Meta, das US-Unternehmen von Mark Zuckerberg, hat ein Verbot von RT und anderen russischen Medienanbietern auf allen seinen Plattformen, einschließlich Facebook, Instagram, Threads und WhatsApp, verkündet.

Das Unternehmen begründete diese einschneidende Entscheidung mit der erneuten Unterstellung der „ausländischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen“.

Das weltweit greifende Verbot sorgt damit für die jüngste Eskalation von Maßnahmen gegen RT. Meta, das weltweit größte soziale Medienunternehmen, vollzieht damit einen weiteren Schritt gegen russische Medienunternehmen.

Zuvor war der Konzern bereits jahrelang aktiv gegen russische Medien vorgegangen. So wurden z. B. Werbeanzeigen gesperrt und die Reichweite verringert.

Ein Meta-Sprecher ließ laut US-Medien erklären:

„Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien erweitert. RT, Rossija Sewodnja und andere damit verbundene Unternehmen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen.“

Meta verbietet auffällig RT auf seinen Plattformen und Apps wenige Wochen nachdem Mark Zuckerberg eingestanden hatte, das sein Unternehmen nicht nur Zensur betrieben, sondern dies auch auf Anweisung der US-amerikanischen Regierung getan hat. Insbesondere im Jahr 2021 während der Coronakrise drängte die Biden-Administration demnach die Plattform dazu, „bestimmte Covid-19-Inhalte zu zensieren“, so Mark Zuckerberg in einem Brief an den US-Kongress.

Die abschließende Durchsetzung des zu Wochenbeginn angekündigten Verbots wird voraussichtlich in den nächsten Tagen seitens Meta erfolgen, so US-Medien.

Demgegenüber sind bei Elon Musks Online-Plattform X (ehemals Twitter) die Accounts von RT außerhalb der EU und einiger anderer Länder weiterhin ohne Probleme verfügbar.

James Rubin, Koordinator des ‚Global Engagement Center‘ des US-Außenministeriums, äußerte sich zu dem aggressiven Vorgehen des Meta-Unternehmens, dass demnach RT „der Ort ist, an dem Propaganda, Desinformation und Lügen an Millionen, wenn nicht Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt verbreitet werden“.

Bereits in der vergangenen Woche kommentierte US-Außenminister Antony Blinken die jüngsten Maßnahmen gegen RT in den USA mit der Feststellung:

„Unser stärkstes Mittel gegen Russlands Lügen ist die Wahrheit.“

Blinken beschuldigte die russischen Staatsmedien, einschließlich RT, nicht nur Propaganda und Desinformation zu verbreiten, sondern auch über versteckte Kapazitäten zur Einmischung in innenpolitische Prozesse in anderen Ländern zu verfügen, einschließlich Cyberkapazitäten, und forderte alle Länder auf, sie als Teil des Geheimdienstapparats des russischen Staates zu behandeln.

Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte in einem Interview mit dem US-Sender MSNBC zum Thema „Zensurmaßnahmen“, dass sie es für angebracht halten würde, wenn Amerikaner für die unterstellte Veröffentlichung von „Fehlinformationen“ ins Gefängnis kämen. Clinton wörtlich:

„Es muss eine Abschreckung geben.“

Die Verbotsanordnung seitens Zuckerberg erfolgt wenige Tage nachdem die Regierung von US-Präsident Joe Biden weitere Sanktionen gegen RT und andere russische Medien angekündigt hat. Das Weiße Haus möchte zeitnah erreichen, dass diese eskalierende Einstufung auch in allen Ländern durchgesetzt wird, die mit Washington verbündet sind.

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