Alles scheint möglich, von bröckeln der Unterstützung, bis zur Planung des Einmarsches von US-Truppen in der Ukraine. Ob v.d. Leyen mehr von Scholz erfahren wird, heute in Meseberg und kurz vor ihrem kommenden Biden Besuch? Vielleicht sickert etwas durch und wir werden schlauer. Evelyn Hecht-Galinski
NYT: Scholz-Besuch befeuert die Spekulationen über ein „Endspiel“ in der Ukraine
Auch in den USA wird über den Grund für den Besuch von Bundeskanzler Scholz spekuliert. Die Umstände sind merkwürdig und passen nicht zum regulären Prozedere bei Staatsbesuchen. Beginnt jetzt das Endspiel in der Ukraine?
NYT: Scholz-Besuch befeuert die Spekulationen über ein „Endspiel“ in der
Ukraine
Der Besuch von Bundeskanzler Scholz in Washington sorgt für Spekulationen nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA. Die Umstände sind seltsam, der Besuch war sehr kurzfristig angekündigt worden. Scholz reist ohne die sonst übliche Begleitung in Form einer Wirtschaftsdelegation und ohne einen Tross von Journalisten. Die Unterredung mit Biden findet sogar ohne Dolmetscher statt.
Auch die New York Times (NYT) spekuliert vor diesem Hintergrund über das Treffen und legt nahe, dass es um das Endspiel in der Ukraine gehen könne.
„Die Art des Besuchs – ohne Presse, ohne Pressekonferenzen und nicht einmal mit einem Statement über seine Pläne vor dem Deutschen Bundestag vor seiner Reise – hat einige in den Berliner außenpolitischen Kreisen dazu veranlasst, sich zu fragen, ob es sich dabei um einen Ausdruck wachsender Dringlichkeit auf beiden Seiten des Atlantiks handelt, mit dem Ziel, einen neuen Fahrplan zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine zu finden.“
Die NYT vermutet, dass es im Gespräch zwischen Biden und Scholz unter anderem um die Neuausrichtung der Unterstützung der Ukraine ginge. Die bisherige „bedingungslose“ Unterstützung scheint an ihr Ende gekommen zu sein, Verhandlungen scheinen wünschenswert, denn die USA sehen ihren großen Kontrahenten nicht in Russland, sondern in China. Eine dauerhafte Bindung der militärischen Kräfte der USA und der NATO in den Ukraine-Konflikt sind daher nicht im Interesse der USA.
„Aber in Europa und Washington häufen sich die Spekulationen, dass einige westliche Führer trotz lautstarker öffentlicher Äußerungen, dass man Kiew ’so lange wie nötig‘ unterstützen würde – wie Scholz es ausdrückte – zuletzt begonnen haben, sich Sorgen darüber zu machen, wie lange eine starke, einheitliche Front halten kann.“
Die Politik der bedingungslosen Unterstützung steht gleich in mehrerer Hinsicht unter Druck. In der EU und auch in Deutschland mehren sich die Proteste gegen Waffenlieferungen, weil offenkundig ist, dass diese den Krieg nur in die Länge ziehen und die Opferzahlen erhöhen. Die Forderungen nach Frieden werden sich auch nicht dauerhaft als „rechts“ framen lassen.
Auch für Biden steht viel auf dem Spiel. Im nächsten Jahr stehen die Wahlen an und die Bereitschaft der Amerikaner zur Solidarität mit der Ukraine endet am eigenen Geldbeutel. Die Inflation ist auch in den USA hoch, die Wirtschaft leidet, die Milliarden an Unterstützung für die Ukraine würden viele lieber in den USA lassen, um dort die Wirtschaft anzukurbeln.
Zudem weist die NYT darauf hin, dass auch Scholz selbst unter Druck geraten ist. Scholz hat Waffenlieferungen an die Ukraine immer an enge Absprachen mit den Partnern geknüpft, stand dann aber nach seiner Zusage zu Leopard-2-Lieferungen plötzlich allein da. Die USA machten ebenso einen Rückzieher wie auch die europäischen Partner.
Der Artikel bleibt spekulativ. Deutlich wird aber, dass auch jenseits des Atlantiks der Wille zur Unterstützung der Kiewer Regierung nicht mehr so unverbrüchlich ist, wie es noch vor einigen Wochen schien.
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Die NATO kann diesen Krieg nicht gewinnen, schon gar nicht, wenn er jahrelang fortgeführt wird, weil dann zwangsläufig China ins Spiel käme. Das weiß vermutlich sogar die Außenfeministin. Es ist aber gar nicht nötig, weiter Waffen zu liefern und Söldner zu finanzieren, denn gerade wenn die NATO ihre Niederlage bald eingesteht, erreicht sie ihr wichtigstes Ziel, nämlich hysterische Angst vor den Russen in EU und USA zu verbreiten, mit der Folge, dass Aufrüstung, Militarisierung, Entdemokratisierung, Pauperisierung und Sozialabbau ohne gravierenden Widerstand forciert weiter betrieben werden können! Wende zur Endzeit. Die vier apokalyptischen Reiter sind Energiekonzerne, Rüstungsindustrie, Banken und Pharmaindustrie.