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Wie viele ausländische Militärs sind in Deutschland stationiert und was kostet dies den Steuerzahler? – Bundesregierung legt Zahlen vor
Die Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Sevim Dagdelen (DIE LINKE), hat die Bundesregierung gefragt, welche Kosten der deutsche Steuerzahler seit 2021 für die in Deutschland stationierten ausländischen Truppen und den Ausbau derer Militärbasen zu tragen hatte. Zudem bat sie um eine genaue Aufschlüsselung der Anzahl der derzeit in der Bundesrepublik stationierten Soldaten. Die Antwort der Bundesregierung liegt den NachDenkSeiten vor. Von Florian Warweg.
„In welcher Höhe entstanden seit 2021 Kosten für bzw. durch in Deutschland stationierte Truppen der Vertragspartner des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954 (bitte entsprechend der Jahre 2021 und 2022 getrennt für die Vertragspartnernationen unter Angabe der Anzahl der stationierten Soldatinnen/Soldaten, Gesamtkosten, Verteidigungsfolgekosten und Kosten zur Durchführung von Baumaßnahmen aufführen)?“
So der Wortlaut der schriftlichen Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen an die Bundesregierung. Die Antwort erfolgte im Namen der Bundesregierung durch den parlamentarischen Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums, Dr. Florian Toncar. Laut der Darlegung der Bundesregierung sind derzeit (Stand Mitte Mai 2023) noch 38.361 US-amerikanische, 286 britische und 599 französische Soldaten in der Bundesrepublik langfristig stationiert. In der den NachDenkSeiten vorliegenden Kostenaufschlüsselung sind aber auch noch Ausgaben für niederländische, belgische und kanadische Truppen in Deutschland aufgeführt. Diesbezüglich erklärt die Bundesregierung allerdings, dass sie deren konkrete Anzahl nicht nennen kann und begründet dies bezeichnender Weise wie folgt:
„Daten zu weiteren in Deutschland stationierten Gaststreitkräften konnten in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden.“Weiterlesen in den nachdenkseiten.de
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