Gericht erlaubt Pro-Palästina-Demo in Frankfurt

Am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel wollen propalästinensische Gruppen in Frankfurt demonstrieren. Die Stadt verhängte ein Verbot, das ein Gericht nun verwarf.

Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat eine für den 7. Oktober angemeldete propalästinensische Demonstration erlaubt. Das zuvor von der Stadt Frankfurt verhängte Verbot der Kundgebung sei rechtswidrig, teilte das Gericht mit. Die Stadt verkenne die Bedeutung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Sie könne das Verbot nicht alleine mit dem Datum begründen, dem Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs am kommenden Montag. Ein Eilantrag der Demo-Veranstalter hatte damit Erfolg. Weiterlesen bei t-online.de