Seltsame Konflikte: Polen, Ungarn und die Slowakei blockieren die Importe mit Dumpingpreisen aus der Ukraine, die EU-Kommission ist nicht erfreut.

Die Solidarität der europäischen Länder zeigt erste Risse auf, gerade bei den Ländern, die wie Polen die Unterstützung am stärksten vertreten und sich auch als Vertreter des Neuen Europas präsentiert haben. Das eine sind Waffenlieferungen in die Ukraine, um dafür moderne Waffen vorwiegend aus den USA zu erhalten und solange keine Soldaten in den Krieg geschickt werden müssen, das andere ist, wenn es an das Geld geht. Die Sanktionen gegen Russland haben auch die osteuropäischen Staaten mit vertreten, aber jetzt scheint es Schluss damit zu sein, wenn aus der Ukraine Güter zu preisen auf die heimischen Märkte kommen, die eigene Produzenten schädigen.

Eigentlich dachten wohl die Nachbarländer, dass sie die Getreidelieferungen über Land aus der Ukraine nur als Transitstaaten betreffen würden. Um dem Land zu helfen, das über See trotz des mit Russland und durch die Vereinten Nationen und die Türkei ausgehandelten Abkommens nicht mehr die gesamte Menge des Getreides exportieren konnte, hatte die EU eine zunächst einjährige Liberalisierung bei der Einfuhr ukrainischer Produkte beschlossen, die bislang noch nicht von Zöllen nach dem Freihandelsabkommen  DCFTA ausgenommen waren: „Dies betrifft insbesondere: gewerbliche Waren, für die die Zölle bis Ende 2022 auslaufen, Obst und Gemüse, das der Einfuhrpreisregelung unterliegt, sowie landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, für die Zollkontingente gelten.“ Eingerichtet wurden „Solidaritätskorridore“, um die Ausfuhrmöglichkeiten zu erhöhen und die Ukraine auch für die Zukunft enger an die EU anzuschließen. Weiterlesen im overton-magazin.de