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Ja. Das Bundesverfassungsgericht könnte, theoretisch. Man mag das für eine naive Hoffnung halten, eine Illusion, für politisch unmöglich – aber wir müssen heute das Unmögliche wagen, um die Welt vor dem leider durchaus Möglichen zu schützen. Eine entsprechende Anordnung des Bundesverfassungsgerichtes könnte – unter günstigsten Umständen – das Zünglein an der Waage sein, das Europa vor einem Atomkrieg bewahrt. Daher habe ich eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.

“Ohne Frieden ist alles nichts” – Willy Brandt

Viele Freunde, darunter natürlich auch Juristen, haben mir trotz inhaltlicher Übereinstimmung signalisiert, dass sie das Unterfangen für völlig aussichtlos halten. Oft war die Enttäuschung über vergangene Entscheidungen zu spüren, und ich hatte ja selbst schon vergeblich Beschwerden erhoben. Ich denke, sie vergessen dabei eines: Wir haben nur dieses Gericht. Man darf die Hoffnung nicht aufgeben, dass das rationale Argument auch dem vermeintlich politischen Gegner zugänglich wird – auch das gehört zur Bereitschaft zum inneren Frieden.

Meine Argumentationskette besteht im Wesentlichen aus drei Punkten: Weiterlesen bei overton-magazin.de