Indonesien ein Vierteljahrhundert nach Suharto: Des Despoten geschmeidiger Abgang (Teil I) Ein Artikel von Rainer Werning

Großen Dank an Rainer Werning für die Genehmigung für diese Fülle von spannenden Informationen über Indonesien, Erstveröffentlichung auf den Nachdenkseiten, für die Hochblauen.

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Indonesien ein Vierteljahrhundert nach Suharto: Des Despoten geschmeidiger Abgang (Teil I)

Ein Artikel von Rainer Werning

 

Am liebsten sah sich Hadji Mohamed Suharto als „Bapak“, als lächelnder Landesvater. Zum Lächeln hatte er wahrlich Grund: Unangefochten lenkte der Ex-General über drei Jahrzehnte die Geschicke Indonesiens – mit über 17.000 Inseln und seinerzeit 215 Millionen Einwohnern das flächenmäßig größte und bevölkerungsreichste Land Südostasiens. Er genoss das zweifelhafte Privileg, dienstältester Diktator in der Region gewesen zu sein. Suharto ereilte nicht etwa das gleiche Schicksal wie seinen nördlichen Gesinnungskumpan Marcos. Er musste lediglich langsam die politische Bühne verlassen. Schmerzlich genug; Suharto war schließlich nicht nur der Präsident Indonesiens, er betrachtete sich überdies als javanischen König. „Nicht von einer wütenden Menge wurde dieser ‚König‘ aus seinem Palast gejagt wie im Frühjahr 1986 der philippinische Präsident Ferdinand E. Marcos“, befand der indonesische Schriftsteller Agus R. Sarjono im Gespräch mit diesem Autor: „Nein: ‚Bapak‘ trat am 21. Mai 1998 lächelnd zurück“ – genauer: beiseite. Völlig unspektakulär übertrug er die Amtsgeschäfte seinem Stellvertreter und langjährigen Intimus, Bacharuddin Jusuf Habibie – ein für Despoten geschmeidiger Abgang. Ein Rückblick unseres Südostasienexperten Rainer Werning, dessen abschließender zweiter Teil morgen erscheint.

Vorbemerkung

Ausgerechnet ein Darling des Westens hatte Mitte Mai 1998 im englischen Birmingham die Tagesordnung des G7-Gipfels durcheinandergewirbelt. Indonesiens Präsident Suharto möge sich, so der damalige Appell der Staats- und Regierungschefs der reichsten Länder, um überfällige – und möglichst unblutige – Reformen bemühen. Hätten sie nicht Suharto jahrelang bedingungslos als Korsettstange gestützt, wäre ihnen die selbst eingebrockte Blamage erspart geblieben. In Indonesien schüttete derweil der Ex-General Öl ins Feuer: Hunderte von Toten, panikartige Flucht und Massenevakuierungen von Ausländern verdüsterten zusätzlich die Bilanz des mit 32 Jahren dienstältesten Despoten in Südostasien.

Knapp eine Woche später dann, am 21. Mai 1998, trafen bündelweise Grußbotschaften in der indonesischen Metropole Jakarta ein. Der Empfänger: eben jener Suharto, der gerade seinen Rücktritt erklärt und damit den Weg für seinen langjährigen Vertrauten, Dr. Bacharuddin Jusuf Habibie, freigemacht hatte. „Respekt und Zustimmung” wurden unisono aus Washington, London, Tokio und Bonn einem Mann gezollt, der jahrelang Terror und Gewalt gesät hatte, von ihnen gleichwohl scharwenzelt oder – wie im Falle des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl [1] – sogar ausdrücklich als „guter Freund” geschätzt worden war. So wurde nicht nur im Nachhinein ein Staatsterrorist als einsichtig-honoriger Staatsmann geehrt, sondern auch die Kontinuität des Alten fürs business as usual gewahrt.

Geschmeidiger Suharto

Der am 8. Juni 1921 in dem zentraljavanischen Dorf Kemusuk geborene Suharto operierte wie ein dalang im javanischen Schattenspiel; er war Puppenspieler und Erzähler in einer Person. Als Magier der Macht verstand er es meisterhaft, die Geschicke auf und hinter der Bühne zu lenken, potenzielle Widersacher auszuschalten und eine ihm geneigte Klientel strategisch zu positionieren – in Führungsetagen von Handel und Industrie ebenso wie in Politik und innerhalb des Militärs. Hybris zeichnete den gegen Ende seiner Amtszeit heftig kritisierten Ex-General aus, als er darauf spekulierte, noch im März 1998 seinen Kopf qua Absegnung einer siebten Amtszeit durch die seinem Machtapparat ergebene Beratende Volksversammlung aus der Schlinge ziehen zu können.

Politisch geschätzt als Ordnungsfaktor und Garant westlicher Sicherheitsinteressen in Südostasien, wirtschaftlich gehätschelt als Gebieter über den seinerzeit mit über 200 Millionen Einwohnern größten und lukrativsten Markt in der Region und als kräftigster unter den sogenannten „Tigern der zweiten Generation“ über den grünen Klee gelobt, wurden Suhartos Schandtaten stets als Kavaliersdelikte bagatellisiert: Außenpolitisch stützte Suharto bedingungslos die westlich orientierte Staatengemeinschaft – von Australien über Großbritannien und der Bundesrepublik Deutschland bis zu den USA. Ungestraft wurden während des von ihm mitgetragenen Militärputsches 1965 Hunderttausende umgebracht (einige Quellen sprechen von über 1,5 Millionen Ermordeten – [2]), Zehntausende politische Gegner und Kritiker inhaftiert beziehungsweise in die Verbannung geschickt, wurde 1976 Osttimor widerrechtlich als 27. Provinz einverleibt und wurden UN-Resolutionen zum Abzug der dort stationierten indonesischen Truppen schlichtweg ignoriert. [3] Für weitaus geringere Verbrechen sind Schurken kleineren Kalibers unverzüglich hart an die Kandare genommen und abgestraft worden. Suhartos Terror indes galt, wie der Linguist und langjährige Kritiker der US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik, Noam Chomsky, zutreffend anmerkte, aus westlicher Perspektive als „benign” (gutartig), vollzog er sich doch innerhalb westlicher Parameter von freedom & democracy. [4]

Den Westen kümmerte das Gebaren der Militärs wenig, er schätzte vielmehr die Geschäfte unter dem Regiment der neuen Machthaber und räumte ihnen großzügig Investitionen und Kredite ein, bis das Land im Frühjahr 1998 eine Auslandsverschuldung von umgerechnet 140 Mrd. US-Dollar angehäuft hatte. Kommunismus-Phobie, martialische Einsätze der Sicherheitskräfte und ein Filz aus politischen, wirtschaftlichen und persönlichen Interessen zeichneten den Suharto-Clan aus, unter dem Nepotismus und Korruption grassierten und die sechs Kinder des Präsidenten sukzessiv die größten Wirtschaftsimperien übernahmen.

Geschätzte BRD-Connection

Stets mit von der Partie war dabei die Bundesrepublik:

„Der nach dem Ausscheiden Sukarnos begonnene Wandel in Staat und Gesellschaft ist in Indonesien noch nicht abgeschlossen. Suhartos Verdienst besteht darin, daß er diesen Wandel mit der Geschmeidigkeit und Geduld eines typischen Zentraljavaners ermöglicht hat. (…) Immerhin verfügt Suharto neben javanischer Geschmeidigkeit und Geduld auch über taktisches Gespür und notfalls Entschlossenheit, wie er das bei der Ausschaltung seines Vorgängers hinlänglich bewiesen hat” [5],

kommentierte beispielsweise das Düsseldorfer Handelsblatt in Erwartung lukrativer Geschäfte.

Langjährig und intensiv unterstützte der Bundesnachrichtendienst (BND) die indonesischen Militärs mit Logistik und Waffen. Über die Bundeswehr und den Bundesgrenzschutz gab’s für die fernen Freunde – unter dem Vorwand der „Drogenmissbrauchsbekämpfung” – Hilfestellung in Form von Ausbildungskursen für Offiziere an der Bundeswehrakademie Hamburg-Blankenese sowie Spezialtrainings bei der Elitetruppe GSG-9 in Hangelar bei Bonn. Unter anderen hatte dort auch der Schwiegersohn Suhartos, General Prabowo Subianto, 1981 eine Sonderausbildung erhalten. In seine Heimat zurückgekehrt, avancierte Subianto zum Chef der indonesischen militärischen Spezialeinheiten und übernahm zudem das Kommando über das wegen seiner Brutalität gefürchtete „Detachment 81“. [6] Als einer der Drahtzieher von Liquidierungskampagnen gegen Oppositionelle inkriminiert, konnte sich Subianto nach dem Suharto-Rückzug im Sommer 1998 unbehelligt ins Exil nach Jordanien absetzen.

Der frühere BND-Chef, Reinhard Gehlen, kommentierte Suhartos Militärputsch und blutigen Machtantritt im Jargon des Kalten Kriegers:

„Der Erfolg der indonesischen Armee, die (…) die Ausschaltung der gesamten kommunistischen Partei mit Konsequenz und Härte verfolgte, kann nach meiner Überzeugung in seiner Bedeutung gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.”[7]

Laut Recherchen des WDR-Fernsehmagazins Monitor bildete der BND auch indonesische Agenten in Deutschland aus. Überdies lieferte man aus Deutschland militärische Elektronik, zum Beispiel über die BND-nahe Firma Telemit. Die Geheimdienstkontakte hatten sich dermaßen eng gestaltet, dass der BND in der Deutschen Botschaft in Jakarta eigens eine sogenannte legale Residentur einrichten konnte. Der Zweck dieser BND-intern FB 70 bezeichneten Residentur: enge Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst der Suharto-Diktatur. 1984 ist gar ein Kooperationsabkommen über Polizeiausbildung und -technologie abgeschlossen worden, das auf bundesdeutscher Seite von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Eschborn unterschrieben und somit unter Entwicklungshilfe gefaßt wurde. [8] Immerhin rangierte Indonesien (mit Indien, Ägypten und der VR China) seinerzeit ganz oben in der Rangliste der meistbegünstigten Empfänger bundesdeutscher Entwicklungshilfe.

Aus der Bundesrepublik fand ebenfalls massenhaft militärisches Gerät den Weg nach Indonesien, von Fregatten aus Beständen der früheren Nationalen Volksarmee bis hin zu Maschinenpistolen der Firma Heckler & Koch. Hubschrauber vom Typ BO-105 der Firma Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB) wurden unter deutscher Lizenz im Lande gefertigt. Der an der Technischen Hochschule Aachen ausgebildete germanophile MBB-Bewunderer, langjährige Technologieminister und Suharto-Intimus Habibie ging mit Kritikern derartiger Deals nicht zimperlich um. Als namhafte Wochenmagazine in Jakarta 1994 beispielsweise den Ankauf von 39 modernisierungsbedürftigen Kriegsschiffen aus Deutschland bemäkelten – Gesamtsumme: 650 Mio. US-Dollar –, ließ Habibie sie kurzerhand durch das Informationsministerium verbieten. Auch politisch-diplomatisch wurden die Bande zwischen Bonn und Jakarta, insbesondere während der Kohl-Ära, innigst gepflegt. Im Herbst 1996, als der Ex-Bundeskanzler zu Staatsbesuchen nach Südost- und Ostasien aufbrach, war Jakarta eine wichtige Zwischenstation. Dort sollte die „Männerfreundschaft” (so Kohl über seinen Freund Suharto) beim gemeinsamen Segeln und Angeln gefestigt werden. [9]

„Terror der Ökonomie“

Was dem Regime in Jakarta letztlich zum Verhängnis wurde, waren der „Terror der Ökonomie“ und daraus resultierende soziale Konflikte. Als im Sommer 1997 Südost- und Ostasien von einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise erfasst, Milliardenbeträge aus der Region abgezogen und aggressiv gegen dortige Währungen spekuliert wurde, brach Indonesiens vermeintliche Boomwirtschaft wie ein Kartenhaus zusammen. Der tiefe Fall der Landeswährung, der Rupiah, war vor allem durch die im Ausland genährte Skepsis über die Ernsthaftigkeit des Reformwillens im Wirtschafts- und Finanzsektor Jakartas ausgelöst worden. Dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und westeuropäischen Banken gingen die von Jakarta in Aussicht gestellten Maßnahmen zur Überwindung der „Asienkrise” nicht weit genug. Da genügte allein das Gerücht, der IWF gedenke, im Verbund mit der Weltbank (WB) und der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB mit Sitz in Manila) das für Indonesien geschnürte Hilfspaket von 43 Mrd. US-Dollar zu trimmen, um die Rupiah in den Keller absacken zu lassen. Geldwechselinstitute wie PT Ayumas Gunung Agung und PT Sarinah schlossen kurzerhand ihre Pforten, als aufgebrachte Kunden buchstäblich sackweise Rupiah in Dollar umtauschen wollten. In der Hauptstadt kam es zu Hamsterkäufen und Plünderungen von Supermärkten. In anderen Städten des Archipels, so in Bandung, wurden aus Verbitterung über die rasche Verteuerung von Lebensmitteln Märkte gestürmt und in Kaufhäusern die Regale legal leergekauft oder illegal ausgeräumt. [10]

Nebst dem IWF-Spitzenduo Michel Camdessus und Stanley Fischer gab sich auch Weltbankpräsident James D. Wolfensohn mehrfach in der indonesischen Hauptstadt ein Stelldichein. Im Mittelpunkt ihrer Verhandlungen stand die Frage, wie das Land seinen Verpflichtungen, kurzfristig annähernd 60 Prozent seines von Privatbanken und dem Staat angehäuften Auslandsschuldenbergs abzutragen, nachkommen konnte. Jakarta hatte sich im Gegenzug für das vom IWF geschnürte Hilfspaket bereit erklärt, einigen „Empfehlungen” des IWF nachzukommen. Deregulierungen des Banken- und Finanzsektors sowie das Kappen politisch-ökonomischer Vergünstigungen und Subventionen für Grundnahrungsmittel wurden als Lösung des Problems gepriesen. [11]

Noch im September 1997 war die WB voll des Lobes und ortete gerade in Indonesien innerhalb der letzten Dekade eine außergewöhnlich erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung, die das Land zu den „best performing economies“ in der Region aufrücken ließ. In diesem September-Report der Bank hieß es weiter:

„Indonesien hat große Anstrengungen unternommen, seine Wirtschaft zu diversifizieren. Es hat durch ein solides makroökonomisches Management einen wettbewerbsfähigen Privatsektor geschaffen, die Deregulierung vorangetrieben und verstärkt Investitionen in infrastrukturelle Bereiche gelenkt. Heute verzeichnen sowohl ausländische als auch einheimische Investitionen einen Boom. Indonesiens Investitionsraten haben einen stetigen Aufwärtstrend gezeigt und zählen gegenwärtig zu den höchsten in den großen Entwicklungsländern. Ein Gutteil dieser Dynamik kann auf das Reformprogramm der Regierung zurückgeführt werden, das Handel und Finanzen liberalisierte und ausländische Investitionen sowie Deregulierung ermutigte.”

Als sei zwischenzeitlich nichts geschehen, tauchte diese Einschätzung sogar noch im Frühjahr 1998 auf der WB-Website auf. Kritiker der Weltbank hatten demgegenüber hervorgehoben, dass diese im Falle Indonesiens stets dazu geneigt hatte, Jakartas Wirtschaftspolitik als zu rosig einzuschätzen. Dies führte in der Regel dazu, dass ausländische Fondsmanager und Gläubiger auf den Plan traten und Kredite, hautsächlich solche mit kurzer Laufzeit, ins Land pumpten. WB-Präsident Wolfensohn wurde vorgeworfen, die Bank hätte die eigentlichen Probleme des Landes (Korruption, Nepotismus und ein schwaches Bankensystem) verkannt, weil sie fortgesetzt das Suharto-Regime pries und ihm einen Persilschein ausstellte. Die Haltung der Bank, so das Fazit der Kritiker, habe letztlich dazu beigetragen, Reformen zu entmutigen, Monopole intakt und Kreditaufnahmen aus dem Ausland freien Lauf zu lassen. [12]

Da die Krise im Kern eine des privaten Sektors war, der in der Vergangenheit, nicht zuletzt im Sog der vielgepriesenen Liberalisierung des Kapitalverkehrs, mühelos und in beträchtlichem Umfang Darlehen aufnehmen konnte, gerieten zunehmend die Rezepte des IWF, in Krisenzeiten noch stärker auf Liberalisierung des Finanzsektors zu drängen und damit die Krisenanfälligkeit insgesamt zu steigern, ins Kreuzfeuer der Kritik. Der damalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz, musste während einer Rede am 7. Januar 1998 in Helsinki selbstkritisch eingestehen, dass Finanzmärkte nicht gut daran täten, produktivste Empfänger von IWF-Krediten zu selektieren oder die Kontrolle solcher Fonds anzustreben. Überdies gelte eine Art Doppelstandard bei der Behandlung „einheimischer“ und „ausländischer“ Interessen. Einheimische Firmen seien der Gnade des Marktes überlassen, während ausländische Investoren aufgrund des schließlich geschnürten IWF-Kreditpakets in Höhe von 43 Mrd. US-Dollar erweiterte Besitzrechte genössen, größere Möglichkeiten zum „debt-to-equity swap” hätten und im Konkurrenzkampf mit asiatischen Unternehmen besser gewappnet seien.

Krisenmanagement seitens Weltbank & IWF

Mitte Januar 1998 sorgten zwei Berichte für Furore: ein publik gewordener, ursprünglich nur für den internen Gebrauch vorgesehener Report des IWF sowie das ausführliche Indonesien-Dossier in dem Londoner Wirtschaftsmagazin The Economist. Zu den seitens Jakartas einzulösenden Bedingungen für die Gewährung des 43-Mrd.-US-Dollar-Pakets gehörte die Auflösung von 16 als insolvent eingestuften Banken. Allein diese Nachricht hatte schiere Panik ausgelöst und dem ohnehin erschütterten Finanzsektor einen zusätzlichen Hieb versetzt. Große US-amerikanische und britische Tageszeitungen berichteten über dieses interne Indonesien-Memo des Fonds, wonach nunmehr selbst innerhalb des IWF erkannt worden sei, dass ein bedeutsamer Teil der in diesem Paket enthaltenen Strategien verpufft sei, zusätzlich Panik geschürt und nahezu sämtliche Finanzmärkte in Asien tiefer in den Abwertungsstrudel gerissen habe. Allein die Ankündigung, die fraglichen 16 Banken zu schließen, hätte das Restvertrauen der indonesischen Bevölkerung in das Bankensystem völlig zunichte gemacht und über zwei Dritteln aller Banken im Lande auf einen Schlag zusätzlich zwei Mrd. US-Dollar entzogen.

Titelbild: Syarif Abdurrahman/shutterstock.com


Anmerkungen & weiterführende Literatur

[«1] Nach dem Indonesienbesuch von Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl Ende Oktober 1996 konnte sich u.a. die zentraljavanische Textilfirma Sritex im März 1997 einen Auftrag in Höhe von umgerechnet 10,4 Mio. US-Dollar für das Nähen von 500.000 Bundeswehruniformen sichern – s. auch Anm. 9. – Kohl weilte während seiner Amtszeit insgesamt viermal zur Staatsvisite in Indonesien.

[«2] Siehe u.a. das 143-seitige Sonderheft „East Timor, Indonesia, and the World Community: Resistance, Repression, and Responsibility“ des Bulletin of Concerned Asian Scholars (BCAS, Vol. 32, Nos. 1 & 2) vom Januar-Juni 2000, Cedar, MI 49621-9434, USA; Anderson, Benedict R./McVey, Ruth (1978): What Happened in Indonesia?, in: New York Review of Books, Vol. 25, No. 9, 1. Juni, New York sowie Chomsky/Herman, s. Anm. 4.

[«3] Ausführlich in: Werning, Rainer (1985): Indonesien 1965 – 1985: Lange Schatten des Terrors, Münster.

[«4] Chomsky, Noam/Herman, Edward S. (1979): The Politicial Economy of Human Rights (2 vols.), Boston.

[«5] Handelsblatt, 6. Januar 1970, Düsseldorf.

[«6] Zit. nach: Sendemanuskript des WDR-Fernsehmagazins Monitor, ausgestrahlt von der ARD am 10. Oktober 1996, Köln.

[«7] Ebd.

[«8] Ebd.

[«9] Anlässlich des Indonesienbesuchs von Helmut Kohl Ende Oktober 1996 (s. auch Anm. 1) kam man beim Thema Menschenrechte nicht so recht voran. Die Süddeutsche Zeitung wählte in ihrer Ausgabe vom 29. Oktober 1996 für das traute Tête-à-Tête der beiden Staatsmänner die Titelüberschrift: „Freiheit für die Schildkröten – Kohls Angelpartie mit Suharto machte die Kanzlerbegleiter schweigsamer zum Thema Menschenrechte als die Indonesier“. Den Text zierte ein Agenturfoto von Associated Press mit der verschmitzten Unterzeile: „Das Schweigen der Schildkröten: Helmut Kohl und sein freundlicher Gastgeber Suharto befreien Gefangene in Indonesien“.

[«10] Booth, Anne (2002): Crisis and poverty, in: Inside Indonesia No. 69, January-March, S. 6f., Collingwood, Vic 3066, Australia.

[«11] Beispielsweise die Beiträge „Indonesien leitet beherzt die wirtschaftlichen Reformen ein” in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 3. November 1997 und „Tigerstaaten räumen auf” im Düsseldorfer Handelsblatt vom 5. Januar 1998 sowie den überschwänglich optimistischen Artikel „Making Money: Our international team of money-market hunters sees plenty of promise in Asia’s economic entrails” zum Auftakt des „Jahr des Ochsen” in dem Wirtschaftsmagazin Asia, Inc., März 1997, S. 71ff., Hong Kong.
– Auffällig war, dass dieselben Instanzen (Finanzinstitute und mit makroökonomischen Länderanalysen befasste Rating Agencies), die zuvor die asiatischen Boomökonomien unisono gelobt und mit kräftigen Finanzspritzen versehen hatten, nunmehr Kassandrarufe ausstießen und auf die Installierung eines Frühwarnsystems pochten. Der damalige Vorstandssprecher der Commerzbank, Martin Kohlhaussen, hatte seinerzeit die westlichen Zentralbanken aufgefordert, die Märkte stärker zu kontrollieren und von den betroffenen Krisenländern verlässlichere wirtschaftliche Eckdaten einzuklagen.

[«12] Pasuhuk, Hendra (2000): Der Weg in die Krise – ein Rückblick, in: Indonesien – der dornige Weg in die Demokratie, hg. von der Indonesien-Arbeitsgemeinschaft, S. 20-23, Berlin.

 

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