Menschen-Rechte und Völker-Rechte in Zeiten von Annexion Von Evelyn Hecht-Galinski

Kommentar vom Hochblauen

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Menschen-Rechte und Völker-Rechte in Zeiten von Annexion

Von Evelyn Hecht-Galinski

 

Es scheint, als ob deutsche Medien und deutsche Politiker immer wieder die Menschen-Rechte und das Völker-Recht für ihre Zwecke benutzen, so wie es ihnen gerade in den Kram passt. Es gibt tatsächlich nur ein Recht der Menschen auf Freiheit und Unversehrtheit, wie es auch im deutschen Grundgesetz steht. Einem Grundgesetz, das die beste Verfassung ist, die wir je hatten. Ja, dieses Verfassungsrecht gilt es zu verteidigen, und das schließt auch ein, dass wir Politiker und Medien kritisieren, wenn es um den „jüdischer Staat“ und dessen Umgang mit den Rechten des palästinensischen Volkes geht.

Mich treibt die Sorge um, wie derzeit in Deutschland dank eines verstärkten Drucks der jüdischen Interessenvertreter und der Israel-Lobby versucht wird, Einfluss zu nehmen auf das demokratische Klima in Deutschland, in dem der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der Meinung ist, er könne kraft seines Amtes alle Israel-Kritiker zu ausgegrenzten Antisemiten machen.

„Ein armseliger Tropf“

Wie es scheint, hat Kleins Angriff auf den weltweit angesehenen Forscher Achille Mbembe ihn bloßgestellt als das, was er ist: „Ein armseliger Tropf“ ohne jedes Fachwissen uns Beweis seiner intellektuellen Hilflosigkeit, die sich allerdings sehr gut in die „Hasbara-Hass-Arbeit“ einfügt. Klein ist kein unbeschriebenes Blatt und sammelte offensichtlich seine „Kolonial-Erfahrungen“ während seines diplomatischen Dienstes der BRD und amtlichen Stationierung in Kamerun.

Keinen „Alleinvertretungsanspruch“ auf eine Holocaust Erinnerungskultur

Mbembe greift zu Recht den deutschen „Alleinvertretungsanspruch“ auf eine Holocaust-Erinnerungskultur an, die heute, 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz und der Befreiung vom Faschismus, und 72 Jahre nach der Nakba, der einschneidenden Katastrophe für das palästinensische Volk, mehr als fraglich erscheint und zu Recht diskutiert und hinterfragt werden muss.

Philosemitische „Israel-Liebe“ führt in den Islam-Hass

Inzwischen ist diese monopolistische Erinnerungskultur zu einem Schutzschild für Menschenrechts-und Völkerrechtsverbrechen des „jüdischen Staats“ geworden, der uns steil in die philosemitische „Israel-Liebe“ und den Islam-Hass führt. Wie anders kann man es verstehen, dass gerade die Medien die Nakba „vergaßen“, während der „Geburtstag-Israels“ groß gewürdigt wurde. Sind wir inzwischen wirklich schon wieder so tief gesunken, dass wir die Instrumentalisierung des Holocaust akzeptieren, die so offensichtlich vom „jüdischen Staat“ und seinen deutschen Sayanim dafür benutzt wird, um uns zum Schweigen zu bringen? Mit den Totschlagargumenten „Israel-Hasser“, „Antisemit“ und „jüdische Selbst-Hasser“, wird versucht, auch den letzten Rest von Zivilcourage im Ansatz zu zerstören. Mit „Wehret den Anfängen“ ist inzwischen keine Aussage mehr zu machen, da wir uns mittendrin und nicht mehr in den Anfängen befinden.

Das Versagen deutscher Künstler und Intellektueller

Es ist dies nicht nur die Schuld vieler Medien, sondern es ist auch das Versagen deutscher Künstler und Intellektueller, die immer wieder schweigen, wenn es darum gehen sollte, die vor unser aller Augen begangenen zionistischen Menschenrechts- und Völkerrechtsverbrechen anzuprangern. Sie ziehen sich zurück in ihr deutsches „Schuld-Schneckenhaus“ und meinen damit, deutsche Schuld wiedergutzumachen. Was für eine törichte und gefährliche Vorstellung, in der sich gerade die Elite der deutschen Gesellschaft als schlechtes Vorbild darstellt. Dieselben „Vordenker“, die sofort dabei sind, wenn es gilt, Russland, China oder die Türkei anzuprangern, schweigen beharrlich, wenn es um die Verbrechen des „jüdischen Apartheidstaat“ geht. Auch sie haben wie die deutschen Politiker NICHTS aus unserer Geschichte gelernt. Sie verfallen alle mehr oder weniger in die deutsche „Treter-Mentalität“: nach oben buckeln und nach unten treten.

Nie wieder wollten wir eine angepasste Presse

Ist es nicht mehr als besorgniserregend, wenn so viele bedeutende links-liberale Intellektuelle schweren Herzens aus Israel emigrieren, weil sie die Hoffnung auf Gerechtigkeit in ihrem Land aufgegeben haben? Warum veröffentlichte bis heute keine deutsche Zeitung den wichtigen Aufruf jüdisch-israelischer Intellektueller und warum solidarisieren sich deutsche Intellektuelle, Wissenschaftler und Künstler nicht mit ihnen? Solch ein wichtiges Dokument soll deutschen Lesern verheimlicht werden, damit sie nicht nachdenken über den Umgang mit dem „jüdischen Staat“. Weder die öffentlich-rechtlichen Medien, noch überregionale Zeitungen erfüllen den Anspruch auf sauberen Journalismus und ehrliche Berichterstattung. Stattdessen greift ein gefährlicher Trend der Meinungsdiktatur und verordnete, wie es scheint schon verinnerlichte, pro-israelische Berichterstattung um sich, der sich inzwischen so verstärkt hat, dass es immer schwerer wird, sich dagegen zu wehren. „Nie wieder“ wollten wir auch eine angepasste Presse, die verängstigt durch Existenzängste, wider besseres Wissen journalistisches Handwerk preisgibt und sich ganz darauf konzentriert, den Leser „auf Kurs“ zu bringen. Halten wir es doch lieber mit dem Motto von Erich Mühsam, „sich fügen heißt lügen den die Nazis im KZ ermordetem(1)

Erfreulich ist, dass es endlich ein paar kritische Stimmen gibt, die sich dagegen wehren, wie beispielsweise Stephan Detjen vom DLF, Daniel Bax von der TAZ oder Hartmut Buchholz in der Badischen Zeitung, sowie  David Ranan als jüdischer Vertreter im DLR, die aus der angepassten philosemitischen Meute ausscherten, und denen nicht genug zu danken ist. Soweit ist es schon gekommen, dass man mutigen kritischen Stimmen danken muss.  (2) (3) (4) (5)

Es sollte uns stolz machen zu dem Kreis prominenter BDS-Unterstützer zu gehören

Ja, es wird immer wichtiger, sich zu wehren, wenn man als BDS-Unterstützer als Antisemit diffamiert wird. Es sollte uns stolz machen, zu diesem illustren Kreis prominenter BDS-Unterstützer zu gehören wie Judith Butler, Naomi Klein, oder Roger Waters, der gerade ein Nakba-Solidaritätslied veröffentlichte. Wen wundert es da, dass gerade die weltweite BDS-Bewegung als „israelischer Staatsfeind Nr.1“ auf dem Schild der Israel-Lobby steht und mit vielen Millionen bekämpft wird. Trotz alledem sind wir mit Roger Waters Song zuversichtlich: „Wir werden siegen, irgendwann“. (6) (7)

Ein verrotteter Staat

Unser Kampf für Gerechtigkeit und für die Freiheit Palästinas, wird sich letzten Endes lohnen. Aber diejenigen, die es immer noch nicht verstanden haben und weiter für das Existenzrecht eines „jüdischen Staats“ eintreten, dessen gerade vor einem Korruptionsprozess stehender Ministerpräsident Netanjahu doch nur zeigt, wie verrottet dieser Staat ist, der solch einen Ministerpräsidenten regieren lässt, werden verlieren.

Kein Existenzrecht und keine Staatsräson für diesen „jüdischen Staat“

Netanjahu kündigte gerade die baldige Annexion des Westjordanlands an, und nennt diesen angekündigten Landraub eine „historische Gelegenheit, wie es sie seit 1948 nicht gab“, und meint damit die „Vollendung der Nakba“ in die „Endlösung“ zu führen. Wie also kann man diesen Staat ohne Grenzen und ohne demokratische Verfassung und gar sein Existenzrecht anerkennen? Nein und nochmals nein, weder dieses Existenzrecht, noch darf die deutsche Staatsräson für diesen „jüdischen Staat“ unterstützt werden. Dieser „jüdische Staat“, der alle UN-Resolutionen negiert, hat nichts mehr in der UNO verloren und gehört mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Dafür gehören Netanjahu und Gantz vor den Internationalen Gerichtshof nach Den Haag. (8)

Dieser Staat baute seine Macht nur durch konsequente Missachtung der Menschenrechte aus

Nur durch die konsequente westliche Unterstützung dieses Völkerrechtbruchs und der Missachtung der Menschenrechte der Palästinenser hat diesen Staat zu einer „Staatsterror-Macht“ werden lassen, der seine Nachbarn dank westlicher Hilfe militärisch bedroht. Es sollte uns alle zum Nachdenken anregen, wie kurz wir wieder vor einem neuen Krieg gegen Iran stehen und was wird dann geschehen? Auf welcher Seite wird die deutsche Regierung stehen? Wenn Konfrontation gegenüber Russland und Iran zu der neuen „Werte-Politik“ gehört, dann sind diese „Werte“ nur eine wertlose Phrase, wie die Phrase von der „Zwei-Staatenlösung. Wir sollten es nicht zulassen, dass in Deutschland immer mehr versucht wird, den „jüdischen Staat“ philosemitisch zu erhöhen, und dass auf Kosten der Meinungsfreiheit. Beispiele gab es in letzter Zeit genug. Dafür lohnt es sich zu demonstrieren und sich dagegen zu wehren. Was mit der AfD, dem Islam-Hass und der Anti-Flüchtlingshetze begann und kopiert wurde von vielen anderen Politikern, die sich größten Teils an der „Seite der Juden“ sehen, sollte uns besorgt machen. Sind es nicht gerade die Medien, die immer wieder dazu beitrugen, dass AfD und Pegida erst richtig populär wurden, währen Israel-Kritiker medial gemieden werden?

Wann endlich werden deutsche Intellektuelle und Künstler zusammen mit Öffentlichkeit und Wählern, sich dafür einsetzen, dass die Meinungsfreiheit auch für Israel-Kritiker und BDS-Unterstützer gilt?

Menschen-Rechte und Völker-Rechte in Zeiten von Annexion sind ein hohes Gut, das es zu verteidigen lohnt, für die beste Verfassung aller Zeiten.

Möge das Zuckerfest so süß werden, dass Muslime in Deutschland endlich die Würdigung und Gleichberechtigung erfahren, die ihnen laut Verfassung-Grundgesetz zusteht.

 

Evelyn Hecht-Galinski, Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland, Heinz Galinski, ist Publizistin und Autorin. Ihre Kommentare für die NRhZ schreibt sie regelmäßig vom „Hochblauen“, dem 1165 m hohen „Hausberg“ im Badischen, wo sie mit ihrem Ehemann Benjamin Hecht lebt. (http://sicht-vom-hochblauen.de/) 2012 kam ihr Buch „Das elfte Gebot: Israel darf alles“ heraus. Erschienen im tz-Verlag, ISBN 978-3940456-51-9 (print), Preis 17,89 Euro. Am 28. September 2014 wurde sie von der NRhZ mit dem vierten „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik“ ausgezeichnet.

 

 

Fußnoten

(1)http://sicht-vom-hochblauen.de/ein-wichtiger-aufruf-und-offener-brief-von-juedischen-gelehrten-und-kuenstlern-aus-israel-an-minister-seehofer/

(2) https://taz.de/Debatte-um-Historiker-Achille-Mbembe/!5683957/

(3) https://www.deutschlandfunk.de/streit-um-historiker-mbembe-antisemitismusbeauftragter-als.720.de.html?dram:article_id=477265

(4) https://www.deutschlandfunkkultur.de/vorwurf-des-antisemitismus-eine-potente-diffamierungswaffe.1005.de.html?dram:article_id=476903

(5) https://www.badische-zeitung.de/achille-mbembe-ein-toerichter-intellektueller–185865487.html

(6) https://www.youtube.com/embed/pKaZvVxMa3Q?start=188&feature=oembed

(7) https://www.972mag.com/achille-mbembe-germany-israel-antisemitism/

(8) https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/israel-westjordanland-annexion-benjamin-netanjahu

 

 Erich Fried (1921-1988), „Höre Israel – Gedichte Gegen Das Unrecht“

    1.

HÖRE, ISRAEL

Nicht als Fremder und nicht als Feind
von Hass gegen euch entzündet
ich spreche als einer von euch
der auch Irrwege kennt
In den Gaskammern und in den Öfen
wo eure Familien vergingen
wurden auch meine Verwandten
vergast und verbrannt

Seither kämpfe ich gegen das
was dahin geführt hat
gegen die Mächte
die Hitler zur Macht verhalfen
Sie sind noch nicht verschwunden
von dieser Erde
und was tut i h r?
Ihr laßt euch von ihnen fördern

2.

Sie wollen das gleiche von euch
was sie von Hitler wollten:
Ihr sollt Vorposten sein
für ihre Ordnung der Welt
Darum muss ich das Bittere sagen
in eure Ohren
die ihr im Unrecht verstopft
wie zur Zeit der Propheten

Auch wenn es bitter schwer ist
auch wenn ihr es mit Bitterkeit heimzahlt
aber ihr sollt nicht sagen können
das sagten euch nur eure Feinde
und später soll es nicht heißen;
Zur Zeit als die Juden noch siegten
sprach keiner von ihnen
gegen ihr eigenes Unrecht

3.

Ihr habt in Europa
die Höllen der Höllen erlitten
Verfolgung Vertreibung
langsamen Hungertod
die Gewalt der Mörder
die Hilflosigkeit eurer Schwäche
die Urform des Unrechts
das nichts als die eigene Macht kennt

Ihr habt eure Henker
beobachtet und von ihnen
den Blitzkrieg gelernt
und die wirksamen Grausamkeiten
Was ihr gelernt habt
das wollt ihr jetzt weitergeben
Kinder der Zeit des Unrechts
erzogen in seinem Bild

4.

Ihr seid tüchtige Pflanzer geworden
ihr habt die Wüste bewässert
doch die Armen die vor euch dort wohnten
die habt ihr weg gedrängt
Eure Gönner die Saatgut schickten
und Geld für eure Arbeit
und Waffen für eure Macht
sehen: die Saat geht jetzt auf

Nicht nur Pflanzen:
An Stelle des ungerechten
Hasses der euch verfolgt hat
sät ihr heute gerechteren Hass
Ich wollte nicht
dass ihr im Meer ertrinkt
aber auch nicht dass andre durch euch
in der Wüste verdursten

Als ihr verfolgt wurdet
war ich einer von euch
Wie kann ich das bleiben
wenn ihr Verfolger seid?

5.

Ihr habt nicht von den Völkern gelernt
sondern von ihren Herren
Ihr seid nicht mehr Opfer der andern:
ihr selbst wollt andere opfern
eurer vergänglichen Macht
von der ihr glaubt sie genügt
um den Armen ihr Land zu nehmen
auf dem sie saßen

6.

Ihre Gesichter
sind euren Gesichtern ähnlich
ihre Sprache
ist eurer Sprache verwandt
Auch sie taten manchmal Unrecht
Nicht alles ist schwarz oder weiß
Ihr beide seid gebrannt
von der selben Sonne

Aber euer Unrecht war größer
denn ihr habt euch Land geben lassen
von denen die kein Recht hatten
es euch zu geben
Zwar ihr selbst wart bedrückt wo ihr herkamt
mehr als andere Kolonisten
doch die Armen im Land das ihr nahmt
waren nicht schuld daran

Zwar ihr selbst wart arm
aber immer noch reich gegen die
deren Boden ihr kauftet
fast wie Yankees einst den der Indianer

7.

Kehrt um! kehrt um!
Die euch Geld oder Waffen gaben
werden nicht immer da sein
um euch zu schützen
Umkehren wird nicht leicht sein:
Der Hass der Armen lebt lange
und viele wünschen euch das
was einst ihr euren Peinigern wünschtet

Doch euch bleibt kein anderer Weg
euch die Zukunft zu öffnen
wenn es nicht eine Zukunft
der ewig Verhassten sein soll
Kehrt um! kehrt um!
Die euch Geld oder Waffen geben
brauchen euch nur als Söldner
gegen die Zukunft

gegen das Ende der Ausbeutung
gegen die Hoffnung der Armen
gegen die Völker
die eure Brüder sein sollten

8.

Zwar unter denen sind solche
die haben gerufen:
„Alle Juden ins Meer!“
Das sind keine Stimmen der Zukunft
Aber vergesst nicht
es sind nicht alle dasselbe
so wie auch bei euch nicht alle
dasselbe denken

In Ägypten und Syrien
waren andere Kräfte am Werk
als in den Palästen
Arabiens oder Jordaniens

9.

Die Könige riefen zum Hass auf
Sie kennen kein anderes Mittel
ihre Untertanen
an zu stacheln zum Kampf
doch auch die Feindschaft der anderen
habt ihr erworben
Ihr seid nicht schuldlos daran
dass sie gegen euch sind

Und vergesst auch nicht:
In New York in Hamburg und London
schrieben die Zeitungen
freundlicher über die
aus deren Ländern die Rufe
zum Völkermord kamen
über Feisal und Hussein
als über Ägypten und Syrien

Denn die Könige wollen sie stützen
aber die Länder die sich mühsam
hin tasten zum Sozialismus
zu Falle bringen
Und dazu sollt ihr ihnen dienen
mit Haut und Haaren
mit eurem ganzen Vermögen
von dem sie euch etwas ersetzen

10.

Wenn ihr euch nicht zu gut seid
für diese Rolle
nicht zu tüchtig und nicht zu klug
nicht zu menschlich und unabhängig
dann werdet ihr abhängen
von den dürren Trägern des Unrechts
wie ein Gehenkter abhängt
von seinem Galgen

als warnendes Beispiel
wohin die Tapferkeit führt
und die Tüchtigkeit wenn sie verführt ist
dem Unrecht zu dienen

11.

Ich sage das nicht für die
die euch immer schon Feinde waren
und nur neue Vorwände suchen
für ihren alten Hass
auch nicht für die unter euch
die lernten von ihren Hassern
sich selbst zu hassen
oder sich hässlich zu finden

Doch ich sage das gegen die
die sich heute erschaffen wollen
nach dem Ebenbild ihrer Vernichter
um selbst Vernichter zu werden
denn wenn die euch beherrschen
vernichten sie trotz ihrer Siege
zuletzt sich selbst
wie das eure Vernichter taten

Und ich sage das auch
gegen die falschen Freunde
die eure Not benützen
um euch tiefer in Schuld zu verstricken
Gegen die die euch vor treiben wollen .
bis es zur Umkehr zu spät ist
um ihre Zwecke zu fördern
mit eurem Blut

12.

Ihr habt die überlebt
die zu euch grausam waren
Lebt ihre Grausamkeit
in euch jetzt weiter?
Eure Sehnsucht war so zu werden
wie die Völker Europas
die euch mordeten
Nun seid ihr geworden wie sie

Den Geschlagenen habt ihr befohlen:
„Zieht eure Schuhe aus!“
Wie den Sündenbock habt ihr sie
in die Wüste getrieben
in die große Moschee des Todes
deren Sandalen Sand sind
doch sie nahmen die Sünde nicht an
die ihr ihnen auflegen wolltet

Der Eindruck der nackten Füße
im Wüstensand
überdauert die Spur
eurer Bomben und Panzer

 

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