»Wir können wieder«

Habeck mit deutscher Wirtschaftsdelegation in der Ukraine: »Glauben, dass sie siegreich sein wird«

Der Besuch von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) in Kiew begann unangekündigt am Montag um 5.30 Uhr Ortszeit, als er in Kiew aus einem Sonderzug stieg. Weniger überraschend war, was er zu den Wünschen seiner Gastgeber sagte: Sie wollten Unterstützung bei »Militär, Finanzen, Wirtschaft«. Eine siebenköpfige Delegation von Wirtschaftsleuten begleitete Habeck, darunter der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm sowie eine Vertreterin der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Über Einzelheiten ließ sich der Minister, der zuletzt als Grünen-Vorsitzender im Mai 2021 mit Stahlhelm an der damaligen Frontlinie zum Donbass im Lande war, nicht aus. Er verlangte damals die Lieferung von »Defensivwaffen«, was in seiner Partei zu diesem Zeitpunkt noch für leichtes Erschrecken sorgte. Angela Merkels Regierung aus CDU/CSU und SPD lehnte das Ansinnen ab. Diesmal sprach Habeck von Sieg. Sinn der Reise sei, dass die Ukraine ein klares Zeichen bekomme, »dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird, dass es ein Interesse von Europa gibt, nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird«. Laut Habeck sind »konkrete Investitionsentscheidungen« entweder schon gefallen oder sollen noch getroffen werden. Die deutsche Wirtschaft sage jetzt: »Wir können wieder«.

Nicht zu bestreiten ist, dass deutsche Industrie und Banken bei der Kolonisierung Osteuropas über besondere Erfahrungen verfügen – vom Ersten über den Zweiten Weltkrieg, insbesondere aber nach 1991. Der Abfluss von Gewinnen Richtung Westen überstieg in diesen gut drei Jahrzehnten stets die von dort investierten Summen um Dutzende Milliarden Euro. Länder wie Polen oder Ungarn ziehen aus ihrem Status als Billiglohnland und verlängerter Werkbank inzwischen Konsequenzen und drängen in einigen Bereichen westliche Firmen aus dem Markt. Bei der Ukraine geht es aber um bisher nicht gekannte Summen. Weiterlesen in der jungenwelt.de