Kann man israelischer Sicherheitstechnik noch trauen?

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Warum arbeitet die EU immer noch mit israelischen Technologieunternehmen zusammen?

Von David Cronin

Rechte und Rechenschaftspflicht

24. September 2024

Josep Borrell, der Chefdiplomat der EU, ist für Israel mittlerweile eine Hassfigur. (Europäische Union)

Wenn man den Schlagzeilen Glauben schenken darf, sind die Beziehungen zwischen Israel und der Europäischen Union schlechter denn je.

Josep Borrell, der Chefdiplomat der EU, ist für die Regierung in Tel Aviv zu einer Hassfigur geworden. Der israelische Außenminister Israel Katz bezeichnete Borrell kürzlich als Antisemiten – eine haltlose Anschuldigung –, weil dieser einen Angriff auf eine Schule im Gazastreifen als Verstoß gegen das Völkerrecht bezeichnet hatte.

Die Schlagzeilen erzählen jedoch nicht die ganze Geschichte.

Tatsächlich hat sich Borrell während des größten Teils seiner fünfjährigen Amtszeit (die im November endet) entgegenkommend gegenüber Israel verhalten. Er gab praktisch grünes Licht für die großflächige Zerstörung des Gazastreifens, die im Oktober 2023 begann, indem er die massive staatliche Gewalt Israels als Verteidigung darstellte.

Die Brüsseler Bürokratie verfügt in jedem Fall über zahlreiche Mitarbeiter, die sich neben Borrell um die Beziehungen zu Israel kümmern. Zahlreiche Beamte haben sich weiterhin wie gewohnt mit Israel befasst, obwohl der Internationale Gerichtshof einen Völkermordfall gegen diesen Staat für plausibel erachtet hat.

Was den Mainstream-Medien entgangen ist, ist, dass die EU während des aktuellen Völkermords ein Projekt zur Computerchip-Technologie genehmigt hat, an dem fünf israelische Firmen beteiligt sind.

Das mangelnde Medieninteresse ist erstaunlich, da das Projekt recht teuer ist. Es wurden 109 Millionen US-Dollar bereitgestellt, von denen fast ein Viertel von der EU stammt.

Das Projekt mit dem Namen 10ACe soll angeblich „die Grenzen des Halbleiterdesigns erweitern“.

Das Projekt findet im Rahmen einer größeren Initiative der EU statt, die darauf abzielt, ihre sogenannte „technologische Führungsposition“ zu stärken.

Israel ist vollwertiges Mitglied einer von der EU geführten Partnerschaft zur Chipentwicklung. Die Partnerschaft vereint sowohl öffentliche Behörden als auch Privatunternehmen.

Eine Zusammenarbeit mit Israel ist moralisch verwerflich. Aber auch aus einer nüchterneren Perspektive ist sie bedenklich.

Die israelische Wirtschaft befindet sich in einem offensichtlichen Niedergang, der eine direkte Folge der Kriegstreiberei dieses Staates im vergangenen Jahr ist. Die wiederholte Herabstufung durch Ratingagenturen ist vielleicht der sichtbarste Ausdruck dieses Niedergangs.

Die Attraktivität Israels für die Technologiebranche hat abgenommen.

Der US-Konzern Intel hat jahrzehntelang stark in Israel investiert und im vergangenen Jahr signalisiert, dass er seine dortige Chipfertigung bald ausbauen werde. Die Expansionspläne wurden jedoch auf Eis gelegt, was mit ziemlicher Sicherheit auf die aktuelle Situation zurückzuführen ist.

Der wirtschaftliche Niedergang wird sich wahrscheinlich noch verschlimmern, wenn Israel den Krieg gegen Gaza, das Westjordanland und den Libanon fortsetzt. Und es besteht die eindeutige Möglichkeit, dass Israel schließlich zu einem internationalen Paria wird, wie es Apartheid-Südafrika wurde.

Vor diesem Hintergrund ist die „Business as usual“-Haltung der Europäischen Union gegenüber Israel sowohl abstoßend als auch dumm.

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