Landshut: Ein Tänzchen um die Meinungsfreiheit Von Dagmar Henn

Was für eine irre Geschichte, in Zeiten der Russophobie     Evelyn Hecht-Galinski

Landshut: Ein Tänzchen um die Meinungsfreiheit

Von Dagmar Henn Es ist eine Nachricht, die keine Nachricht sein dürfte. Denn die ganze Geschichte fängt an mit einem Tanz auf dem Odeonsplatz am 9. Mai, mit einer jungen Frau namens Julia P., die mit einer russischen Fahne tanzt.

Landshut: Ein Tänzchen um die Meinungsfreiheit

Von Dagmar Henn

Wenn von einer jungen Frau, die am 9. Mai in München mit einer russischen Fahne tanzte und dadurch zur “Russenhetzerin von Niederbayern” erklärt wurde, ein gefälschtes Video auftaucht, das ihre vermeintliche Abschiebung zeigt, hinterlässt das ein unheimliches Gefühl.
Landshut: Ein Tänzchen um die Meinungsfreiheit

 

Es ist eine Nachricht, die keine Nachricht sein dürfte. Denn die ganze Geschichte fängt an mit einem Tanz auf dem Odeonsplatz am 9. Mai, mit einer jungen Frau namens Julia P., die mit einer russischen Fahne tanzt. Was nur deshalb berichtenswert und im Internet populär wurde, weil es gegen die Feier eine Gegenkundgebung von Ukrainern gab; eine Gegenkundgebung, die es eigentlich nicht hätte geben dürfen, denn gegen was will man am 9. Mai demonstrieren, gegen die Niederlage von Nazideutschland?

Im Kern ist es natürlich genau das, was die heutigen Ukrainer tun, deren Heroen die ukrainischen Handlanger der Nazis sind, aber so verdreht sind die Dinge im heutigen Deutschland, dass nicht die Pro-Nazi-Demonstration der Ukrainer ein Problem ist, sondern der unschuldige Tanz.

Und ehe jemand daherkommt und meint, das sei keine Pro-Nazi-Demonstration, möchte ich darum bitten, sich eine Gegendemonstration gegen eine Gedenkveranstaltung am 9. November vorzustellen. Die würde nicht einmal zugelassen. Nur am 9. Mai geht das, weil man sich nicht wirklich mit dem Krieg im Osten befasst hat und so tut, als wisse man nicht, wer da unter welchen Opfern besiegt wurde.

Das Video dieses Tänzchens jedenfalls wurde bekannt. Mitte Oktober hieß es dann, ihre Wohnung sei durchsucht worden, und es liefen Ermittlungen gegen sie, wegen des beliebten Delikts “Befürwortung einer Straftat”, der Keule, die gegen alle geschwungen wird, die nicht mit Inbrunst die Formel vom “ungerechtfertigten russischen Angriffskrieg” wiederholen. Wie man zuletzt sehen konnte, werden selbst Personen und Portale, die schlicht auf einer friedlichen Lösung bestehen und es zu erwähnen wagen, dass die NATO in diesem Spiel nicht Opfer, sondern Täter ist, inzwischen auf jede mögliche Weise verfolgt; die Aberkennung der Gemeinnützigkeit traf zuletzt nicht nur den Hilfsverein Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe, sondern auch die NachDenkSeiten und andere Vereine.

Gegen die Tänzerin erschienen zusätzlich Mitte Oktober eine ganze Reihe von Artikeln, darunter ein Artikel in der Bild unter der Überschrift “Die Russenhetzerin aus Niederbayern”. Eine kleine Kostprobe daraus? “Sie gibt Tipps, wie man die russische Armee von Europa aus unterstützen kann und fordert zur Energieverschwendung auf. In Videos schaltet sie Lichtschalter an und dreht ihren Herd auf. Dabei lächelt sie süffisant in die Kamera.”

Wirklich? Wahrhaft erschütternd. Wie gesagt, nichts davon wäre unter normalen Umständen überhaupt berichtenswert, geschweige denn ein Anlass für einen längeren Artikel in der Bild. Nur – der Artikel in der Bild zeigt dann auch noch anzügliche Bilder der jungen Frau, die mit Sicherheit nicht von der Bild-Redakteurin entdeckt wurden.

Aber erst einmal dazu, warum das alles überhaupt Relevanz hat. Am 20. November tauchte auf diversen ukrainischen Portalen, ausgehend von einer dubiosen, vorgeblich russischen Seite namens The Insider.ru, deren Server Lokalisierungsprogrammen zufolge mitten auf einem Bahnhof von San Francisco steht, ein Video auf, das zeigen soll, wie Julia P. in Berlin abgeschoben wird. Die Frau in dem Video hat nur eine entfernte Ähnlichkeit. Von diesen ukrainischen Seiten ging die Meldung ohne weitere Prüfung weiter auf diverse russische Telegram-Kanäle.

Auf Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft Landshut kam folgende Antwort: “Eine Abschiebung der Beschuldigten ist nicht erfolgt. Sie hält sich nach wie vor in Deutschland auf. Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beschuldigte Deutschland verlassen wollte.” Das Video zeigt folglich nicht das, was es angeblich zeigen soll. Aber welchen Sinn macht es, ein solches Video zu veröffentlichen? Welchen Sinn machten die ab Mitte Oktober kursierenden Gerüchte, sie sei verschwunden?

Auf der ukrainischen Sudelseite Ruscist.com findet sich ein Artikel über die junge Frau, in dem nicht nur ihre Passbilder enthalten sind, auch ihre Flüge, ihre Wohnadresse, sogar Telefonnummern und Passwörter. Es ist kaum zu übersehen, dass die Bild auf diese Quelle zurückgegriffen hat.

Besonders engagiert ist in diesem Zusammenhang auch die Gruppe Zamhoidn Landshut (für Nichtbayern: Zusammenhalten), ein antideutscher Auswuchs aus dem einst wirklich antifaschistischen Landshuter Infoladen. Sie ist “solidarisch mit der Ukraine” und zelebriert geradezu die Presseartikel gegen die junge Russin. Beide, die Betreiber des Portals Ruscist.com wie der Gruppe Zamhoidn Landshut, haben keinerlei Bedenken, wegen schlichter Meinungsäußerungen zu massivsten persönlichen Angriffen zu greifen. Und die Zusammenstellung der Informationen auf der ukrainischen Seite, insbesondere die Flugdaten, legen es sehr nahe, dass hier auch Informationen aus staatlichen deutschen Quellen geflossen sein müssen. Nebenbei hat das Tänzchen vom 9. Mai auch zu einem Eintrag auf der berüchtigten ukrainischen “Friedensstifter”-Seite geführt.

Nichts von dem, was Julia P. getan hat, hat irgendjemanden tatsächlich beeinträchtigt. Selbst die Staatsanwaltschaften hätten zu normalen Zeiten Anzeigen wegen solcher Lappalien einmal kurz belacht und dann in der Ablage Papierkorb versenkt.

Humor? Ironie? Satire? Das alles gibt es nicht mehr. Im Oktober hat sie wohl ein Video gedreht, in dem sie sich vor ein Bild der Explosionen der ersten Raketenangriffe in Dnjepropetrowsk filmte. Was dann natürlich sowohl für die Redakteure als auch für die Leser Verherrlichung von Gewalt ist; allerdings vor allem deshalb, weil das Vorbild dafür, die mannsgroße Briefmarke in Kiew mit der Explosion auf der Brücke von Kertsch, vor der sich Hunderte Ukrainer fotografieren oder filmen ließen, in Deutschland unbekannt ist. Eigentlich wäre es Aufgabe des Journalismus, in solchen Momenten die Zusammenhänge herzustellen. Täte man das aber, wäre die Erzählung von den demokratischen, unschuldig angegriffenen Ukrainern gefährdet.

Nein, es wird die große staatliche Maschinerie in Bewegung gesetzt. Man kann nicht einmal verlässlich sagen, warum in einzelnen Fällen gleich derart hingelangt wird, ohne Maß und Ziel, und in anderen nicht; womöglich ist die Dichte der ukrainischen Besiedelung ausschlaggebend, oder die Laune eines zuständigen Staatssekretärs im jeweiligen Justizministerium, der an die Staatsanwaltschaften seinen Verfolgungswunsch weiterreicht. Aber noch vor wenigen Jahren hätte niemand eine solche Geschichte geglaubt. Hausdurchsuchungen wegen eines Tänzchens mit einer Fahne? Beschlagnahmungen von Telefonen und Laptop wegen ein paar Meinungsäußerungen? Eine Aufforderung, das Licht anzuschalten, als Akt der Staatsgefährdung?

Das letzte Mal, als der deutsche Staatsapparat derart in Wallung geriet, war zur Zeit der Schleyer-Entführung 1977. Aber damals ging es um eine innenpolitische Auseinandersetzung; da war auf der einen Seite eine Regierung, die sich bedroht fühlte, und auf der anderen Seite das immer noch unverdaute Thema der Kontinuität der Nazieliten, die sich in Schleyer verkörperte. Im Ergebnis bekam damals mehr oder weniger alles, was links von der SPD war, Besuch in Gestalt einer Hausdurchsuchung. Aber die damalige Unterstellung, man könne mit der RAF sympathisieren, hatte noch weitaus mehr realen Gehalt als die heutigen Reaktionen, die auf Meinungsäußerungen bezogen auf einen Krieg erfolgen, in dem Deutschland nicht Partei ist.

Selbst die Aussage, da werde mit Kanonen auf Spatzen geschossen, scheint noch untertrieben. Der einzige Grund, warum der Irrwitz dieser Reaktionen nicht auffällt, ist, dass in den letzten Jahren eine Gewöhnung stattgefunden hat, durch die jeglicher Maßstab von Normalität verschwunden ist. Denn was kann noch normal sein in einem Land, in dem Schlittschuhfahrer mit Hubschraubern von zugefrorenen Seen vertrieben wurden? In dem Nachbarn denunziert wurden, weil ein Kind zu viel zum Kindergeburtstag kam?

In der normalen Welt, in der halbwegs demokratischen Bundesrepublik, die es einmal gab, wäre es nie zu einem Fall Julia P. gekommen. Auch für die Medien wäre es eine Nichtmeldung gewesen. Und jetzt? Eskaliert die ganze Geschichte nicht nur bis zum Einsatz der Staatsanwaltschaft, sondern außerdem bis hin zur Veröffentlichung aller möglichen Daten, die immer auch ein Element der Bedrohung enthält, schon gar, wenn es diese berüchtigte ukrainische Liste ist, und der letzte Akt des ganzen Dramas ist dieses obskure Video aus ebenso obskurer Quelle, von dem man nicht sagen kann, ob es nun Ablenkung sein soll oder eine weitere Art von Drohung.

Gibt es irgendeinen Weg zurück zur Vernunft? Vor acht Jahren gab es die ersten Berichte aus der Ukraine nach dem Putsch, in denen es hieß, Menschen würden wegen Beiträgen auf Facebook verhaftet und vor Gericht gestellt, und niemand außerhalb der begrenzten Kreise, die sich tatsächlich tiefer mit dem ukrainischen Elend befassten, wollte das auch nur glauben. Acht Jahre später geschieht dasselbe in der Bundesrepublik. Strafbefehle wegen eines vor Monaten in einem Post veröffentlichten “Z”, Hausdurchsuchungen wegen Facebook-Beiträgen, Kontensperrungen.

Und mittendrin als Opfer Personen wie Julia P., Menschen, die gar nicht originär politisch sind, wie die Opfer 1977, sondern schlicht, unter der Annahme, es gebe Meinungsfreiheit, eine Meinung äußerten, die, das muss man in Deutschland inzwischen leider hinzufügen, nicht wahr sein muss und auch nicht mehrheitsfähig.

Und nur, um die Dimension des Verfalls der demokratischen Rechte fassbar zu machen, eine Anekdote über den Münchner Komiker Karl Valentin. Noch 1934 spielte er in München ein Programm, in dem er erzählte, man habe ihm ein Hitlerbild geschenkt. Seitdem, sagte er auf der Bühne, frage er sich: “Soll ich ihn aufhängen oder an die Wand stellen?”

Sämtliche Presseberichte, die über Julia P. erschienen, verwiesen mit Empörung auf den “Aufruf zur Energieverschwendung”. Das Video ihrer angeblichen Abschiebung, das von einer obskuren Adresse veröffentlicht wurde, hat einen unangenehmen Beigeschmack von “verschwinden lassen”. Man muss sich Sorgen machen um Julia P. Wie um das Land, in dem all dies geschieht.

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