Ist Deutschland völkerrechtlich schon Kriegspartei?
Kann es als Kriegsbeteiligung gewertet werden, wenn ukrainische Soldaten auf deutschem Boden an Waffen ausgebildet werden? Ja, sagte der frühere Bundeswehrgeneral Harald Kujat im Gespräch mit hr-iNFO. Aber stimmt das? Ein Faktencheck.
Diesen Satz sagte General a.D. Harald Kujat am Montagmorgen in hr-iNFO:Zitat
Die Frage, wie man Kriegspartei wird, hat ja der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages schon am 16. März vergangenen Jahres beantwortet: nicht alleine durch Waffenlieferungen, aber wenn zu den Waffenlieferungen hinzukommt, dass die Soldaten daran ausgebildet werden. Und das ist ja der Fall, schon seit einiger Zeit. Zitat von Harald Kujat, General a.D. Zitat Ende
Ist Deutschland also völkerrechtlich wirklich schon Kriegspartei – entgegen aller bisherigen völkerrechtlichen Annahmen und Aussagen? Selina Rust aus der hr-iNFO Politikredaktion hat sich das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes angesehen.
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