Viel zu lange gewartet mit dieser Abwahl, warum wohl? Evelyn Hecht-Galinski
Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann bei Bürgerentscheid abgewählt
Peter Feldmann muss sein Amt als Oberbürgermeister von Frankfurt abgeben. Das ist das vorläufige Ergebnis eines Bürgerentscheids. Nun muss ein neuer Rathauschef für Hessens größte Stadt gewählt werden.
Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann bei Bürgerentscheid abgewählt
Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist bei einem Bürgerentscheid aus dem Amt gewählt worden. Das geht aus den vorläufigen Zwischenergebnissen der Abstimmung am Sonntag hervor, die die Stadt im Internet veröffentlichte.
Nach Auszählung fast aller Stimmbezirke votierten mehr als 95 Prozent für die Abwahl von Feldmann. Zugleich wurde die zweite Bedingung erfüllt, wonach mindestens 30 Prozent aller Stimmberechtigten für die Abwahl stimmen mussten. Das entspricht 152 455 Ja-Stimmen, kurz vor Ende der Auszählung lag diese Zahl bei mehr als 196 000. Gut eine halbe Million Frankfurter waren aufgerufen, über die Zukunft des SPD-Politikers abzustimmen.
Feldmann räumte am Abend die Niederlage ein. Er habe festgestellt, dass das Quorum für seine Abwahl erreicht sei, sagte er. Am Freitag kommender Woche soll das Endergebnis der Abstimmung offiziell festgestellt werden.
Der 64 Jahre alte SPD-Politiker steht seit vielen Monaten unter Druck. Derzeit sitzt er wegen Korruptionsverdachts auf der Anklagebank des Frankfurter Landgerichts. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (Awo). Feldmann weist die Vorwürfe zurück. Zudem leistete er sich immer wieder Ausrutscher, etwa, als er im Römer den Europapokal der Frankfurter Eintracht an sich riss. Die Eintracht-Führung erklärte ihn daraufhin zur unerwünschten Person im Stadion.
Rücktrittsaufforderungen ließ Feldmann verhallen, eine Abwahl durch die Stadtverordneten nahm er nicht an, deshalb waren nun die Bürger gefragt.
Fast alle Parteien im Frankfurter Römer hatten Feldmanns Rücktritt gefordert, selbst seine eigene, die SPD. Vertreter aus dem linken Spektrum hatten allerdings betont, dass Feldmann einiges geleistet habe für die Stadt.
Die Abwahl eines Stadtoberhaupts ist laut Hessischem Städtetag äußerst selten. Prominentester Fall war Margret Härtel (CDU) in Hanau: Nach Vorwürfen der Vorteilsannahme im Amt wurde sie 2003 durch ein Bürgervotum mit 89,5 Prozent der Stimmen abgewählt. Härtel wehrte sich juristisch, aber das Verwaltungsgericht Frankfurt wies die Klage ab.
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