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„Stopp den deutschen Waffenlieferungen an Israel“
in Geschichte, Militär, Politik, Wirtschaft
Ende Juli 2024 hielt der aus Israel stammende Politökonom Dr. Shir Hever in Karlsruhe einen Vortrag zum Thema „Stopp den deutschen Waffenlieferungen an Israel“. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Rüstungsgüterlieferant für Israel. Waffenlieferungen an Staaten, bei denen der Verdacht auf Kriegsverbrechen oder Völkermord besteht, sind völkerrechtswidrig und müssen daher eingestellt werden. Zudem ist beim Internationalen Gerichtshof immer noch die Klage von Nicaragua gegen Deutschland wegen illegaler Beihilfe beim Völkermord hängig. Im folgenden Interview begründet Shir Hever, selbst Jude, warum die deutschen Waffenlieferungen an Israel sofort gestoppt werden müssen. Die Fragen stellte Henriette Guettinger.
Henriette Guettinger: Deutschland liefert Waffen an Israel. Wer ist verantwortlich für diese Waffenlieferungen?
Shir Hever: Normalerweise liegt die Verantwortung beim Verteidigungsministerium, das jede Waffenexportbewilligung genehmigen muss. Im Falle des Völkermordes in Gaza gibt es eine spezielle Vereinbarung zwischen dem Außenministerium und dem Wirtschaftsministerium, die ein Arbeitskommitee gegründet haben, um Rüstungsausfuhrgenehmigungen nach Israel zu beschleunigen. Die beiden Ministerien, geführt von der Grünen Partei, sind daher mehr verantwortlich für die Waffenexportbewilligungen als andere Gremien in Deutschland. Aber ohne die Genehmigung des Verteidigungsministeriums geht es natürlich nicht.
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