Kölner Restaurantkette „Mongo’s“ insolvent – 150 Mitarbeiter stehen vor ungewisser Zukunft

Die Kölner Gastronomie-Kette Mongo’s hat einen Insolvenzantrag gestellt, wie das Portal wa.de am Montag mitteilt. Die ökonomischen Verfehlungen der „Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ seien jetzt nicht mehr zu stemmen.

Deutschland laut Bundesbank unmittelbar vor Rezession

Laut dem Februarbericht der Bundesbank befindet sich die deutsche Wirtschaft kurz vor einer Rezession. Im gesamten Jahr 2023 werde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) kleiner werden. Auch die Inflation wird wohl weiterhin auf hohem Niveau bleiben: Die absehbar hohen Lohn- und Gehaltsabschlüsse könnten die Inflationsspirale noch weiter befeuern.

Das neue Jahr ist – wenig überraschend – bislang ein Dämpfer für die deutsche Wirtschaft. Konkret schreibt die Bundesbank:

„Die Wirtschaftsleistung dürfte im ersten Quartal 2023 abermals geringer als im Vorquartal ausfallen.“

Bereits im Schlussquartal 2022 war das Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent geschrumpft. Sinkt das BIP zwei Quartale in Folge, heißt dies, Deutschland ist in eine Rezension gerutscht – das war zuletzt 1993 der Fall.

BASF-Chef Brudermüller: Energiekrise belastet Wirtschaft 2023 stark

Der Chef des weltgrößten Chemiekonzerns BASF, Martin Brudermüller, sieht dieses Jahr noch größere Risiken für die deutsche Wirtschaft aufgrund der Energiekrise. Der FAZ sagte Brudermüller:

„Die Folgen der Energiepreiskrise werden dieses Jahr bei den Unternehmen wahrscheinlich stärker zu Buche schlagen als 2022. Es wäre naiv zu glauben, dass wir 2023 einfach wieder zur Tagesordnung übergehen können. Auch wenn ein bisher milder Winter die Sorgen vor kalten Wohnzimmern und Blackouts vertrieben hat.“

Deutschland müsse sich auch langfristig auf deutlich höhere Energiepreise als vor dem Ukraine-Krieg einstellen, was insbesondere Unternehmen mit hohem Energiebedarf treffe, erklärte der Manager gegenüber der Wochenzeitung. Er warnte daher vor einem Standortnachteil Deutschlands. „Wir werden mittelfristig Veränderungen in unserer Industriestruktur sehen. Das wird kein Kahlschlag oder eine Deindustrialisierung, aber energieintensive Branchen werden in Europa eher schrumpfen als wachsen“, mahnte Brudermüller.

Wie die gesamte Branche bekam BASF 2022 die hohen Gaspreise zu spüren, die wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine nach oben geschnellt waren. BASF legte im Herbst ein Sparprogramm auf, das 2023 bis 2024 umgesetzt werden soll. Die Kürzungen sollen die jährlichen Kosten außerhalb der Produktion um 500 Millionen Euro senken. Mehr als die Hälfte der Einsparungen will der Vorstand am Stammwerk Ludwigshafen realisieren, wo BASF rund 39.000 seiner weltweit etwa 111.000 Mitarbeiter beschäftigt. Sowohl Unternehmens-, Service- und Forschungsbereiche als auch die Konzernzentrale sollen gestrafft werden, hieß es. Dabei schloss BASF Stellenstreichungen nicht aus.

Verstaatlichter Gasimporteur Uniper schreibt Milliardenverlust

Der in Deutschland verstaatlichte Energiekonzern Uniper hat sein Krisenjahr mit einem zweistelligen Milliardenverlust durch höhere Beschaffungskosten für Erdgas nach dem Wegfall der Lieferungen Russlands beendet. Zudem senkte die Trennung vom Russland-Geschäft das Ergebnis. Allein bei der Tochtergesellschaft Unipro betrugen die Verluste 4,4 Milliarden Euro, wie Uniper am Freitag mitteilte. Insgesamt verbuchte Uniper unter dem Strich 19 Milliarden Euro Verlust. Der Konzern hatte bereits vor zwei Wochen entsprechende vorläufige Eckdaten vorgelegt.

Die Bundesregierung hatte Uniper im vergangenen Jahr retten müssen, weil der Konzern durch die politischen Entscheidungen in Schieflage geraten war. Um die Kunden, zu denen mehr als 500 Stadtwerke in Deutschland zählen, weiter beliefern zu können, muss Uniper seit dem staatlich verhängten Stopp russischer Lieferungen Gas zu viel höheren Preisen auf dem Weltmarkt einkaufen. Die vom Staat zugeführten Hilfsgelder belaufen sich mittlerweile auf bis zu 34,5 Milliarden Euro. Die Bundesrepublik hält nunmehr 99,1 Prozent Anteile an Uniper.

Zoff zwischen Habeck und Lindner wegen Bundeshaushalt

Zwischen Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) gibt es heftigen Streit. Grund dafür: Die Planung für den Bundeshaushalt. Derzeit läuft die Aufstellung der Eckwerte für den Haushalt des kommenden Jahres. Lindner sieht sich nun mit einer langen Liste von Forderungen seiner Kabinettskollegen konfrontiert, obwohl er – abgesehen von diversen „Sondervermögen“ – auf die Einhaltung der Schuldenbremse pocht.

Laut Handelsblatt belaufen sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen die zusätzlichen Forderungen der Bundesministerien allein für das nächste Jahr auf fast 70 Milliarden Euro und übersteigen damit die bisherige Etatplanung von 424 Milliarden Euro. Im Bundesfinanzministerium heißt es, die Wünsche seien „unerfüllbar“.

Habeck erklärt dem „sehr geehrten Kollegen“ Lindner in einem zweiseitigen Brief, dass er und seine grünen Kabinettskollegen die Etateckwerte „so nicht akzeptieren werden“. Er schreibe dies „stellvertretend für die von den Grünen geführten Ministerien“. Aus Sicht der Grünen missbrauche Lindner sein Amt, um von der FDP priorisierte Projekte wie die Aktienrente oder Mehrausgaben für die Bundeswehr zu bevorzugen.

„Wir bitten Sie, keine weiteren öffentlichen oder internen Vorfestlegungen zu treffen, die einseitig weitere Ausgaben priorisieren“, mahnt Habeck in seinem Schreiben.

Wenn man die Schuldenbremse einhalten wolle, dann müsse man auf anderem Wege für mehr Geld sorgen. Die gesamte Koalition sei angehalten, neue Wege zur Finanzierung zu finden. Lindner keilte in seinem Antwortschreiben spöttisch zurück:

„Mit Erleichterung habe ich aufgenommen, dass die von den Grünen geführten Ministerien das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nicht infrage stellen“, schreibt Lindner mit Blick auf die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse.

Er sei jedoch „überrascht“, dass die Kabinettskollegen die Eckwerte für 2024 nicht akzeptieren wollen. Diese seien bereits im vergangenen Frühjahr festgelegt worden. Auch die von Habeck ins Spiel gebrachten „Einnahmeverbesserungen“ lehnt Lindner ab. „Diese Anregung möchte ich nicht aufgreifen“, schreibt er. Steuer und Steuererhöhungen für Bürger und Wirtschaft seien im Koalitionsvertrag ausgeschlossen worden. Eine zusätzliche steuerliche Belastung des Standorts Deutschland sei zudem „auch ökonomisch falsch“, so Lindner.

Offen zeigt sich Lindner hingegen für einen Subventionsabbau, den Habeck in seinem Schreiben angemahnt habe. Entsprechende Vorschläge nehme er „gerne entgegen“. Lindner schließt den Brief mit dem Hinweis, mit dem Hinweis, er erlaube sich, „den Herrn Bundeskanzler und die Kolleginnen und Kollegen über unseren Austausch zu informieren“. Kritik an dem offen ausgetragenen Zwist zwischen Lindner und Habeck kam unterdessen aus der Union.

„So etwas habe ich in meinen 14 Jahren als Haushälter im Deutschen Bundestag noch nicht erlebt“, sagt Andreas Mattfeldt, dienstältester Budgetexperte der CDU/CSU-Fraktion.

Noch nie hätten sich Minister im Vorfeld der Haushaltsverhandlungen so gezofft. Dass der Kanzler nicht eingreife und derartige Briefe im Vorfeld unterbinde, sei „bedenklich“.

Renault macht hohen Verlust wegen Aufgabe des Russland-Geschäfts

Der Autobauer Renault hat im vergangenen Jahr einen hohen Verlust bei steigendem Umsatz verbucht. Der Rückzug aus Russland sorgte unter dem Strich für einen Nettoverlust 2022 in Höhe von 700 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag in Boulogne-Billancourt mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte Renault fast eine Milliarde Euro Gewinn gemacht. Dennoch will der Autobauer mit 0,25 Euro je Aktie wieder eine Dividende zahlen. Der Umsatz stieg vor allem dank höherer Verkaufspreise um 11,4 Prozent auf fast 46,4 Milliarden Euro.

Renault will den Pfad der Erholung in diesem Jahr mit einer höheren Profitabilität fortsetzen. So plant Vorstandschef Luca de Meo eine operative Gewinnmarge von mindestens 6 Prozent vom Umsatz ein. Im vergangenen Jahr haben die Franzosen konzernweit 5,6 Prozent vom Umsatz als operativen Gewinn einbehalten können, was doppelt so viel war wie im Vorjahr. Dabei hat der Konzern die aufgegebenen russischen Geschäfte aus den operativen Zahlen ausgeklammert.

Commerzbank mit höchstem Gewinn seit mehr als zehn Jahren

Die Commerzbank will nach dem höchsten Gewinn seit mehr als zehn Jahren das Ergebnis in diesem Jahr weiter steigern. „Unter dem Strich soll das Konzernergebnis deutlich über dem von 2022 liegen“, teilte das Institut am Donnerstag mit.

Im vergangenen Jahr verdiente die Commerzbank unter dem Strich gut 1,4 Milliarden Euro und damit mehr als dreimal so viel wie ein Jahr zuvor – und das trotz Belastungen von etwa einer Milliarde Euro bei der polnischen Tochter mBank. 2021 war die Commerzbank nach einem Konzernumbau in die schwarzen Zahlen zurückgekehrt und hatte unter dem Strich 430 Millionen Euro verdient. In den vergangenen Monaten half die Zinswende im Euroraum. „Die Commerzbank ist wieder da“, bilanzierte Konzernchef Manfred Knof.

Nach zwei profitablen Jahren in Folge strebt das Institut zurück in den Dax. Um den Wiederaufstieg in die erste deutsche Börsenliga nach viereinhalb Jahren zu beschleunigen, hatte die Commerzbank bereits Ende Januar Eckdaten für das abgelaufene Jahr veröffentlicht. Die Deutsche Börse gibt am Freitagabend bekannt, wer am 27. Februar für den Gasehersteller Linde in den Kreis der 40 Konzerne im Deutschen Aktienindex aufrücken wird. Den Platz im Dax hatte die Commerzbank im Herbst 2018 verloren – an den Zahlungsdienstleister Wirecard, der nicht einmal zwei Jahre später im Zuge eines Bilanzskandals zusammenbrach.

Linksfraktionschef fordert Ende der Gas- und Strompreisbremsen

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert ein Ende der Gas- und Strompreisbremsen. „Die Preisbremsen der Bundesregierung auf Strom und Gas verhindern sinkende Preise für die Verbraucher“, sagte Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. „Will die Bundesregierung nicht weitere Gewinnrekorde bei den Multis möglich machen, sollte sie diese Bremsen aufheben.“

Bundestag und Bundesrat hatten Ende vergangenen Jahres die Preisbremsen beschlossen, um Verbraucher zu entlasten. Bei der Gaspreisbremse beispielsweise bekamen Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen für 80 Prozent ihres bisherigen Verbrauchs einen Bruttopreis von 12 Cent pro Kilowattstunde garantiert. Für die restlichen 20 Prozent des Verbrauchs soll der normale Vertragspreis gelten. Die Strompreisbremse funktioniert ähnlich.

Bartsch sagte, der europäische Gaspreis sei so niedrig, wie seit eineinhalb Jahren nicht. „Bei den Verbrauchern kommt davon kaum was an“, sagte der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion. „Im Gegenteil: Abschlagszahlungen sind auf Rekordniveau.“ Beim Strom sei es ähnlich. „Die Preisbremsen der Ampel halten die Preise oben. Die Steuerzahler sichern mit ihrem Geld die Gewinne der Konzerne.“

Bartsch plädierte für eine Reform des Bundeskartellamts. Die Behörde müsse wirksame Preiskontrollen durchführen und nicht nur den Markt zu beobachten.

Europas Kosten für Energiekrise betragen mittlerweile fast 800 Milliarden Euro

Die Kosten der europäischen Länder, um Haushalte und Unternehmen vor den steigenden Energiekosten zu schützen, ist auf fast 800 Milliarden Euro gestiegen. Dies gaben Ökonomen des Think-Tanks Bruegel am Montag bekannt. Sie forderten die Länder auf, ihre Ausgaben zur Bewältigung der Energiekrise gezielter zu tätigen.

Laut der Analyse der Denkfabrik Bruegel haben die Länder der Europäischen Union seit September 2021 insgesamt 681 Milliarden Euro zur Bewältigung der Energiekrise bereitgestellt. Großbritannien gab demgegenüber 103 Milliarden Euro und Norwegen 8,1 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise aus. Die aktuelle Gesamtsumme von 792 Milliarden Euro steht 706 Milliarden Euro in der letzten Bewertung von Bruegel im November 2022 gegenüber.

Spitzenreiter ist dabei – wenig überraschend – Deutschland, mit Kosten in Höhe von 270 Milliarden Euro: Eine Summe, die die Ausgaben aller anderen Länder in den Schatten stellt. Großbritannien, Italien und Frankreich folgten auf den nächsten Plätzen, gaben aber jeweils weniger als 150 Milliarden Euro aus. Die meisten anderen EU-Staaten hatten nur einen Bruchteil dieser Ausgaben zu verzeichnen. Pro Kopf der Bevölkerung wandten Luxemburg, Dänemark und Deutschland die meisten Mittel auf.

Die zur Bewältigung der Energiekrise vorgesehen Finanzmittel liegen nun in der gleichen Größenordnung wie der 750-Milliarden-Euro-Konjunkturfonds zur Bewältigung der Corona-Krise in der EU. Der Bericht kommt zu einem Zeitpunkt, da die Länder über EU-Vorschläge diskutieren, die Regeln für staatliche Beihilfen für „grüne“ Technologieprojekte weiter zu lockern. Die EU befindet sich in einem harten Wettbewerb mit den USA, die auf ein neues Subventionsprogramm setzen, und auch mit China.

In einigen EU-Ländern haben diese Pläne die Befürchtung geweckt, dass die Subventionspolitik den Binnenmarkt der Union ins Wanken bringen könnte. Deutschland ist wegen seines gigantischen Energiehilfepakets in die Kritik geraten, das weit über das hinausgeht, was sich andere EU-Länder leisten können. Laut Bruegel haben die Regierungen den größten Teil der Unterstützung auf nicht zielgerichtete Maßnahmen zur Senkung der Endverbraucherpreise für Energie konzentriert, wie Mehrwertsteuersenkungen auf Benzin oder Obergrenzen für die Strompreise im Einzelhandel. Der Think-Tank erklärte, dass sich diese Dynamik ändern müsse, da den Staaten der fiskalische Spielraum für die Aufrechterhaltung einer solch breiten Finanzierung ausgehe.

„Anstelle von preisdämpfenden Maßnahmen, die de facto Subventionen für fossile Brennstoffe sind, sollten die Regierungen jetzt mehr einkommensstützende Maßnahmen fördern, die auf die beiden untersten Quintile der Einkommensverteilung und auf strategische Wirtschaftssektoren abzielen“, sagte der Analyst Giovanni Sgaravatti.

Ford will 2.300 Jobs in Köln und Aachen streichen

Der Automobilkonzern Ford will in Köln und Aachen 2.300 Stellen abbauen. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Köln mitteilte, sei dies aus Kostengründen notwendig. Die meisten Jobs sollen in der Entwicklungsabteilung in Köln wegfallen, auch die Verwaltung ist betroffen. In Köln arbeiten derzeit etwa 14.000 Menschen für Ford, im Aachener Forschungszentrum sind es etwa 200.

Der erhebliche Personalabbau soll laut der IG Metall auf „freiwilliger Basis mit vernünftigen Abfindungsprogrammen bis Ende 2025 stattfinden.“ Im Gegenzug sei es dem Betriebsrat gelungen, einen Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis Ende 2032 zu vereinbaren. Der Betriebsrat hatte die Pläne zum Stellenabbau bereits im Januar publik gemacht und den Abbau von bis zu 3.200 Stellen in Köln und Aachen befürchtet. Der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates für Ford in Deutschland, Benjamin Gruschka, versuchte nun, dies als Erfolg zu verkaufen und sagte zudem:

„Die Belegschaft weiß, dass mit den neuen Elektromodellen weniger Beschäftigte gebraucht werden“.

Insgesamt will Ford sein Personal in Europa um 3.800 Angestellte reduzieren, auch in den USA fallen Stellen weg. Um die kostspielige Wende hin zu E-Autos zu finanzieren, will Konzernchef Jim Farley drei Milliarden US-Dollar einsparen. Weltweit hat Ford etwa 173.000 Mitarbeiter, davon etwa 35.000 in Europa.

Seit Ford relativ spät auf Elektroautos gesetzt hat, befindet sich das Unternehmen im Umbruch. In diesem Jahr sollen zwar die ersten E-Autos in Köln vom Band rollen. Aber nach den neuen Plänen spielt der Standort Köln als Entwicklungsstandort wohl schon bald keine Rolle mehr – obwohl Ford einen Milliardenbetrag in die Elektroproduktion in Köln investiert hat.

Da der Konzern in vergangenen Jahr seine Gewinnziele verfehlte, kündigte Konzernchef John Lawler bei der Bilanzpräsentation „sehr aggressive“ Maßnahmen an. Bei gleich bleibendem Umsatz weitete sich der Verlust vor Steuern im vierten Quartal auf 400 Millionen Euro aus. Der Personalabbau bei Ford gilt in Fachkreisen auch als eine Folge der Kooperation mit Volkswagen. Vom VW-Konzern hat Ford die Lizenz zum Bau eines Elektroautos auf Basis des Elektrobaukastens MEB. Ford spart dadurch die Entwicklungskosten.