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Quo vadis, Deutschland? Unsere Demokratie und der Krieg in der Ukraine
Seit Beginn des Krieges gibt es aus der Ukraine eigentlich nur noch eine politische Stimme, nämlich die des Präsidenten, diese allerdings mindestens einmal pro Tag. Gelegentlich äußert sich noch Außenminister Dmytro Kuleba und Andrij Melnyk als einer seiner Stellvertreter. Durch diese „One-Man-Show“ von Präsident Selenski ist der Eindruck entstanden, dass es in diesem Land überhaupt kein Parlament mehr gibt beziehungsweise dass dieses im politischen Alltag keine Rolle mehr spielt. Obwohl dieser Krieg nun bereits mehr als zehn Monate dauert und auch die deutschen Medien in einem ganz erheblichen Maße beherrscht, dürfte der deutschen Bevölkerung vermutlich nur ein ukrainischer Politiker bekannt sein, der Präsident. Aus meiner Sicht ist das für einen Staat, der sich als Demokratie bezeichnet, kein gutes Omen. Aber bevor man die Demokratie in der Ukraine anzweifelt, sollte man sich einmal genau ansehen, wie es im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und den politischen Entscheidungen dazu eigentlich mit der Demokratie in Deutschland aussieht. Von Jürgen Hübschen
Die wesentlichen Merkmale einer Demokratie
Vielleicht ist es ja durchaus sinnvoll, sich einmal die Wesensmerkmale einer parlamentarischen Demokratie in Erinnerung zu rufen. Da ist natürlich in erster Linie der Souverän zu nennen, also das Volk. Schließich leitet sich ja daraus der Begriff „Demokratie“ ab, nämlich aus den griechischen Worten „demos“, das Volk und „kratein“ herrschen. Weil die Völker mittlerweile zu groß geworden sind, wählen die Menschen politische Vertreter, die das Volk dann in einem Parlament vertreten. Damit sind wir bei der Gewaltenteilung, einem weiteren Kennzeichen einer Demokratie. Die drei Gewalten sind die Exekutive, die Legislative und die unabhängige Judikative. Weiterlesen in den nachdenkseiten.de
Quo Vadis ist mehr als berechtigt. Nicht nur, das wir nur noch die Stimme des ukrainischen „Präsidenten“, ab und zu einen seiner Lakaien, haben. Das Regime in Kiew ersetzt ganz offensichtlich seit einiger Zeit die Nachrichtenagenturen, nein, wir haben auch eine Bevölkerung in Deutschland, die bis heute offenbar nichtmal im Ansatz gemerkt hat, wie wichtig es wäre, gegen diesen von USA- und NATO bewusst angestachelten, bzw. provozierten Krieg auf die Strasse zu gehen. Bedenkenswert ist auch, das immer mehr Medien (TV wie Zeitungen) dazu übergehen, die Aussagen und/oder Twitter „Nachrichten“ der ukrainischen Lobby zu übernehmen, diese bis zum erbrechen widerkäuen ohne auch nur einmal den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Es hieß einmal, Deutschland wäre das Land der Denker und Dichter, ich fürchte, das war einmal, mit anderen Worten: Das denken ist abgeschafft, zumindest aber gleichgeschaltet und zu dichten: Deutschlands Medien und ein Großteil der Politik/Politiker*innen dichten sich ihre eigene von Kiew vorgegebene Wahrheit und brüllen nach Krieg…!