Israel muss für seine Menschenrechtsverletzungen an palästinensischen Kindern zur Rechenschaft gezogen werden Von Shannon Maree Torrens

Das gilt endlich auch für zionistische Menschenrechtsverbrechen

Israel needs to be held accountable for its human rights violations against Palestinian children

Israel’s human rights abuses against children should be a focus in our efforts to hold Israel accountable for its violations against the Palestinian people.

Israel muss für seine Menschenrechtsverletzungen an palästinensischen Kindern zur Rechenschaft gezogen werden

Von Shannon Maree Torrens
8. Dezember 2020
Die Menschenrechtsverletzungen Israels an Kindern sollten ein Schwerpunkt unserer Bemühungen sein, Israel für seine Verletzungen des palästinensischen Volkes zur Rechenschaft zu ziehen.

Bild: Palästinensische Kinder halten Kerzen während einer Demonstration zur Unterstützung des damals 16jährigen Teenagers Ahed Tamimi am 8. Januar 2018. Israel klagte Tamimi nach ihrer Verhaftung in 12 Anklagepunkten an, darunter auch Körperverletzung am 1. Januar, nachdem ein Video, auf dem sie zwei israelische Soldaten im Westjordanland geohrfeigt und getreten hatte, bekannt wurde. (Foto: Mohammed Dahman/APA Bilder)

Der Internationale Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk ist eine Erinnerung daran, dass die Rechte der Kinder in unseren Köpfen an erster Stelle stehen sollten. Er wurde 1977 von den Vereinten Nationen verabschiedet und findet jährlich am 29. November statt.

Im September 2020 gibt es 157 palästinensische Kinder, die von den israelischen Behörden als Sicherheitshäftlinge festgehalten werden, von denen 95 noch nicht verurteilt wurden und zwei weitere in Verwaltungshaft oder ohne Anklage inhaftiert sind.

„Jedes Jahr werden etwa 500-700 palästinensische Kinder, von denen einige erst 12 Jahre alt sind, im israelischen Militärgerichtssystem inhaftiert und strafrechtlich verfolgt“, berichtet Defense for Children International – Palästina. „Die häufigste Anklage ist das Steinewerfen.“ Die Organisation schätzt, dass in den letzten 20 Jahren rund 10.000 palästinensische Kinder aus dem Westjordanland von israelischen Streitkräften inhaftiert worden sind. Auf der Grundlage von Interviews mit Hunderten von Kindern stellte DCI – Palästina fest, dass 73 Prozent sagten, sie hätten „nach der Verhaftung physische Gewalt erlebt“, 95 Prozent sagten, ihre Hände seien gefesselt und 86 Prozent sagten, ihnen seien die Augen verbunden worden.

Unabhängig davon können ab 2015 Palästinenser aus Ost-Jerusalem und solche, die israelische Staatsbürger sind, über das israelische Strafrechtssystem zu bis zu 20 Jahren Haft verurteilt werden, weil sie Steine auf fahrende Fahrzeuge geworfen haben.

Internationale Menschenrechtsverträge sowie das humanitäre Völkerrecht sind in den besetzten palästinensischen Gebieten anwendbar, da Israel als Besatzungsmacht die Kontrolle ausübt, doch Israel widerspricht dieser Charakterisierung. Die Anwendung dieser Verträge wurde von der UNO-Generalversammlung, dem UNO-Generalsekretär, dem Hohen Kommissar für Menschenrechte, dem Internationalen Gerichtshof und von Menschenrechtsvertragsorganen bestätigt. Auch wenn Palästina zahlreichen Menschenrechtsverträgen beigetreten ist, bedeutet das nicht, dass Israel nicht verpflichtet ist, seine Rechte als Besatzungsmacht zu erfüllen.

Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes wurde 1989 verabschiedet und definiert Kinder als Personen unter 18 Jahren, es sei denn, das für das Kind geltende Erwachsenenalter in dem Land ist jünger. Israel ist ein Unterzeichner dieser Konvention.

Im Jahr 2019 empfahl der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes, dass das Mindestalter für die strafrechtliche Verantwortung in allen Ländern auf 14 Jahre angehoben werden sollte. Der Ausschuss hat auch empfohlen, dass Kinder unter 16 Jahren nicht ins Gefängnis gesteckt werden sollten. Trotzdem erlaubt das israelische Militärrecht im Westjordanland die Inhaftierung von Kindern ab 12 Jahren.

Nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sollten Kinder bei der Festnahme über die Gründe für ihre Festnahme und über alle Anklagepunkte umgehend informiert werden, und diese Konvention bekräftigt auch das Recht auf ein faires Verfahren.

Die Konvention über die Rechte des Kindes legt fest, dass in allen Situationen das Wohl des Kindes die vorrangige Erwägung sein sollte und gewährleistet werden muss. Ferner muss ein Kind in einer Weise behandelt werden, die mit der Wahrung des Gefühls der Würde und des Wertes des Kindes vereinbar ist.

Es darf auch keine Diskriminierung bei der Behandlung des Kindes geben, ungeachtet der Rasse, Religion, ethnischen oder sonstigen Identifizierung des Kindes.

Ferner darf kein Kind der Folter oder einer anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung unterworfen werden. Kein Kind sollte unrechtmäßig oder willkürlich seiner Freiheit beraubt werden. Wenn Kinder inhaftiert werden, sollte dies nur als letztes Mittel erfolgen, und selbst in einer solchen Situation sollte es so kurz wie möglich sein.

Inhaftierte Kinder sollten mit Würde und Respekt behandelt und von erwachsenen Gefangenen getrennt werden. Ein Kind sollte Zugang zu rechtlichen Mitteln haben und die Möglichkeit erhalten, die Gründe für seine Inhaftierung anzufechten, und es sollte unverzüglich eine Entscheidung über die zu ergreifenden Maßnahmen getroffen werden.

Trotz dieser völkerrechtlichen Anforderungen berichten Menschenrechtsorganisationen, dass Kinder vom israelischen Militärjustizsystem schlecht behandelt werden, einschließlich der Anwendung von Einzelhaft für Minderjährige. Die israelischen Sicherheitskräfte haben unnötige Gewalt angewendet, um Kinder im Alter von elf Jahren festzunehmen oder zu inhaftieren. Laut UNICEF berichten palästinensische Kinder, dass sie in der Haft geschlagen, bedroht und routinemäßig ohne Anwälte verhört wurden.

Dies ist inakzeptabel und eine der Schlüsselfragen, auf die wir uns konzentrieren sollten, wenn wir Israel für seine Menschenrechtsverletzungen gegen das palästinensische Volk zur Rechenschaft ziehen wollen. Übersetzt mit Deepl.com

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