Der “Auschwitzminister” AA Maas, als Vermittler denkbar ungeeignet Evelyn Hecht-Galinski

Der “Auschwitzminister” als Vermittler, ist nicht nur denkbar ungeeignet, sondern auch so unwichtig, dass selbst seine eigene Selbstüberschätzung ihn nicht wichtiger macht. Dieser AA Maas hat sich durch seine einseitige Israel-Parteinahme, von Beginn an völlig ungeeignet  in dieser Rolle. Da zitiere ich aus einem Interview zwischen Moshe Zuckermann und Ramon Schack.”Während die westliche Staatengemeinschaft Israel angesichts der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen ein Recht auf Selbstverteidigung einräumt, dabei aber die Frage umschifft, ob nach dieser Logik die syrische Armee Israel auch beschießen darf, denn von dort werden regelmäßig Militärschläge auf Syrien vollzogen”. Was nun Herr “Auschwitzminister”, gilt das Recht auf “Selbstverteidigung” nicht für die Angegriffenen und das ist nicht das zionistische  Staatsterror-Regime? Zudem kann es nur zu einer Waffenruhe, nach Gesprächen mit dem “jüdischen Staat” und der Hamas- Regierung geben, nicht aber mit dem “Abbas-Vichy-Regime”.

Evelyn Hecht-Galinski

Maas will in den Nahen Osten reisen

Außenminister Maas will in den Nahen Osten reisen, um sich für eine Waffenruhe zwischen Israel und der palästinensischen Seite einzusetzen. US-Präsident Biden erhöhte indes den Druck auf Israel, blieb damit jedoch erfolglos. Angesichts der anhaltenden Gewalt im Nahen Osten will Bundesaußenminister Heiko Maas nach Israel und in die palästinensischen Gebiete reisen, um mit beiden Seiten Gespräche zu führen.

Naher Osten – Maas in Israel eingetroffen

Bundesaußenminister Maas ist zu Gesprächen über den Nahost-Konflikt in Israel eingetroffen. Der SPD-Politiker will die Chancen für Verhandlungen über einen Waffenstillstand ausloten. Maas trifft in Jerusalem unter anderem den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Außenminister Aschkenasi. Im Anschluss wird er in Ramallah mit Palästinenserpräsident Abbas sprechen.

Die nochmalige Steigerung mit Händedrücken und Aussagen von Maas, die mir die Schamesröte ins Gesicht trieben

Maas bekräftigt Solidarität Deutschlands mit Israel

Außenminister Maas hat in Tel Aviv die Solidarität Deutschlands mit Israel bekundet. Die Angriffe auf das Land seien inakzeptabel. Die Zeichen für eine baldige Waffenruhe verdichten sich. Mit einem Lächeln auf den Lippen betritt Heiko Maas einen Konferenzraum. Streckt Benny Gantz die Hand hin. Der israelische Verteidigungsminister lächelt ebenfalls und schüttelt Maas die Hand.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch in Israel die Solidarität Deutschlands mit der israelischen Regierung und das Recht des Landes auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der Hamas bekräftigt. “Ich bin heute hierher gekommen, um euch unsere Solidarität zu versichern”, sagte Maas bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi in Tel Aviv. Israel habe das Recht, sich gegen die “massiven, inakzeptablen Angriffe” aus dem Gazastreifen zu verteidigen.

“Für uns ist die Sicherheit Israels und genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht verhandelbar, und darauf kann sich Israel immer verlassen”, betonte Maas. Solange es Staaten und Gruppierungen in der Region gebe, die Israel mit der “Vernichtung drohen”, müsse die israelische Regierung in der Lage sein, das Land und seine Bewohner zu beschützen. Deutschland werde auch künftig seinen Beitrag dazu leisten. “Unsere Solidarität erschöpft sich nicht in Gesten”, sagte Maas.

Im Bundestag hatte sich Maas zuvor erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen, um den Konflikt im Nahen Osten beizulegen. Zudem wolle er sich für eine sofortige Waffenruhe einsetzen. Mit scharfen Worten verurteilte er den “Raketenterror” durch die islamistische Hamas und betonte, dass Israel angesichts dieser Militärgewalt “das Recht und die Pflicht” habe, sich zu verteidigen.

 

Dank an Dr. Hajjaj vom Palästinaforum

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Bonn, den 20. 05. 2021

Liebe Mitglieder, Freunde und Kollegen, 

angesichts der bereits über eine Woche andauernden Eskalation in Palästina/Israel sieht man erneut kristallklar, wie Deutschland im Vergleich sogar zu vielen anderen europäischen Staaten ein schwieriges Terrain ist, ein Hort massivster Einseitigkeit zugunsten Israels ist.  Arn Strohmeyer verwies in einem Beitrag auf die rituell gewordene Unterstützung des Staates Israels : „…Lob für die Aufbauarbeit des Staates und seine Demokratie, Erinnerung an den Holocaust, Schuldbekenntnis und die Beschwörung der deutschen Verantwortung für die Existenz und Sicherheit Israels. Kritik an der Landraubpolitik, der rechtwidrigen Besatzung und der Unterdrückung von Millionen Palästinensern kommen … nicht vor. Und natürlich ist in solchen Texten – ob direkt oder indirekt ausgesprochen – immer die rituelle Formel vermerkt, dass Kritik an der israelischen Politik ‚israelbezogener Antisemitismus‘ sei“.

Natürlich sind Angriffe auf jüdische Einrichtungen oder als Juden überhaupt völlig inakzeptabel und müssen mit allen strafrechtlichen Mitteln geahndet werden. Aber die Notwendigkeit, die Begriffe differenziert zu verstehen und zu exportieren erfordert die Verwendung einer anderen Vokabel als Antisemitismus, sonst besteht die Gefahr, dass man durch die inkorrekte und inflationäre Verwendung dieses Begriffs den traditionellen völkisch-rassistischen Antisemitismus deutscher und europäischer Prägung verwässert und banalisiert. Diese zu verurteilenden Angriffe geschehen als Folge von Besatzung, Siedlungsbau und Zerstörung des Lebensraumes der Palästinenser in den besetzten bzw. blockierten Gebieten. Ohne sie zu verharmlosen oder gar zu rechtfertigen, sollte man sie jedoch unbedingt mit der dort herrschenden Lage kausal  in Verbindung bringen

Eine differenzierte Haltung von Politik und Medien wäre auch hinsichtlich der Beurteilung der Gewaltanwendung durch Israel und Hamas dringend geboten. Hierzulande trauten sich bisher nur Norbert Walter-Borjans (SPD) und Gregor Gysi (Die Linke), eine subtil-differenzierte Sicht der Dinge an den Tag zu legen. Alle anderen Politiker und die meisten Medien tun das nicht, blenden fast alle Übeltaten Israels (Dauerbesatzung, Siedlungsbau, Drangsalieren der Zivilbevölkerung in Palästina etc.) aus  und reduzieren die Gesamtheit der Eskalation auf nur zwei Aspekte: das Abfeuern von Raketen durch Hamas und die Angriffe auf jüdische Einrichtungen durch einige wenige frustrierte und bildungsferne Muslime und Araber. Wir haben bereits diese Angriffe unmissverständlich verurteilt. Zur Haltung von Hamas haben wir in anderen Statements deutlich gemacht, dass für Palästina, das weiterhin unterdrückt, besetzt, beraubt und stigmatisiert wird, dennoch die Mission Gandhi und nicht Che Guevara gelten muss, und dies aus geopolitischen und humanitären Gründen.

Befremdend ist, dass Außenminister Heiko Maas, der immer wieder in Erinnerung ruft, dass der Holocaust der Grund für seinen Eintritt in die Politik gewesen sei, seine moralische Verpflichtung auf die Interessen Israels einengt und dadurch für die Anliegen des palästinensischen Volkes kaum ein ernstzunehmendes Engagement bereithält. Er verhandelt mit Israel und tut das auf palästinensische Seite nur mit der PLO/Fatah. Mutiger und sinnvoller sollte er mit Hamas verhandeln, um überhaupt einen Durchbruch zu erzielte. Doch Maas scheint keine Veranlagung für konstruktive Tabubrüche zu haben.

Viele Grüße,

Aref Hajjaj

 

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