecht-Galinski   Angesichts der Tatsache, dass dank Israels Propagandafeldzug Kritik auf ganzer Linie zum Schweigen gebracht wurde, kritische Juden speziell als Antisemiten oder „selbsthassende [lesen]
  • Kommentar vom Hochblauen

    Deutsch-israelischer Impfstoff-Deal Von Evelyn Hecht-Galinski

        Kommentar vom Hochblauen für TRTdeutsch Deutsch-israelischer Impfstoff-Deal Nur in Deutschland scheint es möglich, dass sich die gesamte Medienlandschaft inklusive öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten wie es scheint gemeinsam verschworen hat, es mit der Pflicht [lesen]
  • Kommentar vom Hochblauen

    Ein unmoralisches Geschenk Von Evelyn Hecht-Galinski

    Kommentar vom Hochblauen Ein unmoralisches Geschenk Von Evelyn Hecht-Galinski Wie ist es möglich, dass sich die gesamte deutsche Medienlandschaft, inklusive den Öffentlich-Rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten, wie es scheint, gemeinsam verschworen hat, es mit der Pflicht [lesen]
  • Kommentar vom Hochblauen

    Besetzt in alle Ewigkeit Von Evelyn Hecht-Galinski

    Aktueller Online-Flyer vom 18. Dezember 2020   Kommentar vom Hochblauen Besetzt in alle Ewigkeit Von Evelyn Hecht-Galinski Es ist diese Missachtung aller palästinensischen Rechte, die so wütend und fassungslos macht. Während wir hier durch die Corona-Pandemie [lesen]

 Der Mann des Königs: Blinkens Ernennung beruhigt Israel, dass sich unter Biden wenig ändern wird Von Ramzy Baroud

Bild: Der nominierte Außenminister Antony Blinken(R) nimmt an der Rede des designierten US-Präsidenten Joe Biden während einer Kabinettsankündigungsveranstaltung in Wilmington, Delaware, am 24. November 2020 teil. [CHANDAN KHANNA/AFP über Getty Images]

The king’s man: Blinken’s appointment reassures Israel that little will change under Biden

Right-wing Israeli Prime Minister, Benjamin Netanyahu, has nothing to worry about as the man who will directly handle America’s foreign policy in the Middle East is a loyal friend of Israel. Crisis averted. President-elect, Joe Biden’s appointment of Antony J. Blinken as his Secretary of State was a master stroke, according to the Biden Administration.

 Der Mann des Königs: Blinkens Ernennung beruhigt Israel, dass sich unter Biden wenig ändern wird

Von Ramzy Baroud

1. Dezember 2020

Der rechte israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat nichts zu befürchten, da der Mann, der sich direkt mit der amerikanischen Außenpolitik im Nahen Osten befassen wird, ein loyaler Freund Israels ist. Krise abgewendet.

Die Ernennung von Antony J. Blinken zu seinem Außenminister durch Joe Biden war nach Ansicht der Regierung Biden eine Meisterleistung. Blinken ist ein Veteran des Außenministeriums, ein starker Anhänger einer von den USA geführten westlichen Allianz und ein wahrer Freund Israels.

Die unmittelbare Botschaft, die Biden mit dieser besonderen Ernennung – und auch mit der Ernennung von Jake Sullivan zum neuen Nationalen Sicherheitsberater der USA – vermitteln wollte, lautet, dass die Vereinigten Staaten wieder zu ihrer Standardposition als globale Führungsmacht zurückfinden werden, und zwar weg von Donald Trumps “America First”-Agenda für die Außenpolitik.

Während die Europäer aufgeregt sind, ihre amerikanischen Wohltäter zurück zu haben, zielte Blinkens Ernennung vor allem darauf ab, Israel zu besänftigen.

Die Niederlage von Trump bei den Wahlen im November führte in Washington und Tel Aviv zu großer Besorgnis. Die Israelis waren nervös, dass Trumps “Deal des Jahrhunderts”, der im Wesentlichen aus der Zustimmung der Amerikaner zu allen Forderungen Israels bestand, zum Stillstand kommen würde. Die Biden-Administration hingegen ist nach wie vor misstrauisch gegenüber der umstrittenen Beziehung, die Netanyahu mit der letzten demokratischen Regierung unter Barack Obama hatte.

Die Auswahl von Blinken als Spitzendiplomat Amerikas muss in mehreren politischen Zusammenhängen erwogen worden sein: erstens, dass Israel eine sofortige amerikanische Zusicherung brauchte, dass Biden das Vermächtnis von Trump weiterführen wird; zweitens, dass der neue Außenminister der Liebe Israels, die der scheidende Außenminister Mike Pompeo zum Ausdruck brachte, gerecht werden muss, und drittens, dass das Dossier zum iranischen Atomprogramm mit äußerster Sensibilität behandelt werden muss.

Expansion und Massenvertreibung: Israel ‘nutzt’ die verbleibenden Tage von Trump im Amt aus

Es ist Biden nicht nur gelungen, die günstigste Auswahl zu treffen, sondern die Israelis sind auch absolut begeistert. Kommentare von israelischen Führern aller wichtigen politischen Parteien haben Bidens Geste begrüßt und einstimmig erklärt, dass Blinken “gut für Israel” sei.

Pro-Netanjahu-Politiker sind besonders glücklich und begierig, sich auf eine von Blinken geführte US-Außenpolitik einzulassen. Dore Gold, ein enger Mitarbeiter Netanyahus, der auch als Generaldirektor des israelischen Außenministeriums tätig war, sagte der israelischen Zeitung Haaretz, er sei “beeindruckt” von Blinken und “fand ihn sehr professionell und ein guter Zuhörer”.

Im Gegensatz zu den “einfach schwierigen” Haltungen anderer Beamter der Obama-Administration fand Gold Blinken “sehr offen”, ohne “irgendeinen anti-israelischen Unterton”.

Das Treffen, auf das sich Gold bezog, fand 2016 im US-Außenministerium statt, als der oberste israelische Beamte zu dem Schluss kam, dass Blinken “ein wirklich guter Kerl” sei, was zu der aktuellen Meinung führte, dass Blinken “einen sehr positiven Einfluss haben kann”.

Blinken verließ das Treffen mit ähnlicher Freundschaft. “Angesichts der beispiellosen regionalen Bedrohungen bekräftigte er zusammen mit dem Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Dore Gold, seine eiserne Unterstützung für die (israelische) Sicherheit”, twitterte Blinken damals.

Der ehemalige stellvertretende nationale Sicherheitsberater von Präsident Barack Obama Anthony Blinken spricht auf dem Concordia-Gipfel 2016 – Tag 1 im Grand Hyatt New York 19. September 2016 in New York City. [Paul Morigi/Getty Images für den Concordia-Gipfel]

Andere Israelis teilen die gleiche Auffassung wie Gold, was auf ein kollektives Verständnis zurückzuführen ist, dass Biden keinen der von seinem Vorgänger unternommenen Schritte rückgängig machen wird. Auch die ehemalige Außenministerin Tzipi Livni äußerte sich optimistisch über die Richtung der amerikanisch-israelischen Beziehungen. Wie die meisten Israelis hatte sie keine Skrupel mit der Trump-Pompeo-Großzügigkeit und ist nun sicher, dass das Duo Biden-Blinken Israel ebenso wohlwollend begegnen wird.

Laut Haaretz glaubt Livni, dass “Biden und Blinken die von Trump unternommenen Schritte, die ‘im Einklang mit den Interessen Israels’ standen, annehmen und darauf aufbauen werden”.

Da alle pro-israelischen Maßnahmen, die von der Trump-Administration ergriffen wurden, unter den “Deal des Jahrhunderts” eingestuft wurden, und eingedenk dessen, dass Biden wahrscheinlich keine dieser Maßnahmen rückgängig machen wird, folgt daraus, dass Trumps politische Agenda auch von der bevorstehenden Administration unterstützt werden wird. Während die Israelis durch diese Erkenntnis beruhigt sind, scheint die palästinensische Führung dies nicht zu bemerken.

Da alle pro-israelischen Maßnahmen der Trump-Administration unter dem “Deal des Jahrhunderts” eingestuft wurden, und eingedenk der Tatsache, dass Biden wahrscheinlich keine dieser Maßnahmen rückgängig machen wird, folgt daraus, dass Trumps politische Agenda auch von der kommenden Administration unterstützt werden wird. Während die Israelis durch diese Erkenntnis beruhigt sind, scheint die palästinensische Führung dies nicht zu bemerken.

Nach einem Gespräch mit palästinensischen Beamten fasste das TIME-Magazin die Erwartungen der Palästinensischen Autonomiebehörde als rein technische und diplomatische Gesten zusammen, wie z.B. die Wiedereröffnung der palästinensischen Mission in Washington, die Einrichtung des US-Konsulats für Palästinenser in Ost-Jerusalem und die Wiederherstellung der Finanzierung.

Die Unfähigkeit der Palästinenser, die Art der Herausforderung zu erkennen, spiegelte sich auch im politischen Diskurs der arabisch-israelischen Politiker wider. Ayman Odeh, der Führer der großen arabischen politischen Koalition Israels, kam zu dem Schluss, dass “Biden den Deal des Jahrhunderts vom Tisch nehmen wird”, obwohl Odeh zu Recht darauf hinweist, dass Biden keinen Druck auf Israel ausüben wird.

Es stimmt zwar, dass Biden wahrscheinlich keine der spalterischen Terminologie von Trump entlehnen wird, aber er wird ganz sicher den Geist des “Deal of the Century” am Leben erhalten. Der “Deal” bestand aus spezifischen US-Maßnahmen, die darauf abzielten, Israels illegale Ansprüche auf das besetzte Ostjerusalem, das Westjordanland und die Golanhöhen zu bestätigen und die arabische Normalisierung mit Israel vom Thema der israelischen Besatzung abzukoppeln. Daran dürfte sich auch dann nichts ändern, wenn der Begriff “Deal of the Century” ganz gestrichen wird.

Total reset” ist Wunschdenken: Die gewaltige Aufgabe, die US-Außenpolitik neu zu ordnen

Diese Schlussfolgerung sollte die Möglichkeit eines künftigen Zusammenstoßes zwischen Tel Aviv und Washington nicht völlig ausschließen. Sollte es zu einer Meinungsverschiedenheit kommen, dann nicht wegen der illegalen Aktionen Israels in Palästina, sondern wegen der Wahrscheinlichkeit, dass die USA die Gespräche mit dem Iran über sein Atomprogramm wieder aufnehmen werden.

Was den Iran betrifft, so ist Netanjahus Botschaft an Biden entscheidend und undiplomatisch. “Es kann keinen Weg zurück zum früheren Atomabkommen geben”, warnte der israelische Premierminister am 22. November. Mit dieser Warnung im Hinterkopf wird es für Blinken äußerst schwierig sein, israelische Befürchtungen zu zerstreuen, dass die USA Israel nicht im Stich lassen werden, indem sie den Iran diplomatisch einbinden. Die amerikanischen Zusicherungen an Israel werden wahrscheinlich auf Kosten der Palästinenser gehen: eine freie israelische Hand beim Ausbau illegaler Siedlungen, noch mehr hochmoderne amerikanische Waffen und bedingungslose Unterstützung der USA bei den Vereinten Nationen.

Bidens Außenpolitik wird wahrscheinlich eine Fortsetzung von Trumps “Deal des Jahrhunderts” sein, wenn auch unter einer anderen Bezeichnung. Es ist verwirrend, dass die palästinensische Führung dies nicht erkennen kann und sich stattdessen darauf konzentriert, die USA zu einem gescheiterten Status quo zurückzulenken, bei dem Washington Israel blind unterstützt und die Palästinenser für ihr Schweigen bezahlt hat. Übersetzt mit Deepl.com

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


%d Bloggern gefällt das: