Der Besuch von Bundeskanzler Scholz letzten Freitag in Washington war der wohl merkwürdigste Besuch der Geschichte. Der Bundeskanzler hat keine Berater, keine Wirtschaftsdelegation und keine Journalisten mitgenommen, dabei sind solche Begleiter bei jedem Auslandsbesuch Standard. Ich habe nicht gehört, dass es so einen merkwürdigen Besuch eines deutschen Regierungschefs in den USA schon einmal gegeben hätte.

Der merkwürdige USA-Besuch

Über den Grund für diesen merkwürdigen Besuch wird viel spekuliert. Die einen sagen, dass Scholz sich in dem zwei Stunden dauernden Gespräch mit US-Präsident Biden, bei dem nicht einmal ein Dolmetscher zugegen gewesen sein soll, neue Anweisungen abgeholt hat. Andere sagen, dass es in dem Gespräch bereits um eine Exitstrategie aus dem Ukraine-Abenteuer ging, die der in den USA sehr einflussreiche Thinktank RAND-Corporation im Januar dringend empfohlen hatte. Aber es gibt noch weit mehr Versionen und Vermutungen über den Inhalt der Gespräche.

Über die Frage, warum Scholz keine Journalisten mitgenommen hat und warum auch für US-Journalisten bei dem nur vier Minuten kurzen Pressetermin, bei dem Biden seine wenigen Grußworte von einem Zettel ablesen musste, keine Beantwortung von Journalistenfragen vorgesehen war, wird hingegen wenig gestritten. Der Grund ist nach Meinung aller Analysten, die ich gelesen habe, dass man die Peinlichkeit von vor einem Jahr nicht wiederholen möchte, bei der Biden das Ende von Nord Stream versprochen hat und Scholz ziemlich hilflos stammelnd daneben stand.

Vor allem aber wollte man offensichtlich um jeden Preis vermeiden, dass irgendein Journalist auf diese Episode von vor einem Jahr zu sprechen kommt, oder gar nach den Hersh-Enthüllungen über die Sprengung der Nord Streams durch die USA fragt, oder dass es sonst irgendwelche peinlichen Fragen zu dem Thema Nord Stream geben könnte. Denn auch, wenn das Thema Nord Stream aus den westlichen Medien verschwunden ist, ist es außerhalb der westlichen Medienblase nach wie vor sehr präsent, was den einen oder anderen Journalisten zu einer unangenehmen Frage provozieren könnte.

Das einzige Interview

Allerdings gab Scholz einem Journalisten doch ein Interview, allerdings war das einer, von dem Scholz keine unangenehmen Fragen zu erwarten hatte, denn dabei handelte es sich um Fareed Zakaria von CNN, einen für seine Linientreue zu den US-Demokraten bekannten führenden Kopf von CNN, dem Haus-und-Hof-Sender der US-Demokraten. Daher waren von dem Interview weder interessante Fragen, noch interessante Antworten zu erwarten.

Diesen Nicht-Erwartungen wurde das Interview auch voll und ganz gerecht, denn Zakaria fungierte als Stichwortgeber für Scholz, der dabei die Gelegenheit bekam, brav die allseits bekannten Parolen der US-amerikanischen Russland-, Ukraine- und China-Politik zu wiederholen.

Trotzdem war das Interview für politisch Interessierte sehenswert, denn erstens zeigte das Interview, dass die Bundesregierung unter Scholz keinerlei deutsche Interessen mehr vertritt, sondern dass der Kanzler vollständig und ausnahmslos die Parolen der US-Regierung nachplappert, und zweitens zeigte das Interview auch, in welcher Parallelwelt die deutschen Regierungsmitglieder bei einigen Themen unbestritten leben.

NATO, Ukraine, Putin, bla-bla-bla

Zakaria war ein freundlicher Stichwortgeber, der Scholz die Gelegenheit gab, alle US-Parolen brav nachzuplappern. Der Spiegel berichtete unter der Überschrift „Bundeskanzler Scholz über Russlands Präsident – »Er hat die Einigkeit falsch eingeschätzt«“ über das Interview und ich zeige hier Zitate aus dem Spiegel-Artikel, der das Interview korrekt, aber nicht ganz vollständig, wiedergegeben hat. Auf das, worüber der Spiegel nicht berichtet hatte, kommen wir danach.

Über Putin sagte Scholz:

„Er hat die Einigkeit Europas, der Vereinigten Staaten und aller Freunde der Ukraine sowie die ständige Lieferung von Waffen, die wir der Ukraine zur Verfügung stellen, falsch eingeschätzt. (…) Aus meiner Sicht ist es notwendig, dass Putin begreift, dass er mit dieser Invasion und seiner imperialistischen Aggression keinen Erfolg haben wird, dass er seine Truppen abziehen muss“

Über die Aussagen von Scholz über die Ukraine und ihre Verteidigung gegen „Russlands Angriffskrieg“ schrieb der Spiegel:

„»Und sie werden auch in Zukunft in der Lage sein, dies zu tun«, sagte Scholz und bekräftigte, dass es neben finanzieller und humanitärer Hilfe weitere Waffenlieferungen geben werde.“

Über die weitere Unterstützung für die Ukraine schrieb der Spiegel:

„»Wir sind jetzt der stärkste Unterstützer der Ukraine in Kontinentaleuropa, und das werden wir auch weiterhin sein«, betonte Scholz. »Und das liegt auch an den Waffen, bei denen wir uns mit den Vereinigten Staaten und anderen Freunden abstimmen.« Deutschland habe im vergangenen Jahr 14 Milliarden Euro auf die eine oder andere Weise zur Unterstützung der Ukraine ausgegeben.“ Weiterlesen im anti-spiegel.ru