Niedergang der Linkspartei: Tatsächlich abgewirtschaftet

Die Linke: Neues Strategiepapier zum Jahresauftakt. Schubert weist Kritik von zurückgetretenem Bundesgeschäftsführer zurück.

Tatsächlich abgewirtschaftet

Bei der Linkspartei ist mal wieder Neuanfang: Im Rahmen ihrer politischen Jahresauftaktveranstaltung hat die Parteispitze am Freitag in Berlin das nächste Strategiepapier vorgestellt. Unter dem Titel »Am Kipppunkt: Gerechtigkeit stark machen« wird postuliert: »Die Menschen in diesem Land haben eine bessere Regierung verdient. Es ist Zeit für eine neue Politik.« Die Bilanz der Ampel sei »eine Aneinanderreihung von verschenkten Chancen, gebrochenen Versprechen und falschen Entscheidungen«.

Das Papier führt eine Reihe bekannter Forderungen der Partei zusammen, darunter die Vermögensabgabe, die höhere Besteuerung großer Vermögen, die Abschaffung der »völlig untauglichen« Schuldenbremse, einen Mindestlohn von 15 Euro, den Preisstopp für Grundnahrungsmittel und den Preisdeckel für Strom und Heizung, dazu das sogenannte Klimageld von 200 Euro monatlich.

Zwei Tage nach dem überraschenden Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Tobias Bank, mit dem einmal mehr ein Schlaglicht auf den desolaten Zustand der Partei fiel, präsentierte sich Koparteichef Martin Schirdewan angriffslustig und forderte Neuwahlen. »Ich glaube, dass die Ampel tatsächlich politisch abgewirtschaftet hat und dass das mit jeder Umfrage immer deutlicher wird und dass daraus natürlich auch Konsequenzen zu erfolgen haben«, sagte er.Weiterlesen in jungewelt.de