Wissenschaftsfreiheit in Deutschland: Stark-Watzinger muss zurücktreten

Das Bildungsministerium wollte kritischen Wissenschaftlern die Fördermittel streichen: Das ist ein Fall von Machtmissbrauch. Er liegt im autoritären Trend.

Wissenschaftsfreiheit in Deutschland: Stark-Watzinger muss zurücktreten

von Daniel Bax

11. Juni 2024

Das Bildungsministerium wollte kritischen Wissenschaftlern die Fördermittel streichen: Das ist ein Fall von Machtmissbrauch. Er liegt im autoritären Trend.

Ziemlich illiberal für eine Liberale: FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger Foto: Michael Kappeler/dpa

Mit jedem Tag, den der Krieg in Gaza fortdauert, erscheint die deutsche „Staatsräson“ fragwürdiger. Umso verbissener kämpfen dessen Vertreter darum, sie durchzusetzen, und offenbaren dabei autoritäre und illiberale Neigungen.

Mehrere Uni-Proteste, Protestcamps und ganze Kongresse wurden mit Polizeigewalt aufgelöst. Kritische Künstler, Wissenschaftler und andere Intellektuelle aus dem Ausland wurden ausgeladen oder an der Einreise gehindert, während man hierzulande versucht, sie mit „Antisemitismusklauseln“ und anderen Mitteln auf Linie zu bringen. Deutschland gehe damit viel weiter als die USA, die ebenfalls Israel unterstützen, kritisierte der deutsch-britische Journalist und Deutschland-Experte Hans Kundnani kürzlich in einem vielbeachteten Essay im US-Debatten-Magazin Dissent. Weiterlesen bei taz.de