Zeitpunkt. Wird der totale Krieg erneut verschoben?
Von Richard Hubert Barton
14. August 2024
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Das erste, was einem bei der Analyse des Konflikts in den Sinn kommt, ist, dass die USA und ihre Verbündeten nicht merken wollen, dass die Welt nicht mehr dieselbe ist.
Es genügt ein kurzer Blick auf die wichtigsten Feindseligkeiten und militärischen Entwicklungen seit dem 7. Oktober 2023, um die extreme Verschärfung der Bedrohungen, die völkermörderischen Tötungen und das Ausmaß der Kämpfe im Nahen Osten zu erkennen.
Zunächst einmal führte der von Hamas-Kämpfern am 7. Oktober 2023 entfesselte Terror zur brutalen Ermordung von 1.200 israelischen Zivilisten und 253 Geiseln, von denen die meisten bis heute in Gefangenschaft gehalten werden. Diese Angaben werden nach israelischen Angaben gemacht. Als Reaktion auf den Völkermord im Oktober startete Israel einen Angriff auf den Gazastreifen, der immer noch im Gange ist.
Am 26. März 2024 legte Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in den besetzten Gebieten, einen Bericht mit dem Titel „The Anatomy of a Genocide“ vor, in dem behauptet wird, dass bis zu diesem Zeitpunkt nicht weniger als 30.000 arabische Zivilisten getötet worden seien. Albanese forderte die Länder auf, unverzüglich Sanktionen und ein Waffenembargo gegen Israel zu verhängen, während Washington dem Rat erneut eine chronisch anti-israelische Voreingenommenheit vorwarf.
Es wäre ein schwerwiegendes Versäumnis, nicht zu erwähnen, dass das US-Repräsentantenhaus am 27. Juni einen Änderungsantrag verabschiedete, um das US-Außenministerium daran zu hindern, die Statistiken des Gesundheitsministeriums zu verwenden, um die Opferzahlen für Israels Völkermord im Gazastreifen zu nennen. Israel erklärt regelmäßig, dass es keine Informationen über die durch seine Bomben getöteten und verwundeten palästinensischen Zivilisten hat. Wenn der Gesetzentwurf den Senat passiert, wird das Außenministerium zum israelischen Völkermord an den Palästinensern schweigen.
Im April dieses Jahres wurde das iranische Konsulat in Damaskus, der Hauptstadt Syriens, von Israel mit sechs F-35-Raketen aus der Luft angegriffen. Unter den Getöteten waren Brigadegeneral Mohammad Reza Zahedi und Zahedis Stellvertreter, General Haji Rahimi. Berichten zufolge war auch Brigadegeneral Hossein Amirollah, der Generalstabschef der Al-Quds-Truppen in Syrien und im Libanon, unter den 11 Opfern.
Der iranische Außenminister, Hossein Amir-Abdollahian, sagte: „Wir betrachten diese Aggression als Verstoß gegen alle diplomatischen Normen und internationalen Verträge. In propagandistischer Manier fuhr er fort: „Benjamin Netanjahu hat aufgrund der wiederholten Misserfolge im Gazastreifen und des Scheiterns bei der Verwirklichung seiner zionistischen Ziele völlig das mentale Gleichgewicht verloren.“ Einige Journalisten wiesen darauf hin, dass selbst die deutschen Nazis im Gegensatz zu den Israelis keine diplomatischen Vertretungen und diplomatisches Personal angegriffen haben. Der Iran gelobte, mit der gleichen Härte zu reagieren, aber offenbar beherzigte er die Aufforderung von Präsident Biden und reagierte leichtfertig.
Am 7. Juli meldeten die staatlichen syrischen Nachrichten, dass Israel Luftangriffe auf den syrischen Hafen Baniyas geflogen habe. Außerdem wurden von iranischen Milizen betriebene Luftabwehrsysteme an der Küste in der Nähe von Baniyas angegriffen. Außerdem gab es Luftangriffe auf Latakia, die mit der Ankunft von zwei iranischen Schiffen zusammenfielen. Bemerkenswert ist, dass die USA zur gleichen Zeit eine Warnung an die Hisbollah aussprachen. Daraufhin verurteilte Russland die israelischen Luftangriffe auf Baniyas scharf und warnte vor möglichen „gefährlichen Konsequenzen“.
Wie am 27. Juli 2024 berichtet, fand ein mutmaßlicher Raketenangriff der Hisbollah auf den von Israel besetzten Golanhöhen statt. Die Rakete schlug vom Libanon aus im Dorf Majdal Shams ein und tötete 12 drusische Teenager. Israel kündigte an, Vergeltung zu üben.
Am 30. Juli nahm es Fouad Shukri, den zweiten Befehlshaber der Hisbollah, ins Visier, der für die Tragödie in Majdal Shams verantwortlich gemacht wurde. Er wurde in dem schiitischen Viertel von Beirut mit Hilfe einer israelischen Drohne getötet.
Die iranische Führung hatte kaum ein paar Stunden Zeit, um den Tod des Hisbollah-Spitzenfunktionärs Fouad Shukr in Beirut zu betrauern, der vermutlich unter einem Haufen Schutt begraben liegt, als Israel am 31. Juli den obersten politischen Führer der Hamas, Ismail Haniyeh, in Teheran ermordete. Der neu vereidigte iranische Präsident Masoud Pezeshkian erklärte: „Wir betrachten es als unsere Pflicht, sein Blut zu rächen.“ Israelische Medien berichteten, Minister und Beamte seien angewiesen worden, sich nicht zur Ermordung Haniyehs zu äußern.
Am selben Tag führten die USA Luftangriffe durch, die vom Pentagon als defensiv bezeichnet wurden. Die Angriffe zielten auf einen Stützpunkt südlich von Bagdad, der von den irakischen Volksmobilisierungskräften (PMF) genutzt wird. Dabei wurden vier Mitglieder der Gruppe getötet und vier weitere verwundet. Die irakischen PMF bestehen aus mehreren mit dem Iran verbündeten bewaffneten Milizen. Dies ist der jüngste Beweis dafür, dass die USA an den regionalen Konflikten im Nahen Osten gegen den Iran auf der Seite Israels beteiligt sind.
Im Labyrinth der israelischen Politik: Ist Völkermord „moralisch“?
Die Situation der israelischen Regierung ist, gelinde ausgedrückt, kompliziert. Offiziell hat sie nichts zu befürchten. Sie hat einen mächtigen Verteidiger, die USA, der sie mit hochmodernen Waffen versorgt, für die sie im Gegensatz zu anderen amerikanischen Verbündeten (Westeuropa, Südkorea, Japan und Taiwan) nicht bezahlen muss. Außerdem gibt es, wie bei mehreren Gelegenheiten öffentlich erklärt wurde, keine Grenzen für jede Art von Hilfe der USA für Israel. Der Vizepräsidentschaftskandidat J. D. Vance spricht sich angesichts des Krieges zwischen Israel und Hamas dafür aus, mehr Geld nach Israel zu schicken. Doch obwohl ein amerikanisches militärisches Eingreifen zur Rettung Israels nicht ausgeschlossen ist, müssen die Hauptkämpfe von den israelischen Verteidigungskräften (IDF) geführt werden. Vor allem die Innenpolitik im Umgang mit dem Gazastreifen und dem Westjordanland mit vielen strittigen Aspekten liegt in der Verantwortung der israelischen Regierung.
Beginnen wir mit einigen kniffligen Problemen innerhalb des derzeitigen israelischen Kabinetts. Der israelische Staat hat versucht, die Autorität der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland zu schwächen. Selbst der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant, der in Washington als gemäßigt gilt, kündigte im Mai 2024 an, dass Israelis in drei ehemalige Siedlungen im Westjordanland zurückkehren dürften, aus denen sich Israel 2005 zurückgezogen hatte – ein Verstoß gegen die Verpflichtungen, die Israel 2005 gegenüber US-Präsident George W. Bush eingegangen war. Die eher rechtsradikalen Mitglieder der derzeitigen israelischen Regierung, angeführt von Itamar Ben-Gvir, dem Minister für nationale Sicherheit, und Bezalel Smotrich, dem Finanzminister, sind in ihrer Absicht, die Palästinensische Autonomiebehörde zu untergraben, noch unverblümter.
Smotrich gründete und leitet die Siedlungsverwaltung, eine neue Regierungsbehörde innerhalb des Verteidigungsministeriums, die befugt ist, sich Land im Westjordanland anzueignen, neue Siedlungen zu errichten und ohne Genehmigung errichtete palästinensische Gebäude abzureißen. Als führender Vertreter der Siedlungsbewegung lebt er selbst in einer nach internationalen Standards illegalen Siedlung und legalisiert rückwirkend die Errichtung illegaler Außenposten, was er als Vergeltung für die Anerkennung Palästinas durch andere Staaten bezeichnet.
Es sei daran erinnert, dass Israel im Rahmen der Osloer Abkommen im Namen der Palästinensischen Autonomiebehörde Steuern auf Waren erhebt, die durch Israel ins Westjordanland gelangen. Vor dem 7. Oktober letzten Jahres machten diese Steuern etwa 70 Prozent der Einnahmen der PA aus. Inzwischen sind sie um etwa 50 % gesunken. Gleichzeitig sind die internationalen Spenden, die wesentlich zu den Einnahmen der PA beitragen, verschwunden. Smotrich ist nur zu froh, dass die PA pleite geht. Bereits im Mai erklärte er: „Lasst sie zusammenbrechen!“ Wie Shira Efron und Michael J. Koplow von Foreign Affairs anmerken, „hat Smotrich im Gegenzug für seine Zustimmung zu einer vorübergehenden Verlängerung der Entschädigung israelischer Banken und der Freigabe von Teilen der Steuereinnahmen der PA große Zugeständnisse erpresst, wie etwa die Genehmigung von mehr Siedlungsbau und den Entzug von Reisegenehmigungen für PA-Beamte.“ Eine solche Politik Smotrichs kann weitreichende Folgen haben – sie kann die Aussichten auf einen künftigen gut funktionierenden und stabilen Staat der PA zerstören. Folglich hat das israelische Verteidigungsministerium sein Vorgehen nicht wohlwollend aufgenommen. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu ist nicht bereit, etwas dagegen zu unternehmen, selbst wenn er es wirklich wollte – das Überleben seiner Koalition hängt von Smotrich und Ben-Gvir ab.
Was Smotrich jetzt tut, ist nicht der Höhepunkt seiner politischen Karriere. Er meint es todernst mit der Erweiterung der Siedlungen um eine Million neuer jüdischer Siedler. Das ist zusätzlich zu den siebenhunderttausend, die sich bereits dort niedergelassen haben.
Er verkündet arrogant: „Für jedes Land, das einseitig einen palästinensischen Staat anerkennt, werden wir eine Siedlung errichten“ und prahlt damit, dass das israelische Kabinett seinen Plan zur Legalisierung von fünf umstrittenen Siedlungen im besetzten Westjordanland als Vergeltung für die diplomatischen Schritte der Palästinenser genehmigt hat.
Am 13. Juli hielt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Tel Aviv eine Pressekonferenz zum Urteil des Internationalen Gerichtshofs ab, in dem Israel aufgefordert wurde, die illegale Kontrolle über das Westjordanland und den Gazastreifen zu beenden, die Siedlungsaktivitäten einzustellen und Wiedergutmachung zu leisten. Premierminister Benjamin Netanjahu wies auf kluge Weise darauf hin: „Das jüdische Volk ist kein Besatzer in seinem eigenen Land – nicht in unserer ewigen Hauptstadt Jerusalem, nicht im Land unserer Vorfahren in Judäa und Samaria. Keine falsche Entscheidung in Den Haag wird diese historische Wahrheit verfälschen, genauso wenig wie die Rechtmäßigkeit der israelischen Siedlungen in allen Gebieten unseres Heimatlandes bestritten werden kann.“ Nach dem IGH-Urteil über illegale Siedlungen gab ihm das israelische Kabinett einstimmige Unterstützung und forderte ihn auf, das Westjordanland zu „erobern“. Das tat er nicht.
Am 27. Juli schrieben Dutzende von US-Medizinern, die in Gaza gearbeitet haben, einen Brief an Kamala Harris, Joe Biden und seine Frau Jill Biden, in dem sie die sich verschlechternde Situation in dem Gebiet beschrieben. Sie fassten die Situation wie folgt zusammen:
„Von wenigen Ausnahmen abgesehen, ist jeder in Gaza krank, verletzt oder beides“.
Wie der libanesische Schriftsteller Ali Harb schreibt, „berichteten die Ärzte und Krankenschwestern erschütternde Einzelheiten über die Auswirkungen des israelischen Krieges, darunter weit verbreitete Unterernährung, Krankheiten und Kinder, denen in den Kopf oder in die Brust geschossen wurde und die regelmäßig zur Behandlung eintreffen.“
Wenn die obigen Informationen stimmen, kann man davon ausgehen, dass das, was in Gaza geschieht, einer vorsätzlichen Ausrottung gleichkommt. Wir können nur hoffen, dass der Gazastreifen nicht menschenleer und entvölkert ist, und wenn doch, dass er nicht für israelische Massensiedlungen genutzt wird.
Wenn man immer wieder Schreckensnachrichten über einen Völkermord in Gaza hört, ist man vielleicht daran interessiert, was Leute wie Smotrich dazu sagen.
In einigen der jüngsten Äußerungen beklagte Smotrich, dass Israel aufgrund des internationalen Drucks „keine andere Wahl“ habe, als Hilfe zu leisten. Er sagte, der Hauptfaktor für die Ausweitung des Krieges sei die Hilfe, die die Hamas unterstütze. Sein Kollege im Verteidigungsministerium, Herr Gallant, war nur zu bereit, ihm zuzustimmen und erklärte: „Niemand wird zulassen, dass wir zwei Millionen Zivilisten verhungern lassen, auch wenn das vielleicht gerechtfertigt und moralisch vertretbar ist, bis unsere Geiseln zurückgegeben werden.“
Die israelische Siedlungstätigkeit auf den Golanhöhen ist relativ gering. Die Golanhöhen liegen im Nordosten Israels und im Westen Syriens und sind nur 1.800 km2 groß. Bis 1967 gehörten die Höhen zu Syrien, dann eroberte Israel im Sechstagekrieg den größten Teil des Gebiets, besetzte es und annektierte es 1981. Die USA sind das einzige Land, das die Annexion durch Israel anerkennt. Syrien versuchte im Nahostkrieg von 1973, die Höhen zurückzuerobern, scheiterte jedoch. Bereits in den späten 1970er Jahren errichtete Israel 30 jüdische Siedlungen auf den Höhen. Im Jahr 2000 führten Israel und Syrien auf höchster Ebene Gespräche über eine mögliche Rückgabe des Golan und ein Friedensabkommen. Doch die Verhandlungen scheiterten.
Inzwischen setzt sich die Bevölkerung auf den Golanhöhen wie folgt zusammen: 20 000 syrische Drusen und 60 000 israelische Siedler.
Der Libanon könnte nach dem Gaza-Fiasko zu viel für die IDF sein
Gleichzeitig sollte betont werden, dass es falsch wäre zu denken, dass es den Israelis nur darum geht, sich in eroberten arabischen Gebieten niederzulassen. Geben wir es offen zu: Israel hat etwa 60.000 eigene Flüchtlinge, die aus Angst vor den Angriffen und dem Beschuss durch die Hisbollah von ihren Höfen und Häusern im Norden Israels vertrieben wurden.
Wie ist es dazu gekommen? In den letzten Monaten hat Israel drei hochrangige Kommandeure der Hisbollah ermordet. Darüber hinaus hat die israelische Luftwaffe häufig Waffenkonvois angegriffen und manchmal Hisbollah-Aktivisten im Beqaa-Tal nahe der libanesischen Grenze zu Syrien getötet. Mitte Juli bestätigte die Hisbollah den Tod von mehr als 370 ihrer Kämpfer bei israelischen Angriffen seit Beginn des Gaza-Kriegs. Sie hat die Reichweite und Menge ihrer eigenen Raketenangriffe schrittweise erhöht. Dabei sind auf israelischer Seite etwa 30 Soldaten und Zivilisten ums Leben gekommen. Besonders besorgniserregend für die Israelis war der zunehmende Einsatz von Panzerabwehrraketen durch die Hisbollah, die eine Reichweite von bis zu 6,5 Meilen haben, hochpräzise sind und nur schwer abgefangen werden können. Vor allem aber wurden Städte und Dörfer auf beiden Seiten der libanesisch-israelischen Grenze ausgelöscht. Nach Schätzungen auf beiden Seiten der Grenze wurden mehr als 1.000 Häuser und Gebäude schwer beschädigt. Die Grenzscharmützel führten zur langfristigen Vertreibung von Zehntausenden von Israelis und Libanesen.
Gemäß dem Beschluss der israelischen Regierung vom 7. Oktober 2023 wurden alle israelischen Einwohner, die im Umkreis von drei Meilen um die Nordgrenze leben, zur Evakuierung aufgefordert. Infolgedessen zogen rund 60 000 Israelis nach Süden. Sie sind größtenteils in Hotels im ganzen Land untergebracht, auch in Tel Aviv. Alles wird vom Staat finanziert. Als die Anordnung erlassen wurde, ging man davon aus, dass es sich um eine vorübergehende Maßnahme handeln würde; niemand ahnte, dass diese Menschen mehr als zehn Monate später immer noch vertrieben sein würden. Kaum waren diese Dörfer und Städte im Norden Israels geräumt, verwandelte die Hisbollah sie in einen Schießplatz und machte sie damit praktisch unbewohnbar.
Seit Ende 2023 gab es von den Amerikanern geförderte Bemühungen um Frieden in Nordisrael und Südlibanon. Amos Hochstein, der Sondergesandte von Präsident Biden für die Region, hat versucht, einen Waffenstillstand zu vermitteln. Die Hisbollah hat jedoch deutlich gemacht, dass sie so lange weiterkämpfen wird, wie Israels Krieg im Gazastreifen andauert. Die Kämpfe gehen also weiter.
Die Situation im Norden Israels bietet einen starken Anreiz, einen Krieg gegen die Hisbollah zu entfesseln und sie ein für alle Mal zu vernichten. Im Juni dieses Jahres bereitete die IDF einen Plan für einen Großangriff im Südlibanon vor, der auch genehmigt wurde. Auf der anderen Seite erklärte Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah im Juli, die Gruppe sei bereit, ihre Raketenangriffe auf eine größere Zahl israelischer Städte auszuweiten.
Es wurde deutlich, dass ein Bodenangriff gegen die Hisbollah zu einer großen Umwälzung in der Region und darüber hinaus führen könnte. Man ging davon aus, dass ein solch großer Konflikt nicht so schnell enden würde und ernsthafte Auswirkungen auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA haben könnte. Nach Schätzungen des israelischen Geheimdienstes ist das Waffenarsenal der Hisbollah mehr als sieben Mal so groß wie das der Hamas. Die Hisbollah verfügt über Hunderte von Kampfdrohnen, 130.000 bis 150.000 Raketen und Flugkörper. Außerdem wird die Gruppe vom Iran mit Hunderten von ballistischen Raketen beliefert, die jeden Punkt in ganz Israel erreichen könnten.
Um zu erkennen, wie verheerend ein Krieg für beide Seiten sein kann und wie leicht sich die IDF im Libanon verzetteln können, genügt es, sich an Israels letzten Krieg mit der Hisbollah im Sommer 2006 zu erinnern, als die Gruppe eine weit weniger beeindruckende Kampfkraft war.
Der Krieg endete in einer Pattsituation mit der Hisbollah, die trotz des Verlustes von Hunderten von Kämpfern weitgehend unversehrt blieb.
Zum jetzigen Zeitpunkt steht die israelische Regierung weiterhin unter dem enormen Druck ihres heimischen Publikums, das eine entschlossene Militäraktion wünscht, die die Hisbollah ein für alle Mal vernichten würde. Am 10. Oktober hielt US-Präsident Joe Biden eine wichtige Rede, in der er Israel amerikanische Hilfe gegen die Hisbollah und den Iran versprach, einschließlich der Entsendung zweier Flugzeugträger in die Region. Außerdem warnte er die iranische Führung mit einem Wort: „Don’t“.
Den Berichten zufolge weinten in Kirya, dem Hauptquartier der IDF in Tel Aviv, einige Offiziere, als sie Bidens Rede verfolgten. Einen Tag später versuchten Yoav Gallant und einige Generäle, Benjamin Netanjahu zu drängen, eine größere Operation gegen die Hisbollah zu genehmigen. Netanjahu wusste zwei Dinge. Erstens: Bidens „Don’t“ galt sowohl für den Iran als auch für Israel. Zweitens: Um die israelische Moral anzukurbeln, mag er lautstark von einem „Sieg in Sicht“ in Gaza sprechen, aber er weiß nur zu gut, dass ein Großangriff auf die Hisbollah aller Wahrscheinlichkeit nach in einer Bodeninvasion im Südlibanon enden würde, und er bezweifelt, dass die IDF der Aufgabe gewachsen ist, Kriege an zwei oder mehr Fronten zu führen. Aus diesem Grund hat er Gallant vorerst nicht in sein Büro gelassen und Gantz und Eisenkot, zwei ehemalige Generalstabschefs der IDF, die die zentristische Nationale Einheitspartei vertreten, schnell in sein Kabinett aufgenommen. Sie bildeten ein wünschenswertes Gegengewicht zu den hawkistischen Ideen von Gallant oder den anderen Führern seiner rechten Koalition. Inzwischen ist der israelische Krieg gegen die Hisbollah verschoben worden. Aber für wie lange? Und wird die Hisbollah ihren Krieg gegen Israel verschieben? Diese Fragen beunruhigen die Menschen in der Nahostregion und darüber hinaus.
Der Iran „zieht die ganze Show ab“
„Der Iran hat das Sagen“, sagte Yuli Edelstein, Mitglied der Likud-Partei von Benjamin Netanjahu, kürzlich. Einen Moment später fügte Edelstein hinzu: „Die Israelis können nicht in Frieden leben und neue Friedensabkommen mit ihren Nachbarn schließen, während sie von der Hisbollah im Norden und der Hamas im Süden bedroht werden.“
Wir wollen herausfinden, inwieweit der Iran „diese ganze Show steuert“, welche Ziele die iranische Außenpolitik verfolgt und welche Verbindungen sie zur Hisbollah, zur Hamas und zu den Houthis hat.
Eines der drei Hauptziele der Revolution von 1979 war die Unabhängigkeit von der Vormundschaft der Großmächte. Man kann sagen, dass der Iran bei der Verfolgung dieses Ziels einige Erfolge erzielt hat. Trotz der massiven Sanktionen der USA ist das Land Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der BRICS. Das Land kann auf eine umfangreiche Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation und der Volksrepublik China verweisen. In den letzten Monaten hat es unter Vermittlung Chinas seine Beziehungen zu Saudi-Arabien normalisiert. Sie ist eine Regionalmacht mit militärischer Präsenz in Syrien und unterstützt die Hamas, die Hisbollah und die Houthis im Jemen politisch und militärisch, wann immer dies möglich ist. Es ist bekannt, dass es die militärische Präsenz der USA im Nahen Osten ablehnt. Sie ist entschieden auf der Seite der Förderung einer multipolaren Welt.
Am 5. Juli wurde Masoud Pezeshkian zum neuen iranischen Präsidenten gewählt. Zu seinem gemäßigten Wahlprogramm gehörten Gespräche mit dem Westen, die Abschaffung der Internet-Filterung, die Beendigung der Belästigung von Frauen durch die Sittenpolizei sowie die Verbesserung der Gesundheitsversorgung und des Bildungszugangs für die Armen.
Sein Wahlkampf stand unter einem schlechten Stern. Zunächst wurde er von den Parlamentswahlen 2024 ausgeschlossen, weil er die Sittenpolizei kritisiert hatte, nachdem Mahsa Amini – eine 22-jährige Iranerin – in deren Gewahrsam gestorben war, nachdem sie festgenommen worden war, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen hatte. Es genügt zu sagen, dass Pezeshkian erst nach einer persönlichen Intervention von Ayatollah Ali Khamenei bei den Parlamentswahlen wieder zugelassen wurde.
Pezeshkian hat vielleicht schon einen Tag nach seiner Wahl gemerkt, wie viel er dem obersten Führer zu verdanken hat – der Sicherheitsapparat der Regierung verhaftete Mohsen Borhani, einen prominenten Anwalt, der das harte Vorgehen gegen die Menschen, die gegen den Tod von Amini protestierten, kritisierte. Unmittelbar nach seiner Amtseinführung war seine Haltung gegenüber dem Obersten Führer und dem Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) von höflicher Unterwerfung und Respekt geprägt. Das wiederum bedeutet, dass er die engen Beziehungen Irans zur so genannten Achse des Widerstands, einem Netzwerk verbündeter nichtstaatlicher Akteure, zu denen die Hamas, die Hisbollah, die Houthis und irakische schiitische Milizen gehören, bedingungslos unterstützen wird. Schließlich ist die Achse das Kronjuwel der Verteidigungsstrategie der Islamischen Republik, dank ihres regionalen Einflusses und ihrer Fähigkeit, wirtschaftliche Engpässe wie die Meerenge von Bab el Mandeb zu unterbrechen.
Kein Wunder, dass Pezeshkian erklärte, der Iran unterstütze „den Widerstand der Menschen in der Region gegen das unrechtmäßige zionistische Regime, der in der grundlegenden Politik der Islamischen Republik verwurzelt ist“. Auch in einem Brief an den Hamas-Chef Ismail Haniyeh – vor dessen Ermordung – versprach Peschkian, dass die Islamische Republik „die unterdrückte palästinensische Nation bis zur Verwirklichung all ihrer Ideale und Rechte weiterhin unterstützen wird“.
Heutzutage gibt das offizielle Teheran keine Erklärungen über Pläne zur Zerstörung Israels ab. Dennoch werden in den staatlichen Medien viele Verweise auf Israel in Form von extremer Feindseligkeit ausgedrückt. Im Jahr 2005 bezeichnete der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf einer Konferenz mit dem Titel „Eine Welt ohne Zionismus“ Israel als einen „schändlichen Schandfleck“, der „vom Angesicht der Erde getilgt“ werden müsse. Vor den versammelten Studenten in Teheran deutete er an, dass eine neue Welle palästinensischer Angriffe ausreichen würde, um Israel zu vernichten. Wenn man sich den Kopf kratzt, kann man sich auch daran erinnern, dass fünf Jahre vor Ahmadinedschad der ehemalige Präsident Haschemi Rafsandschani in einer reißerischen Erklärung einen muslimischen Staat zur Vernichtung Israels mit einem Atomschlag aufgerufen hat.
Die wichtigsten Verbündeten der „Achse des Widerstands“
Welche Einstellung haben die Mitglieder der Hamas und der Hisbollah zu Israel? Sie sind nicht nur Kämpfer, sondern, optimistisch betrachtet, auch mögliche Friedensvermittler.
Ein genauer Blick auf die Hamas offenbart ein ziemlich erschreckendes Bild. Die noch nicht lange zurückliegenden Ereignisse im Nahen Osten zeigen, dass die demokratisch gewählte Hamas-Regierung im Gazastreifen den Krieg gegen den demokratischen Staat Israel mit terroristischen Mitteln führen will. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die palästinensischen Behörden bei den Wahlen am 26. Januar 2006 den schockierenden Sieg der Hamas bei den palästinensischen Parlamentswahlen über die einst dominierende Fatah-Partei bestätigt haben.
Umfragen hatten eine Koalition zwischen den beiden Parteien als wahrscheinlichsten Wahlausgang vorausgesagt, aber ein überraschender Anstieg der Unterstützung für die Islamisten verschaffte einer Partei, die zur Zerstörung des Staates Israel aufruft, einen Vorsprung. Nach der vorläufigen Auszählung kam die Hamas in der 132 Sitze umfassenden Kammer auf 76 Sitze gegenüber 43 Sitzen der Fatah. Das Ergebnis machte alle Hoffnungen auf einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zunichte. Der damalige US-Präsident George Bush erklärte, die Vereinigten Staaten würden nicht mit einer Hamas-geführten Regierung verhandeln, solange die Partei nicht das Existenzrecht Israels anerkenne. Es ist allgemein bekannt, dass die Hamas seither und bis zum 7. Oktober 2023 unablässig daran gearbeitet hat, Waffen in unterirdischen Lagern zu sammeln und etwa 500 Kilometer Bunker, Tunnel und Schutzräume tief im Untergrund zu bauen.
Ich erinnere mich an eine kleine Debatte in der australischen Zeitung „The Australian“, die der Auslandsredakteur Greg Sheridan 2011 führte, als eine Resolution für die palästinensische Staatlichkeit in die UN-Generalversammlung eingebracht wurde. Der Redakteur sprach sich gegen die Gründung eines palästinensischen Staates aus und begründete dies mit den Ansichten der Hamas, die mit der Hamas-Charta von 1987 übereinstimmen, die eine äußerst gewalttätige Sprache enthält und zur Zerstörung Israels aufruft. Für diejenigen, die mit der vollen Dimension des israelisch-palästinensischen Konflikts nicht vertraut sind, lohnt es sich vielleicht, nur eine Präambel zu zitieren, die lautet: „Israel wird existieren und weiter existieren, bis der Islam es auslöscht, so wie er andere vor ihm ausgelöscht hat.“
In einer überarbeiteten Fassung der Charta von 2017 mit abgemilderter islamistischer Rhetorik wird auf dem Recht eines palästinensischen Staates „vom Fluss bis zum Meer“ bestanden, aber an zwei Stellen wird eine Zweistaatenlösung angedeutet. Diese Andeutungen können als mögliche erste Schritte zur Erleichterung friedlicher Verhandlungen betrachtet werden.
Die Gründung der Hisbollah fiel mit den Bemühungen des Irans zusammen, seine Revolution von 1979 zu exportieren, um unter anderem die IDF zu konfrontieren, nachdem diese 1982 in den Libanon einmarschiert war. Sie wurde vom Iran ausgebildet und beliefert. Heute ist sie möglicherweise eine der bestbewaffneten nichtstaatlichen Gruppen der Welt. Ihr Waffenarsenal umfasst etwa 100 000 Raketen und Drohnen. Ihr Anführer Sayyed Hassan Nasrallah rühmt sich, dass seine Gruppe 100.000 Kämpfer zählt. Die Hisbollah hat Minister in der libanesischen Regierung und Abgeordnete im Parlament. Es ist ihr gelungen, viele libanesische Schiiten davon zu überzeugen, dass die Gruppe den Libanon vor Israel verteidigt. Sie ist ein eingeschworener Feind Israels und ruft offen zu dessen Zerstörung auf.
U.S. „eiserne“ Unterstützung für Israel
Joe Biden hat der israelischen Regierung mehrfach öffentlich die „eiserne“ Unterstützung der USA für Israel zugesichert. Nach dem jüngsten Besuch von Netanjahu in den USA hat Biden jedoch seine Besorgnis über die chinesische Verwicklung in den Irak zum Ausdruck gebracht. Biden, besorgt über die chinesische Beteiligung an der Bildung einer palästinensischen Autonomiebehörde aus Fatah und Hamas, genehmigte ein geheimes Treffen der USA, Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate in Abu Dhabi, bei dem es angeblich um einen Nachkriegsplan für Gaza ging. Abgesehen von etwas materieller Hilfe für die Palästinenser in Gaza endete das Treffen in einem totalen Fiasko. Im Wesentlichen deshalb, weil Netanjahu der Palästinensischen Autonomiebehörde eine offizielle Führungsrolle verweigerte und eine Zwei-Staaten-Lösung ablehnte. Und nicht nur das: Biden behauptete fälschlicherweise, dass die Hamas in Missachtung seines Friedensplans (wie viele Menschen haben davon gehört?) die einzige Partei ist, die bereit ist, den Krieg fortzusetzen. Mehr noch: Biden empfiehlt, die Gruppe zu „eliminieren“. Ist das die Art und Weise, wie die „eiserne“ Unterstützung den Frieden in Gaza sicherstellen soll?
Obwohl die Zwei-Staaten-Lösung im Wahlkampf von Kamala Harris und ihrem Kandidaten Tim Walz ein Tabuthema zu sein scheint, haben sie genug gesagt, um Zweifel daran zu wecken. So hat Harris während ihrer Amtszeit im Senat 2017 eine Maßnahme zur Verurteilung einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mitgetragen, die Israels illegale Siedlungen im besetzten Westjordanland anprangerte. Ist Walz genauso pro-israelisch wie Harris? Ja, als Kongressabgeordneter hat Walz ähnlich gehandelt wie Harris. Zwischen 2007 und 2019 stimmte er mehrmals für Israel. Außerdem stimmte er für die Verurteilung der UN-Resolution, die israelische Siedlungen im Westjordanland für illegal erklärte. Solche Stimmen, mit denen Harris und Walz die UN-Resolution verurteilten, schließen jede Aussicht auf einen unabhängigen palästinensischen Staat aus.
Trumps geschätzter Verbündeter
Als der Präsidentschaftskandidat Trump 2015 über seine Politik und seine Überzeugungen sprach, sagte er einige Dinge über muslimische Migranten, die in seinem Präsidentschaftswahlkampf 2024 sehr aktuell sind. So sagte er, er würde syrische Migranten, die in den USA Asyl suchen, zurückschicken. Seine Begründung dafür war, „dass die Anschläge von Paris beweisen, dass selbst eine Handvoll Terroristen, die sich als Migranten ausgeben, einen katastrophalen Schaden anrichten können.“
In seinem aktuellen Wahlprogramm hat er sich von dem bisherigen überparteilichen Konsens verabschiedet, indem er sagte, er sei nicht an einem separaten palästinensischen Staat interessiert. Er nennt Israel einen „geschätzten Verbündeten“. Es sei daran erinnert, dass er 2017Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannte und die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin verlegte und 2019 die israelische Souveränität über das umstrittene Gebiet der Golanhöhen anerkannte. Das Bild seiner Sicht auf den Nahen Osten wäre nicht vollständig, wenn man nicht auch den Iran und Syrien mit einbeziehen würde.
In seiner Amtszeit als Präsident konzentrierte sich Trump auf die Isolierung des Iran, den er als „führenden staatlichen Sponsor des Terrorismus“ bezeichnet. Er zog sich 2018 aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurück und verhängte erneut weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen das Land, wobei er sich damit brüstete, dass die iranische Wirtschaft „zerschlagen“ sei. Im Jahr 2020 ordnete er die Ermordung des Führers des Korps der Islamischen Revolutionsgarden, Qasem Soleimani, an.
Eine seiner letzten Entscheidungen während seiner Amtszeit war die Einstufung der vom Iran unterstützten jemenitischen Houthi-Rebellenbewegung als ausländische terroristische Organisation. Ungeachtet syrischer und internationaler Proteste hat er sich dafür ausgesprochen, einige Truppen in Syrien zu belassen, um Zugang zu dessen Öl zu erhalten.
Kommentare seines Vizepräsidenten wie „Wenn man die Iraner schlagen will, muss man sie hart schlagen“ oder „man will diesen Krieg (in Gaza) so schnell wie möglich beenden, denn je länger er andauert, desto schwieriger wird die Lage [Israels]“ lassen keinen Zweifel daran, dass Trump und Vance im Falle ihrer Wahl an einem Strang ziehen werden.
Wie hart Trump den Iran zu treffen bereit ist, wurde bei seinem jüngsten Treffen mit Netanjahu im Kongress deutlich. In einem Video des israelischen Premierministers Netanjahu, in dem er angebliche iranische Komplotte gegen Trump erwähnte, sagte er , er hoffe, dass die USA den Iran „auslöschen“ würden, wenn die amerikanische Führung bedroht würde.
Multipolare Weltordnung: Die USA müssen neue Realitäten anerkennen, sonst sind wir alle dem Untergang geweiht
Das erste, was einem bei der Analyse des Konflikts in den Sinn kommt, ist, dass die USA und ihre Verbündeten nicht wahrnehmen wollen, dass die Welt nicht mehr dieselbe ist. Betrachtet man das militärische Potenzial der wichtigsten regionalen Akteure im Nahen Osten etwa 20 Jahre zurück, so hat sich die Situation in bemerkenswerter Weise zu Gunsten von Israels Rivalen verändert. Israels IDF verfügt über die modernste Ausrüstung und Technologie, aber der Iran, die Hisbollah und sogar die Hamas haben stark expandiert und aufgeholt. Kein Wunder, dass es Israel trotz großer Anstrengungen, amerikanischer Expertise, Logistik und politischer Führung nicht gelungen ist, den Widerstand der palästinensischen Kämpfer im Gazastreifen zu brechen. Nach eigenen Einschätzungen ist die IDF nicht in der Lage, die Hisbollah zu besiegen, geschweige denn den Iran zu überwinden. Deshalb haben die Vereinigten Staaten, wie von Biden versprochen, zusätzliche Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in die Region entsandt, angeblich um den Staat Israel zu verteidigen.
Das zweite Merkmal des vorherrschenden Konflikts im Nahen Osten ist sein langfristiger Charakter und die ständige Anzahl von Konflikten, die als aufgeschobene Kriege eingestuft werden könnten. Eine kurze Liste solcher Konflikte wäre: Hamas gegen Israel, Hisbollah gegen Israel, Iran gegen Israel und Jemen (Houthis) gegen Israel. Offensichtlich sind diese bewaffneten Gruppen und Länder nicht nur gegen Israel, sondern es wird davon ausgegangen, dass Israel auch gegen sie ist. Da sich die Vereinigten Staaten stark auf der Seite Israels engagieren, müssen sie sich mit militärischen Gegnern ihrer Streitkräfte auseinandersetzen. Das Gleiche gilt in geringerem Maße für Länder wie Frankreich und das Vereinigte Königreich.
Ein weiteres auffälliges Merkmal des Szenarios im Nahen Osten ist, dass die USA so zu tun scheinen, als seien sie Friedensstifter und Verteidiger der Demokratie. Sie haben gerade eine weitere „Friedens“-Initiative eingeleitet. Hinter den Kulissen wird versucht, einen Waffenstillstand im Gazastreifen zu erreichen, wenn der Iran im Gegenzug auf Vergeltungsmaßnahmen gegen Israel verzichtet. Das war die Hoffnung der regionalen Staats- und Regierungschefs, die sich zu einem Dringlichkeitsgipfel in Dschidda trafen. Als Beweis dafür, wie nüchtern Pezeshkian war, kommentierte er die Initiative: „Wenn Amerika und die westlichen Länder wirklich Krieg und Unsicherheit in der Region verhindern wollen, sollten sie, um diese Behauptung zu beweisen, sofort aufhören, Waffen zu verkaufen und das zionistische Regime zu unterstützen, und dieses Regime zwingen, den Völkermord und die Angriffe auf Gaza einzustellen und einen Waffenstillstand zu akzeptieren.“
Riyad Mansour, der ständige Beobachter Palästinas bei den Vereinten Nationen, äußerte sich ebenso rational: „Die Region braucht keine Eskalation. Was die Region braucht, ist ein Waffenstillstand. Was die Region braucht, ist eine Auseinandersetzung mit den legitimen Rechten. Ich habe das Gefühl, dass Premierminister Netanjahu Präsident Biden in einen Krieg mit dem Iran hineinziehen will.
Länder wie die USA, Katar und Ägypten haben eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie Israel und die Hamas auffordern, die Gespräche über einen Waffenstillstand im Gazastreifen wieder aufzunehmen. Was sind die Gründe dafür? Liegt es daran, dass Biden und Harris eine Eskalation des Konflikts kurz vor den Präsidentschaftswahlen in den USA nicht begrüßen? Ein anderer Grund könnte sein, dass die falsch informierten und uninformierten Menschen, die es auf unserem Planeten gibt, all dies als friedensstiftende Aktivitäten der USA wahrnehmen können, die ihr positives Image in der ganzen Welt verbessern. Die Gespräche über einen Waffenstillstand im Gazastreifen wirken absurd. Wie können sie ohne Vertreter des Gazastreifens einen Waffenstillstand aushandeln? Wie kann ein neu ernannter politischer Chef der Hamas, Yahya Sinwar, an den Verhandlungen teilnehmen? Seit dem 7. Oktober 2023 operiert er von Tunneln in Gaza aus. Wie kann man sich vorstellen, dass er mit den Unterhändlern kommuniziert, geschweige denn persönlich am Verhandlungstisch erscheint, wenn Netanjahu erklärt hat, dass er liquidiert werden soll?
Was hat es mit dieser Waffenstillstandsinitiative auf sich? Für jeden, der mit den israelisch-palästinensischen Angelegenheiten vertraut ist, ist die Friedensinitiative nur ein Bluff. Biden kann Netanjahu kaum beeinflussen. Er überschwemmt Israel trotzdem mit milliardenschweren Rüstungsgütern. Es gibt keinerlei Grund zu der Annahme, dass Netanjahu in Bezug auf den Gazastreifen und die Zwei-Staaten-Lösung eine andere Haltung einnehmen wird als bei dem jüngsten, angeblich friedensstiftenden Treffen in Abu Dhabi.
Und nun eine entscheidende Frage: Hat der Iran seine Vergeltungspläne wirklich aufgegeben? Der oberste Führer Ali Khamenei, der feierlich versprochen hatte, Israel wegen der Ermordung des Hamas-Führers Ismail Haniyeh in Teheran „hart zu bestrafen“, und der IRGC bestätigen, dass der Befehl zur „Bestrafung“ Israels ausgeführt wird. Der oberste Führer nimmt kein Blatt vor den Mund. Dies wird höchstwahrscheinlich mit dem Angriff der Hisbollah koordiniert werden. Die Gruppe hat mit Israel noch eine Rechnung offen. Der oberste militärische Befehlshaber der Gruppe, Fu’ad Shukr, wurde einen Tag vor der Ermordung Haniyehs in Teheran von Israel im Libanon getötet. Ein neues Szenario, das einen regionalen Krieg auslösen könnte, ist daher wahrscheinlich.
Die Region ist von entscheidender Bedeutung (Öl, Terrorismusbekämpfung und strategische Lage), insbesondere für Russland und China. Diese Länder haben einige entscheidende Gegenmaßnahmen ergriffen, um die „America First“-Herrschaft der USA in der Region zu verhindern.
China hat in den letzten Monaten einen wachsenden diplomatischen Einfluss im Nahen Osten gezeigt. Es unterhält enge Beziehungen zu den arabischen Staaten und dem Iran. Bezeichnenderweise vermittelte China im vergangenen Jahr ein Friedensabkommen zwischen den langjährigen regionalen Feinden Saudi-Arabien und Iran.
Darüber hinaus forderte China eine größere israelisch-palästinensische Friedenskonferenz und einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung. Leider müssen die chinesischen Forderungen angesichts der jüngsten antipalästinensischen Aktionen des Westens bei hochrangigen israelischen und amerikanischen Beamten auf taube Ohren gestoßen sein.
Betrachten wir nun die Option der Auslöschung des Irans durch die USA als Reaktion auf die bevorstehende iranische Vergeltungsmaßnahme oder im Rahmen der Entwicklung nach dem 5. November. Kann sich irgendjemand bei klarem Verstand die Untätigkeit Russlands oder Chinas vorstellen? Können diese Mächte angesichts des düsteren Szenarios, dass die USA den Iran mit massiven Bombenteppichen oder Atomwaffen in Schutt und Asche legen, passiv bleiben und schweigen? Stellen wir uns Ruinen und verkohlte iranische Städte und Dörfer vor, verwüstete und entvölkerte iranische Regionen, in denen „tapfere“ Yankee-Soldaten unerbittlich vorrücken und den kaum noch lebenden, kranken und wenig enthusiastischen Überlebenden erklären, dass sie nun frei sind, in Demokratie und in Freundschaft mit den USA und ihren Verbündeten leben werden. Dieses Horrorszenario hätte neue politische Auswirkungen, da der Iran zu einem US-Vasallenstaat würde und US-Stützpunkte in unmittelbarer Nähe Russlands und an der Grenze zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten errichtet würden. Nichts wurde über die möglicherweise in die Höhe schießenden Ölpreise gesagt. Kann ein solches Alptraum-Drehbuch oder ein Teil davon zugelassen werden? Die Antwort ist ein lautes „Nein“.
Es ist davon auszugehen, dass sich einige Akteure – zumeist hinter den Kulissen – bereits darauf konzentriert haben, wie das Auslöschungsszenario verhindert werden kann. Plötzlich taucht das Gespenst eines weltweiten Atomkonflikts auf.
Aus den offiziellen Informationsquellen wissen wir, dass der Iran Russland um militärische Unterstützung gebeten hat. Die New York Times hat berichtet, dass die Russische Föderation den Iran bereits mit fortschrittlichen Radaranlagen und Luftabwehrsystemen versorgt.
Der letzte Akzent bei den Überlegungen zum Nahen Osten besteht darin, sich bewusst zu machen, dass der Konflikt im Nahen Osten weitreichendere Verzweigungen und Verflechtungen aufweist. Sicherlich handelt es sich nicht um ein regionales Scharmützel. Die USA und ihre Verbündeten mischen sich nicht nur im Nahen Osten ein.
Sie mischen sich auch im Fernen Osten, in Afrika und in der Ukraine ein.
Die Ukraine setzt deutsche Taurus-Raketen, britische Storm Shadow und amerikanische ATACMS ein. Anders als früher „erlauben“ sie dem ukrainischen Regime, russische Ziele tief in Russland zu treffen. Wenn man sie auf diese gefährliche Situation anspricht, geben sie ausweichende Antworten der folgenden Art: „Sobald wir die Raketen an die Ukrainer übergeben haben, gehören sie ihnen, und es liegt in ihrer Verantwortung, was sie damit machen“, aber warum stellen sie sich nicht eine wesentliche Frage: „Wenn wir ihnen unsere Raketen nicht gegeben hätten, wären sie dann in der Lage, sie auf russische Ziele abzufeuern?“
Putin hat den Westen mehrfach gewarnt, dass Russland, sobald es der Ukraine Langstreckenwaffen liefert, die Ziele auf russischem Boden treffen können, symmetrisch reagieren könnte, d.h. anderen Ländern Langstreckenwaffen liefern könnte, um westliche Ziele anzugreifen. Zu diesen Ländern könnte auch der Iran gehören.
In Erwartung solcher Entwicklungen kann man sich eine karikaturhafte Situation vorstellen. Jill Biden weckt nämlich den schlafenden Joe mit den Worten: „Joe, das Undenkbare ist geschehen! Sie haben das Pentagon mit einer starken Rakete getroffen. Der größte Teil des Gebäudes ist zerstört, und es gibt auch Menschenleben zu beklagen. Ich habe immer gedacht, dass der Feind einen Stützpunkt angreift, auf dem sich unsere tapferen Truppen irgendwo weit weg befinden, aber das ist nicht der Fall.“ Joe antwortet erschrocken: „Ich habe dir schon oft gesagt, dass du diesen Russen nicht trauen kannst, aber du hast es nicht geglaubt.“
Richard Hubert Barton
Der Soziologe, Weltreisende und Schriftsteller Richard Hubert Barton wurde 1948 in der Bergbaustadt Walbrzych (Polen) geboren. Im Jahr 1972 zog er nach Großbritannien und wanderte nach einem Jahr in London nach Australien aus. Bis 1920 lebten alle seine Vorfahren in Russland. Es war schon immer sein großer Wunsch, sich in der Russischen Föderation niederzulassen und dort dauerhaft zu leben. 2022 nahm er die russische Staatsbürgerschaft an. Seit 1993 widmet sich Richard vor allem dem Reisen in Russland und den ehemaligen Sowjetrepubliken. Sein jüngstes Buch ist The End of the USA as We Know It (erschienen im Dezember 2021 in Moskau).
Übersetzt mit deepl.com
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