• Kommentar vom Hochblauen

    Jenseits von Wahrheit Von Evelyn Hecht-Galinski

    Aktueller denn je! Kommentar vom Hochblauen vom April 2013 Jenseits von Wahrheit Von Evelyn Hecht-Galinski Im deutschen Blätter-/Märchenwald habe ich erneut Furchtbares gefunden. Es ist nicht nur das Schweigen im deutschen Blätterwald, wenn es um [lesen]
  • Kommentar vom Hochblauen

    Die Grenze ist überschritten Von Evelyn Hecht-Galinski

    Kommentar vom Hochblauen   Die Grenze ist überschritten   Von Evelyn Hecht-Galinski   Angesichts der Tatsache, dass dank Israels Propagandafeldzug Kritik auf ganzer Linie zum Schweigen gebracht wurde, kritische Juden speziell als Antisemiten oder „selbsthassende [lesen]
  • Kommentar vom Hochblauen

    Deutsch-israelischer Impfstoff-Deal Von Evelyn Hecht-Galinski

        Kommentar vom Hochblauen für TRTdeutsch Deutsch-israelischer Impfstoff-Deal Nur in Deutschland scheint es möglich, dass sich die gesamte Medienlandschaft inklusive öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten wie es scheint gemeinsam verschworen hat, es mit der Pflicht [lesen]
  • Kommentar vom Hochblauen

    Ein unmoralisches Geschenk Von Evelyn Hecht-Galinski

    Kommentar vom Hochblauen Ein unmoralisches Geschenk Von Evelyn Hecht-Galinski Wie ist es möglich, dass sich die gesamte deutsche Medienlandschaft, inklusive den Öffentlich-Rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten, wie es scheint, gemeinsam verschworen hat, es mit der Pflicht [lesen]
  • Kommentar vom Hochblauen

    Besetzt in alle Ewigkeit Von Evelyn Hecht-Galinski

    Aktueller Online-Flyer vom 18. Dezember 2020   Kommentar vom Hochblauen Besetzt in alle Ewigkeit Von Evelyn Hecht-Galinski Es ist diese Missachtung aller palästinensischen Rechte, die so wütend und fassungslos macht. Während wir hier durch die Corona-Pandemie [lesen]

Total Reset’ ist Wunschdenken: Die gewaltige Aufgabe der Neuordnung der US-Außenpolitik von Ramzy Baroud

Foto: Südeuropäische Task Force der US-Armee – CC BY 2.0

‘Total Reset’ is Wishful Thinking: The Daunting Task of Reordering US Foreign Policy – CounterPunch.org

A new term has imposed itself on the conversation regarding the impending presidency of US President-elect, Joe Biden: “The Total Reset”. Many headlines have already promised that the Biden Presidency is ready to ‘reset’ US foreign policy across the globe, as if the matter is dependent solely on an American desire and decision.


Total Reset’ ist Wunschdenken: Die gewaltige Aufgabe der Neuordnung der US-Außenpolitik
von Ramzy Baroud

24. November 2020

Dem Gespräch über die bevorstehende Präsidentschaft des designierten US-Präsidenten Joe Biden hat sich eine neue Amtszeit aufgedrängt: “The Total Reset”. Viele Schlagzeilen haben bereits versprochen, dass die Biden-Präsidentschaft bereit ist, die US-Außenpolitik weltweit “zurückzusetzen”, als ob die Angelegenheit allein von einem amerikanischen Wunsch und einer amerikanischen Entscheidung abhängt.

Während ein “Total Reset” vielleicht in einigen Aspekten der US-Politik möglich ist – zum Beispiel eine Umkehrung der Entscheidung der Donald Trump-Administration, das Pariser Abkommen zum Klimawandel aufzugeben – ist es höchst unwahrscheinlich, dass die USA ihre Position in vielen anderen geopolitischen Schlachten rund um den Globus einfach zurückerobern können.

Präsident Trump wurde oft beschuldigt, eine “isolationistische” Außenpolitik zu führen – ein irreführender Begriff, der laut Stephen Wertheims “Tomorrow, the World” (Morgen, die Welt) The Birth of U.S. Global Supremacy”, bewusst geprägt wurde, um diejenigen zum Schweigen zu bringen, die es gewagt hatten, die Verfechter des militärischen Abenteurertums und Interventionismus in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts herauszufordern.

Trump war in diesem Sinne wohl kaum ein “Isolationist”, denn er investierte lediglich mehr in die wirtschaftliche Kriegsführung als in Feuerkraft. Die traditionellen US-Außenpolitiker waren jedoch der Ansicht, dass ein amerikanischer “Rückzug” aus den entscheidenden geopolitischen Kämpfen, vor allem im Nahen Osten, den Einfluss der USA untergraben und regionale und internationale Konkurrenten ermutigt habe, die aus diesem angeblichen Rückzug resultierende politische Lücke zu füllen.

Selbst wenn dies zuträfe und eine Biden-Regierung daran interessiert wäre, die Position der USA im Nahen Osten und innerhalb der Nordatlantikvertragsorganisation (NATO) zurückzuerobern, wird eine solche Aufgabe nicht leicht sein.

Es ist bequem anzunehmen, dass die Außenpolitik der USA vollständig von einer einzigen Regierung diktiert wird. Zwar ist in der Tat jeder amerikanische Präsident oft mit einer bestimmten “Doktrin” verbunden, die dem Zweck dient, ihn und seine Präsidentschaft zu definieren, aber die Wahrheit, die durch historische Fakten untermauert wird, ist etwas anders.

Zum Beispiel hat Präsident George W. Bush 2003 einen Krieg gegen den Irak begonnen, was ihn mit der Doktrin des “Präventivkrieges” in Verbindung brachte. Es war jedoch auch Bush, der den letzten “militärischen Aufschwung” im Irak als Vorspiel zu einem späteren Rückzug anordnete, ein Prozess, der während der beiden Amtszeiten von Barack Obama und wiederum unter Trump weiterging. Mit anderen Worten, das Verhalten der USA im Irak folgte einer Blaupause, die trotz der scheinbar widersprüchlichen Rhetorik von verschiedenen Regierungen befolgt wurde.

Im Jahr 2012 erklärte Obama mit der Ankündigung des “Pivot to Asia”-Plans seine eigene Version des “Total Reset”. Dieser seismische Schritt sollte die wachsende Überzeugung verdeutlichen, dass Amerikas wahre geopolitische Herausforderung in der Pazifikregion und nicht im Nahen Osten liegt. Obamas damalige “Doktrin” war selbst das Ergebnis eines aufkeimenden Diskurses, der von außenpolitischen Think-Tanks der USA mit Loyalitäten sowohl zu demokratischen als auch zu republikanischen Politikern gefördert wurde.

Während Trump oft für seine übermäßige Betonung Chinas als Amerikas größte Bedrohung lächerlich gemacht wird, machte auch Obama den Handelskrieg mit China zu einem Kernstück seiner außenpolitischen Agenda, insbesondere während seiner zweiten Amtszeit im Weißen Haus. Obamas häufige Besuche in Asien und viele entscheidende Reden auf den Konferenzen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (APEC) dienten weitgehend der Festigung eines asiatisch-pazifischen Bündnisses unter amerikanischer Führung mit dem einzigen Ziel, Chinas vermeintlichen militärischen und wirtschaftlichen Expansionismus in der Region zu torpedieren.

Trumps Wirtschaftskrieg gegen China war zweifellos eine amerikanische Eskalation, die die wachsende Frustration unter Washingtons Eliten in praktische Schritte umsetzte, so hastig und bisweilen selbstzerstörerisch sie auch sein mochte. Dennoch war die Anti-China-Politik kaum das Geistesprodukt von Präsident Trump oder seiner Regierung.

Vor diesem Hintergrund fragt man sich, wie Biden einen “Total Reset” erreichen könnte, wenn die US-Außenpolitik nur die totale Aggregation früherer Politiken unter früheren Regierungen ist. Selbst wenn man davon ausgeht, dass Biden die Absicht hat, eine völlig neue Doktrin unabhängig von denen seiner Vorgänger zu verfassen, ist eine solche Aufgabe immer noch zu gewaltig.

In der Tat verändert sich die Welt gewaltig und lässt den USA die Möglichkeit, ihre Positionen als zentrale Weltmacht – aber sicher nicht als einziger Hegemon der Welt – lediglich neu zu verhandeln.

Ein Blick auf die Region des Nahen Ostens in den letzten Jahren zeigt die Dichotomie der USA. Was als politische Fehde zwischen der Türkei und Russland in Syrien begann und fast zu einer totalen militärischen Konfrontation eskalierte, hat sich schließlich gelegt und Ankara und Moskau einander näher gebracht.

Während die Türkei jahrelang einen völlig neuen politischen Kurs eingeschlagen hat, indem sie sich vorsichtig von der untergehenden NATO-Allianz abwandte und gleichzeitig versuchte, eigene Einflusszonen in Syrien, Libyen, im östlichen Mittelmeerraum und schließlich in der Region des neuen Kaukasus zu schaffen, behauptete sich auch Russland als Weltmacht in eben dieser Region.

Sicherlich stehen die Türkei und Russland in Bezug auf verschiedene geopolitische Konflikte noch immer an unterschiedlichen Enden des Spektrums. Sie haben jedoch gelernt, dass sie sich koordinieren müssen, um das durch die Abwesenheit der USA und der NATO entstandene Vakuum zu füllen. Ihre Zusammenarbeit hat in der Tat bereits zu konkreten Ergebnissen geführt und es beiden Ländern ermöglicht, Siege einzufahren, indem sie die Lage in Syrien relativ stabilisiert, die NATO in Libyen weitgehend an den Rand gedrängt und schließlich einen Waffenstillstand im Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach erreicht haben.

Wenn Biden die USA wieder in diese Konflikte einbezieht, wird sich seine Regierung in der Lage wiederfinden, an mehreren Fronten zu kämpfen, gegen Freunde und Feinde gleichermaßen.

Es ist zwar noch zu früh, um das Wesen von Bidens außenpolitischer Doktrin zu bestimmen, aber es liegt an der neuen Regierung, ihr Selbst- und Weltbild zu verändern und zu begreifen, dass reine militärische Macht kein Garant für politischen und wirtschaftlichen Einfluss mehr ist.

Anstatt ein solches Wunschdenken als “Total Reset” voranzutreiben, ist es viel praktischer und vorteilhafter, eine Alternative in Betracht zu ziehen, die auf Dialog und einem multilateralen Ansatz bei politischen und wirtschaftlichen Konflikten beruht. Übersetzt mit deepl.com

Ramzy Baroud ist Journalist und Herausgeber des Palestine Chronicle. Er ist Autor von fünf Büchern. Sein jüngstes ist “Diese Ketten werden zerbrochen werden”: Palästinensische Geschichten von Kampf und Missachtung in israelischen Gefängnissen” (Clarity Press, Atlanta). Dr. Baroud ist ein nicht ortsansässiger Senior Research Fellow am Zentrum für Islam und globale Angelegenheiten (CIGA), Istanbul Zaim University (IZU). Seine Website lautet www.ramzybaroud.net.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


%d Bloggern gefällt das: