Was steckt hinter den US-Waffenlieferungen an Taiwan und warum Kiew besorgt sein sollte

Der Hauptunterschied zwischen Taiwan und der Ukraine ist die Zahlungsfähigkeit. Die Insel verfügt über genug Geld, und das ist in Washington wohl bekannt. Daraus ergeben sich zwei Fragen: Erstens, warum wurde dieses Paket kostenlos zur Verfügung gestellt – braucht der militärisch-industrielle Komplex der USA keine zusätzlichen Gewinne, und die Regierung Biden hat eine militärische „Aktion von nie dagewesener Großzügigkeit“ gestartet?

USA vs. China

Was steckt hinter den US-Waffenlieferungen an Taiwan und warum Kiew besorgt sein sollte

von Thomas Röper

16. August 2023

Für Kenner der Geopolitik ist es keine Neuigkeit, dass der Hauptgegner der USA nicht Russland, sondern China ist. Da inzwischen ebenfalls international bekannt ist, dass die USA Kiew demnächst, also in den nächsten Monaten, zu Verhandlungen mit Russland drängen werden, um den für die USA viel zu teuren Waffengang zu beenden, wurde mit Spannung erwartet, wie es rund um Taiwan weitergeht.

Die Biden-Regierung hat nun eine aufsehenerregende Waffenlieferung an Taiwan beschlossen, wobei nicht die Menge der Waffen – es ist ein vergleichsweise kleines Paket – das Entscheidende ist, sondern der juristische Mechanismus.

Das ist ein Thema für Spezialisten, weshalb ich dazu noch keine Artikel in großen russischen oder westlichen Medien gefunden habe. Dass (und warum) die eigentlich kleine Waffenlieferung interessant und regelrecht revolutionär ist, hat der Hongkong-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS in einem langen Artikel erklärt, und ich habe seinen Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Überraschung von Joe Biden: Warum haben die USA begonnen, nach dem „ukrainischen“ Schema Waffen an Taiwan zu liefern?

Roman Balandin, Chef des TASS-Büros Hongkong, über die Besonderheiten der US-Militärhilfe für Taiwan

Am 28. Juli kündigte US-Präsident Joe Biden ein Militärhilfepaket im Wert von bis zu 345 Millionen Dollar für Taiwan an. Das ist nicht die erste Lieferung und bei weitem nicht die größte. Das Besondere an dem aktuellen Paket ist, dass es als Zuschusshilfe über einen speziellen Mechanismus der Presidential Drawdown Authority (PDA) überwiesen wird. Seit August 2021 hat die Regierung Biden die PDA mehr als 40 Mal genutzt, um Waffen an die Ukraine zu liefern. Doch warum ist das das erste Mal, dass Taiwan zu den Empfängern nach diesem Schema gehört?

Die USA verfügen über mehrere Mechanismen für die Lieferung von Militärgütern und die Gewährung verschiedener Dienstleistungen in diesem Bereich an ausländische Partner: DCS, FMS, FMF, IMET, EDA, usw. PDA ermöglicht es dem US-Präsidenten, in Notfällen per Erlass ohne Zustimmung des Kongresses Waffen und anderes Material an einen ausländischen Partner zu liefern. Das Volumen dieser Lieferungen darf pro Haushaltsjahr eine bestimmte Grenze nicht überschreiten – im Falle Taiwans liegt sie bei eine Milliarde Dollar.

Der Hauptvorteil liegt hier in der Geschwindigkeit: Andere Mechanismen beinhalten einen langen bürokratischen Prozess der Antragsprüfung und -genehmigung, der Auftragserteilung, der Produktion und der Lieferung, die sich in der Regel über Monate und Jahre hinziehen. Im Falle der PDA werden die Waffen jedoch direkt aus US-Lagern versandt, so dass sie bereits wenige Tage oder sogar Stunden nach der Unterzeichnung des Dekrets bei einem ausländischen Partner eintreffen können. Darüber hinaus wird dieses Material auf Kosten der US-Steuerzahler und nicht auf Kosten des Empfängers versandt. Und die aktuelle Lieferung an Taiwan war die erste im Rahmen des PDA-Mechanismus.

Was die Ukraine damit zu tun hat

Die Nachricht von der Aufnahme Taiwans in den PDA-Waffenliefermechanismus hat vor dem Hintergrund der Krise in der Ukraine besondere Aufmerksamkeit erregt. Diese Tatsache muss in Kiew besonders eifersüchtig aufgenommen worden sein.

Der Hauptunterschied zwischen Taiwan und der Ukraine ist die Zahlungsfähigkeit. Die Insel verfügt über genug Geld, und das ist in Washington wohl bekannt. Daraus ergeben sich zwei Fragen: Erstens, warum wurde dieses Paket kostenlos zur Verfügung gestellt – braucht der militärisch-industrielle Komplex der USA keine zusätzlichen Gewinne, und die Regierung Biden hat eine militärische „Aktion von nie dagewesener Großzügigkeit“ gestartet? Zweitens: Warum gehen die Waffen aus den US-Militärdepots nach Taiwan, während die USA weltweit ganze Arsenale aufkaufen, um sie an Kiew zu übergeben? Was ist die Logik? Also alles der Reihe nach.

Verzögerungen der Lieferungen

Es ist kein Geheimnis, dass die USA der Hauptlieferant von Waffen an Taiwan sind. Washington ist bei Waffenlieferungen seit mehreren Jahrzehnten der wichtigste Partner der Insel. Doch nicht jeder ist sich des Ausmaßes dieser Lieferungen bewusst.

Eine vor kurzem durchgeführte Prüfung der Verteidigungsausgaben Taiwans hat einige interessante Zahlen zum Vorschein gebracht. Im Dezember letzten Jahres hatte Taiwan 419 Verträge über die Beschaffung von Rüstungsgütern abgeschlossen, deren Auslieferung im Gange ist oder in den kommenden Jahren beginnen soll. Diese Käufe beliefen sich auf insgesamt etwa 1,68 Billionen NT$ (etwa 54,23 Milliarden Dollar). Bis dahin hatte Washington jedoch Militärgüter im Wert von 850,39 Milliarden NT$ (ca. 27,45 Milliarden Dollar) an die Insel geliefert. Mit anderen Worten: nur die Hälfte des vorgesehenen Betrags.

In dieser Zahl sind natürlich auch Aufträge enthalten, deren Auslieferung in drei bis fünf Jahren beginnen soll. Es gibt aber auch einen großen Anteil an Käufen, bei denen der militärisch-industrielle Komplex der USA nicht in der Lage war, seine Verpflichtungen rechtzeitig zu erfüllen. Nach Einschätzung der amerikanischen Seite, die wiederholt von Kongressabgeordneten und Senatoren geäußert wurde, beläuft sich der Bestand an solchen nicht erfüllten, verspäteten oder verschobenen Lieferungen nach verschiedenen Angaben auf 19 bis 21 Milliarden Dollar. Und die Krise in der Ukraine hat in den meisten Fällen nichts damit zu tun, denn einige dieser Geschäfte wurden bereits vor mehr als fünf Jahren abgeschlossen. Nicht unwichtig dabei: Taiwan hat bereits alles bezahlt hat, aber die Waffen sind nicht da.

Taiwan ist es immer zu wenig

Es lohnt sich auch, genauer auf die Zahlungsfähigkeit der Insel einzugehen. Taipeh hat noch nie an der Verteidigung gespart. In den letzten Jahren haben die Ausgaben in diesem Bereich jedoch die höchsten Erwartungen übertroffen. Die Verschlechterung der Beziehungen zu Peking hat diese Tendenzen verständlicherweise noch verstärkt.

In den acht Jahren, in denen die Regierungschefin der Insel, Tsai Ing-wen, und ihr Kabinett in Taiwan an der Macht sind, haben sie den Verteidigungshaushalt fast die Hälfte erhöht. Im Jahr 2017 belief er sich auf 319,2 Milliarden NT$ (etwa 10,1 Milliarden Dollar). Und der Haushaltsentwurf für 2024 sieht eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 7,5 Prozent im Vergleich zu 2023 vor – auf 440 Milliarden NT$ (etwa 14 Milliarden Dollar).

Gleichzeitig weisen taiwanesische Medien darauf hin, dass die tatsächliche Zahl aufgrund zusätzlicher Mittelzuweisungen und besonderer Haushaltsprogramme um 20 Prozent höher liegen könnte. Werden diese berücksichtigt, werden die Verteidigungsausgaben im Jahr 2024 534,5 Milliarden NT$ (etwas mehr als 17 Milliarden Dollar) erreichen. Damit würde das Land in der Weltrangliste etwa Platz 20 einnehmen. Und das, obwohl auf der Insel weniger als 24 Millionen Menschen leben und ihre Fläche kleiner ist als beispielsweise die der Region Moskau.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Insel über F-16-Kampfjets, Abrams-Panzer und Patriot-Boden-Luft-Raketensysteme verfügt. Darüber hinaus verfügt sie über ein ziemlich großes Arsenal an Raketenwaffen. So könnte die taiwanesische Armee mit Hilfe von HF-2E-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von 600 Kilometern theoretisch Schanghai oder ein strategisch so wichtiges Objekt wie das weltgrößte Wasserkraftwerk „Sanxia“ („Drei-Schluchten-Damm“) am Jangtse-Fluss angreifen. Außerdem sind Berichten zufolge bereits Yun Feng-Marschflugkörper im Einsatz, und Taiwan ist dabei, sie aufzurüsten, um ihren Radius auf 2.000 Kilometer zu vergrößern, was eine Bedrohung selbst für Peking darstellen würde. Warum ist es also jetzt notwendig geworden, den PDA-Versorgungsmechanismus zu aktivieren?

Trumps Rekord

Nur ein fauler Mensch würde in einem Artikel über Taiwan nicht von dem „unsinkbaren Flugzeugträger“ der USA vor Chinas Küste sprechen. In Wirklichkeit ist das jedoch nichts anderes als eine mediale Parole. Aus historischer Sicht kann die Lieferung von US-Waffen an die Insel nicht als stabil bezeichnet werden, da sie immer wieder in ernste Schwierigkeiten geraten ist. Und meistens waren dafür nicht finanzielle, sondern rein politische Gründe verantwortlich.

Von 1990 bis 2020 kündigten die USA im Durchschnitt viermal pro Jahr FMS-Lieferungen (Waffenverkäufe) an die Insel an. Wenn man eine Grafik zeichnet, ist das keine stetig ansteigende Kurve, wie viele Leute denken, sondern eine pulsierende Linie. Und dieser Puls nimmt mal an Häufigkeit zu, um dann, im Gegenteil, auf fast Null zu sinken und manchmal ganz zu verschwinden.

Generell erfolgten die Lieferungen sprunghaft. Nehmen wir zum Beispiel den Zeitraum von 2012 bis 2014: In dieser Zeit wurde kein einziges FMS-Geschäft gemeldet. Was war der Grund dafür, dass die Waffenlieferungen an Taipeh drei Jahre lang eingefroren wurden? Ganz einfach: Die Regierung von Barack Obama versuchte damals verzweifelt, die Beziehungen zu China „wiederherzustellen“. Später jedoch gewannen die „Falken“ die Oberhand und 2015 wurden acht Geschäfte auf einmal verkündet.

Es ist wichtig zu erwähnen, dass Taiwan später unter Donald Trump alles, sogar „mit Reserven“, nachgeholt hat. In nur vier Jahren unter dem Republikaner wurden FMS-Geschäfte im Wert von 18,2 Milliarden Dollar genehmigt, mehr als in den beiden Amtszeiten von Obama. Und in vielerlei Hinsicht ist Biden nun für die Abwicklung dieser Aufträge verantwortlich.

Flugzeugträger oder Ballast?

Das ist ein beredtes Beispiel für die Tatsache, dass Taiwan von den verschiedenen US-Administrationen nicht immer als wichtiger Partner in der Region angesehen wird. In manchen Jahren sieht Washington Taipeh im Gegenteil nicht als „unsinkbaren Flugzeugträger“, sondern eher als schweren Ballast aus der Zeit des Kalten Krieges. Dieser eigenwillige „Ballast“ nervt nicht nur mit Anfragen für Waffenkäufe, sondern versucht auch ständig, die für Washington viel wichtigeren Beziehungen zu Peking weiter zu erschweren.

So erklärt sich auch der riesige Bestand an unerfüllten Aufträgen: Manchmal konnte Washington Taiwans Antrag einfach ablehnen oder auch genehmigen, ihn dann aber durch ein langes bürokratisches Verfahren laufen lassen. Das ist jetzt jedoch nicht mehr so. Und ein Großteil dieses Wandels in den USA ist auf die Krise in der Ukraine zurückzuführen.

Die Einbindung Taiwans in den PDA-Mechanismus hat eine wichtige politische Bedeutung: Sie macht das Land von einem gewöhnlichen ausländischen Kunden zu einem vorrangigen Partner. Im Kongress wird offen dazu aufgerufen, Taiwan „bis an die Zähne zu bewaffnen“. Es muss betont werden, dass das ein breiter Konsens zwischen der demokratischen und der republikanischen Partei ist. Und wenn es unter den amerikanischen Abgeordneten Meinungsverschiedenheiten über Waffenlieferungen an Taiwan gibt, dann nicht über das „Ob“ (wie im Fall von Kiew), sondern nur über das „Wie“.

„Bewaffnen bis an die Zähne“

Der Linie in dieser Frage wird seit Jahren gefolgt. Im Juni wurde im US-Senat ein Gesetzesentwurf eingebracht, der Taiwan eine Priorität bei Waffenlieferungen einräumen würde, die es dem Land erlauben würde, außer der Reihe Waffen zu erhalten. Der einzige Vorbehalt im Text besagt, dass Waffenlieferungen an Taiwan nicht auf Kosten von Lieferungen an die Ukraine und Israel gehen dürfen. Und das ist ein großer Erfolg für Taiwan.

Alles deutet darauf hin, dass die USA tatsächlich beabsichtigen, Taiwan bis an die Zähne bewaffnen. Außerdem hat das amerikanische Establishment bereits Konsequenzen aus den rechtlichen Schwierigkeiten gezogen, die bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine aufgetreten sind, und bereitet jetzt den Boden für die Insel vor.

Das Schwungrad ist in Gang gesetzt und bald werden die amerikanischen Waffen nicht mehr wie ein Fluss, sondern wie ein Wasserfall nach Taiwan fließen. Ein paar Zahlen: Für 2022 hat der Kongress bereits die Lieferung von Waffen im Wert von 10 Milliarden Dollar über fünf Jahre an die Insel genehmigt. Sie werden über den FMF abgewickelt, bei dem es sich um Darlehen handelt, die Taiwan zurückzahlen muss, oder um Zuschüsse, für die es nicht bezahlen muss, da die amerikanischen Steuerzahler dafür aufkommen.

Weshalb diese Vorzugsbehandlung?

Dafür gibt es mehrere Gründe. Die Rüstungszuschüsse werden den Militärhaushalt Taiwans erheblich aufstocken. Der Anstieg der Verteidigungsausgaben zu Lasten anderer Ausgabenposten muss zu Unzufriedenheit bei einem Teil der Bevölkerung der Insel führen. Und in weniger als sechs Monaten, im Januar 2024, stehen in Taiwan Wahlen an. Bisher liegt Lai Ching-te, der stellvertretende Stabschef der derzeitigen Regierung Tsai Ing-wen, in den Meinungsumfragen klar vorn. Er ist auch ein Vertreter der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei Taiwans, die die Politik der schrittweisen Annäherung der Insel an das chinesische Festland initiiert hat.

Darüber hinaus ermöglicht der PDA-Mechanismus angesichts von Lieferrückständen in Höhe von rund 20 Milliarden Dollar die Zuteilung und Lieferung der am dringendsten benötigten Waffen an Taiwan außer der Reihe. Das ist wichtig, da jede neue Waffe erst nach einem langen Zyklus in den vollen Kampfeinsatz gehen kann. Das erfordert die Ausbildung von Personal für den Betrieb, die Wartung und die Reparatur der neuen Ausrüstung, die Ausbildung von Ausbildern für Schulungsprogramme und Übungen. Das dauert mindestens Monate oder Jahre. Mit den PDA-Lieferungen können diese Prozesse in begrenztem Umfang beginnen, bevor die „Hauptladung “ eintrifft.

Asymmetrie ist das A und O

Wichtig ist auch, dass Washington sich seit Jahren an Taiwans Konzept der „asymmetrischen Verteidigung“ anlehnt. Die USA sind sich darüber im Klaren, dass im Falle eines umfassenden Konflikts zwischen Peking und Taipeh ein massiver Raketenangriff die Luftwaffe und die Marine der Insel in den ersten Tagen einen großen Teil oder sogar den größten Teil ihrer Ausrüstung kosten würde. „Asymmetrische Verteidigung“ bedeutet daher die Sättigung der taiwanesischen Armee mit einer großen Zahl kleiner, hochmobiler und relativ billiger Waffensysteme, die für den wahrscheinlichen Feind schwerer zu bekämpfen sind, deren Schaden jedoch ein Vielfaches ihrer Kosten beträgt. Dabei handelt es sich um tragbare Flugabwehrsysteme vom Typ Stinger, Panzerabwehrraketen vom Typ Javelin, Seeminen, Schiffsabwehrsysteme und Marschflugkörper.

Die PDA-Lieferungen allein werden aufgrund der Obergrenze von einer Milliarde Dollar pro Jahr nicht in der Lage sein, die Vorherrschaft der chinesischen Volksbefreiungsarmee in der Machtbalance umzukehren. Wenn jedoch nur einige wenige Schlüsselelemente geliefert werden, könnte sich die Waage in der Straße von Taiwan deutlich zugunsten der Insel verschieben.

Und das wird auch schon umgesetzt. So haben die USA Taiwan im Mai dieses Jahres außer den Reihe und kostenlos tragbare Luftabwehrsysteme (MANPADS) des Typs Stinger im Wert von 500 Millionen Dollar geliefert. Es wird vermutet, dass das geschah, um den Rückstand bei den Lieferungen im Rahmen des Vertrags von 2019 zu verringern. Und die Raketen wurden unmittelbar vor dem groß angelegten taiwanesischen Manöver „Hanguang“ geliefert.

Man kann auch andere wichtige Waffen nennen. So wurde vor einigen Jahren eine Studie veröffentlicht, der zufolge Taiwan, um eine groß angelegte Landungsoperation zu stören, etwa die Hälfte der teilnehmenden Schiffe zerstören oder außer Betrieb setzen müsste. Nach konservativsten Schätzungen würden die Streitkräfte der Insel zu diesem Zweck etwa 1.200 Anti-Schiffs-Raketen benötigen. Zu diesem Zweck bestellte Taiwan bei den USA 400 Harpoon-Block-II-Schiffsabwehrraketen im Wert von 2,37 Milliarden Dollar und erhöhte die Produktionslinien für ähnliche Systeme der eigenen Bauart HF-2 und HF-3. Später wurde jedoch bekannt, dass sich die Harpoon-Lieferungen verzögern würden. Angesichts der strategischen Rolle dieser Waffen im Falle einer Landungsoperation könnten diese Raketen ein neuer Kandidat für das „kostenfreie Hilfspaket“ sein.

Was liefert Ihr?

Offiziell wurde der Inhalt des jüngsten 345-Millionen-Dollar-„Hilfspakets“ für Taiwan nicht bekannt gegeben. Fast alle bisher aufgetauchten Versionen entsprechen insgesamt jedoch dem Konzept der asymmetrischen Verteidigung.

Der Fernsehsender ABC TV berichtete unter Berufung auf Quellen, dass die Militärhilfe tragbare Boden-Luft-Raketensysteme, Schusswaffen, Raketen sowie nachrichtendienstliche und Überwachungsausrüstung umfassen wird. Gleichzeitig gehen taiwanesische Analysten davon aus, dass FIM-92 Stinger MANPADS, NASAMS Flugabwehrraketensysteme oder MIM-104 Patriot-Flugabwehrraketen geliefert werden.

Reuters-Quellen zufolge wird das Paket MQ-9A-Aufklärungsdrohnen in der unbewaffneten Version enthalten. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass die modernste Ausrüstung, die nur von der US-Luftwaffe verwendet wird, aus dem Paket entfernt werden soll. Es ist bekannt, dass Taiwan bereits vier fortschrittlichere Modifikationen der MQ-9B SeaGuardian bei den USA bestellt hat. Ihre Auslieferung soll im Jahr 2025 abgeschlossen sein. Warum aber nicht auch mit der Ausbildung an einer „einfachen“ Variante beginnen?

Wie dem auch sei, die Lieferung wird das Kräfteverhältnis sicher nicht verändern. Aber wer sagt, dass es nur eine sein wird? Und das weiß man nicht nur in den USA und Taiwan, sondern auch in Peking.

Ende der Übersetzung

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