Sicht vom Hochblauen

Evelyn Hecht-Galinski

Wissen, aber ohne Gewissen

Am 15. Mai wurde weltweit der Nakba, der palästinensischen Katastrophe gedacht. (1) (2)

israel karte

Weltweit wurde dieses Gedenken zelebriert, allerdings nur von Betroffenen, deren Nachfahren und der immer größer werdenden Anzahl von Unterstützern des Gedenkens an dieses bis heute ungesühnte Verbrechen. Offizielles Gedenken? Fehlanzeige!

Kanzlerin Merkel, die über viel Wissen verfügt, aber wenn es heikel wird, ihr Gewissen, wenn sie denn überhaupt eins hat, gut versteckt – wie gerade bewiesen im Sumpf der NSA-Spionage und der deutschen Verwicklungen – lässt verlauten, nach „bestem Wissen und Gewissen zu handeln“!  Ja, was heißt das, dass wir von einer Kanzlerin regiert werden, die eine Regierung leitet, die mit Wissen, aber gewissenlos handelt? (2)

Schlimmer noch, nach diesen Aussagen kann man ihr. wie auch dieser deutschen GRO/KO -Regierung überhaupt nicht mehr ein Wort glauben. Besonders nach den Feierlichkeiten zur Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland vor 50 Jahren. Was sich in diesem Zusammenhang in Deutschland, diesem „Freundschaftsschauspiel“ abspielte, ist so unerträglich, so verlogen und gewissenlos, dass es schon Überwindung kostet, sich damit zu befassen.

Während „Pfarrer Präsident Gauck“ und Kanzlerin Merkel den Präsidenten des „Jüdischen Staates“ Rivlin empfingen, einen Mann der sich ganz offen gegen die sogenannte „Zwei-Staaten-Lösung“ ausspricht, die ja gerade auch von deutscher Seite vertretene Lösung. Gerade diese Kanzlerin Merkel, die sich schon 2008 in ihrer Knesset-Rede einseitig auf die Seite des „Jüdischen Staates“ stellte, indem sie auf Grund der „historischen Verantwortung“ „für die Sicherheit Israels“, diese zur deutschen Staatsräson erhob. (3)

Diese Sicherheit ist für diese Kanzlerin mit ostdeutschen Wurzeln nicht verhandelbar. Verhandelt sie deshalb so halbherzig, wenn es um die Belange der Palästinenser geht? Ist eine deutsche Kanzlerin, eine deutsche Regierung, ein deutscher Bundespräsident nicht ebenso der deutschen historischen Verantwortung gegenüber den Palästinensern und deren Vertreibung vor 67 Jahren verpflichtet? Warum nur die Verantwortung für die jüdischen Opfer, nicht aber für die palästinensischen? Ist es nicht gerade in diesem Jahr 2015, wo es geballte Ladungen von runden Erinnerungszahlen an Gedenkereignissen gibt, endlich an der Zeit, auch diesen Teil der Geschichte aufzuarbeiten? Wie kann eine deutsche Bundesregierung diese Verantwortung abschütteln und sich ihr nicht stellen?

Wie sagte schon Berthold Brecht sehr richtig:

Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.

Man ist ja schon viel gewöhnt an wissentlich gewissenlose Politik, aber dass gerade deutsche Politiker, die ja aus leidvoller Erfahrung bestens wissen, was Vertreibung bedeutet, so gewissenlos handeln, ist besonders schändlich. Vor allen Dingen setzen sie sich mit diesem Handeln auch über die Meinung der deutschen Bevölkerung hinweg. 64% der Deutschen haben eine schlechte Meinung über die Politik des „Jüdischen Staates“. 35% vergleichen – und ich möchte betonen, vergleichen und setzen nicht gleich, wie immer wieder fälschlich geschrieben wird – das Vorgehen des „Jüdischen Staates“ gegenüber den Palästinensern mit den Ereignissen im Dritten Reich.

Kann man ihnen das verdenken? Wohl kaum, denn schließlich bekamen Deutsche in der Nachkriegsgeschichte dieses „Nie Wieder“ immer wieder gesagt. Ja, und „nie wieder“ heißt eben auch, dass keine Vertreibung und Besatzung, keine Völkerrechtsverbrechen zu tolerieren sind. Auch nicht, wenn sie von den Holocaust-Opfern oder deren Nachfahren verübt werden.
Denn vergessen wir nicht, dieser „Jüdische Staat“ bezeichnet sich als „demokratischer Staat“, und wenn er diesen Anspruch erhebt, muss er sich auch nach diesen Kriterien bewerten lassen.
Aber da sich dieser „Jüdische Staat“ dem Zionismus verschrieben hat und seit der Staatsgründung 1948 nach den Maximen dieses Zionismus handelt, gehört er eben nicht mehr zu den Werten, denen wir uns durch das Grundgesetz verschrieben haben.

Wir haben mit diesem „Jüdischen Staat“ keine Wertegemeinschaft, auch wenn deutsche und israelische Politiker diese falsche Behauptung ständig wiederholen.
Zumal wenn man die gerade vereidigte Regierung des „Zirkus Netanjahu“ betrachtet. Eine rechtsradikale, ultra-orthodoxe Siedler Regierung, die nur eins auf dem Tableau hat, nämlich um Posten zu schachern und ein Wettrennen um eigene Machtbefugnisse zu veranstalten. Ein Hass untereinander, der nur in Schach gehalten wird durch den noch größeren Hass auf Palästinenser! Es ist die umfangreichste und rassistischste Regierung aller Zeiten im „Jüdischen Staat“, mit „Gottes Hilfe“. Hier eine kleine Auswahl, der beteiligten „illustren Personen“. (4)

Eine Postenverteilung der bizarrsten Art: Der „Siedlerkönig“ Naftali Bennet, wurde Bildungsminister, die ultra-orthodoxe Shas-Partei stellt mit Arie Deri den Wirtschafts- und Religionsminister, Silvan Schalom vom Likud ist Innenminister und Vize-Ministerpräsident, Kulanu-Chef Mosche Kachlon wurde Finanzminister, Joav Galant von Kulanu wurde der Bauminister, Mosche Ya`alon vom Likud blieb „Kriegsminister“, Justizministerin wurde Bennets „Siedler-Prinzessin“ Ajelet Schaked, die vor allen Dingen die Rechte des Obersten Gerichtshofs im „Jüdischen Staat“ beschneiden will.

Gila Gamliel vom Likud hat das Ministerium mit wenig Einfluss, aber langem Titel: „Ministerin für Senioren, Gleichberechtigung der Geschlechter und Minderheiten und zuständig für die Förderung junger Israelis“. Ebenso gibt es jetzt die Schöpfung, eines Ministeriums für Verkehr und Geheimdienst, sowie ein Ministerium für Einwanderung und strategische Angelegenheiten.

Aber das „Sahneschnittchen“ des Kabinetts ist wohl die Likud-Frau, die nun stellvertretende Außenministerin wurde, Zip Hotovely, die es aus religiösen Gründen ablehnt, Männern die Hand zu geben. Da wird es spannend zu erleben, wie sie ihr Amt ausfüllen wird, wenn sie die besonders wichtige Aufgabe ihrer Arbeit auszuführen hat, nämlich Staatsgäste zu begrüßen!

Dazu möchte ich auch einmal aus dem „Nähkästchen“ plaudern: Ich war einmal auf einer Beerdigung, an deren Ausgang ein ultra-orthodoxer Rabbiner stand und fleißig Umschläge mit Geld von den Trauergästen entgegennahm, aber Frauen nicht die Hand geben wollte. Als ich vor ihm stand und er mir seinen Handschlag verweigerte, fragte ich ihn nur, ob er sich denn die Hände nicht gewaschen hätte. Aber ich bin überzeugt, einen Geldumschlag hätte er auch aus weiblicher Hand angenommen!

Richtig interessant werden dürfte es, wenn es denn einmal zur ersten gemeinsamen Kabinettssitzung zwischen der deutschen und der israelischen Wertegemeinschaft kommen wird! (Gibt es so etwas überhaupt???)

Wenn „Pfarrer Gauck“ von dem Wunder des Vertrauens und der Freundschaft zwischen beiden Ländern schwärmt, wenn „Bundes-Ursel“ von der Leyen von dem „what a wonderful gift“, dem Geschenk der Freundschaft schwärmt, fern von den Widrigkeiten in Deutschland, auf der Reise zum „Jüdischen Staat“ auf die intensivste Militärzusammenarbeit, mehr als mit jedem anderen Staat auf der Welt verweist, die allein im Verteidigungsressort mehr als 70 bilaterale Projekte und etwa 700 Forschungskooperationen umfasst, sich fest an die Seite Israels begibt und während eines Empfangs auf einer deutschen Fregatte fast schrill wird, als sie ruft: „Ihre Sicherheitsinteressen sind auch unsere Sicherheitsinteressen!“

Ja, was für ein „Gift“ ist in diesen Worten, das noch untermauert wird, durch den Verkauf der vier Raketenschnellboote an den „jüdischen Staat“, zu einem Drittel mit 115 Millionen mitfinanziert vom deutschen Steuerzahler – eine Bedingung der jüdischen Verhandlungspartner. Immerhin exportiert der hilflose, kleine „jüdische Staat“ inzwischen Waffen für 7 Milliarden Dollar in die ganze Welt! Warum also, fragt man sich, muss dieser Besatzer-Staat noch mit Steuergeldern für seine Waffen oder U-Boot oder Schiffe unterstützt werden? Wo der „Jüdische Staat“ laut Präsident Rivlin doch keine Entschädigung für den Holocaust ist! (5)

Empörend ist es allerdings, wenn eine deutsche Verteidigungsministerin, neben dem alten und neuen „Kriegsminister-Kollegen“ Ya`alon steht, der ein paar Tage vorher, auf einer Veranstaltung damit drohte, weitere Angriffe gegen Gaza und den Libanon ohne Rücksicht auf Zivilisten durchzuführen, und auch mit atomaren Schlägen gegen Iran drohte, die den Operationen der Amerikaner in Hiroshima und Nagasaki ähnlich sein könnten. (6)

Was ist von einem deutschen SPD Justizminister wie Maas zu halten, der offensichtlich jedes Maß verloren hat und bei seiner Anbiederung im „Jüdischen Staat“ kein Wort darüber verliert, dass seine neue „jüdische Kollegin“, Ayelet Schaked in Palästinensern generell Feinde sieht und schon einmal während des Gaza-Angriffs dazu aufrief, palästinensische Mütter zu töten und ihre Häuser dem Erdboden gleich zu machen, damit sie nicht mehr dazu kämen, „kleine Schlangen zu gebären“! (7)

Was ist vom ultra-orthodoxen Minister Eli Ben Dahan zu halten, der verlauten lässt, dass Palästinenser Tiere seien und kein Recht haben zu leben?

Was ist von einem jüdischen Lobbyisten und Direktor zu halten, der die Organisationen EFI, European Friends of Israel, und EIPA, Europe Israel Public Affairs, in Brüssel vertritt und alle Muslime für antisemitische Verbrechen verantwortlich macht und für ein „Hornissen-Nest“ hält? (8)

Sie alle reihen sich ein in die lange Tradition der rassistischen jüdischen Politiker und Lobbyisten.

Kann man mit solchen „Kollegen“ noch Staat machen, kann man mit dieser Regierung freundschaftliche Beziehungen unterhalten?

Ich stimme den 64% der Deutschen zu, die eine kritische und negative Haltung zum „Jüdischen Staat“ haben. Seit vielen Jahren sehe ich alle meine Vorhersagen bestätigt, ja noch übertroffen. Nein, wir sind keine Antisemiten, sondern wir sind Kritiker dieser unmenschlichen Verbrechen und Demütigungen, die die Palästinenser zu erleiden haben, wir haben genug von den Märchen eines Friedensprozesses mit einem „Jüdischen Staat“, der alles will, nur keinen Frieden!

Inzwischen wird sogar SPD-Außenminister Steinmeier angegriffen, obwohl er sich doch so für die deutsch-israelische Freundschaft einsetzt. Er wagte es nämlich, die israelische Kritik wegen des Iran Deals als „gewagt“ zu bezeichnen und bekam dafür gleich die Quittung vom „Jüdischen Staat“: Er möge doch seine Kritik für sich behalten. (9) (10)

So ergibt es ein mehr als trauriges Bild, wenn 67 Jahre nach der Staatsgründung und 67 Jahre nach Beginn der Vertreibung der Palästinenser, fortwährender Landnahme und ethnischer Säuberung Palästinas durch die jüdischen Besatzer, nach dem Genozid und der fortwährenden Abriegelung von etwa 2 Millionen Menschen im „Konzentrationslager Gaza“, das Gedenken daran im „Jüdischen Staat“ per Gesetz unter Strafe steht, während der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Schuster, fordert, dass alle deutschen Schüler ab der 9. Klasse Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten absolvieren müssten, gleichzeitig aber er und andere „Israel-Versteher“ immer wieder die Erinnerung an die Nakba verhindern wollen!

Ebenso wie alle ausländischen Staatsbesucher im „Jüdischen Staat“ verpflichtet werden, die Yad Vaschem-Gedenkstätte zu besuchen, sollte es zur Pflicht werden, die Folgen der Nakba endlich zum Thema zu machen und den „Jüdischen Staat“ damit zu konfrontieren. Erinnerung ist unteilbar und gilt nicht nur für eine Opfergruppe!

Daran sollten alle Politiker und Minister denken, wenn sie die Waffenlieferungen und das Wunder der deutsch-israelischen Freundschaft vollmundig preisen! (11) 67 Jahre ethnische Säuberung in Palästina und 67 Jahre Siedlerkolonialismus müssen endlich ein Ende finden.

Wie lange will die Weltgemeinschaft diesem Treiben noch tatenlos zusehen oder, wie es die deutsche Regierung tut, sich damit zu solidarisieren und tatkräftig durch Hilfen aller Art kooperieren. Diese zweite deutsche Schuld, diesmal an den Palästinensern, muss endlich bereinigt werden.

Wann wird die Weltgemeinschaft die legitimen Rechte des palästinensischen Freiheitskampfes anerkennen? Dazu gehören das Rückkehrrecht, der Kampf gegen die ethnische Säuberung, die Judaisierung Ost-Jerusalems, vom Negev und der Kampf der Beduinen im Jordantal, die Krake der Siedlungen auf geraubtem, besetztem palästinensischem Land, die auch vor christlichen Klöstern und Moscheen nicht halt macht, die Zerstörung von Kunstschätzen durch die „Jüdische Verteidigungsarmee“, über die aber nicht berichtet wird, im Gegensatz zum sogenannten IS, dessen Zerstörungen der Kunstwerke groß in den Medien gebracht werden. Es ist eben ein Unterschied, ob IS Verbrechen begeht oder IS-rael. Soviel zu Doppelstandards!

Solidarisieren wir uns alle mit dem palästinensischen Freiheitskampf nach Anerkennung ihrer legitimen Rechte auf Rückkehr und dem Symbol dieser Rückkehr, dem „Key of Return“, dem Symbol der palästinensischen Erinnerungsidentität.

Gerechtigkeit und Frieden für Palästina und das palästinensische Volk! Freiheit und Menschenrechte gelten auch für die Palästinenser, dafür haben wir alle Verantwortung zu tragen.
An die deutsche Regierung gerichtet: Merkel und Gauck handeln Sie endlich nach Wissen und mit Gewissen für die Freiheit Palästinas!

 


 

 

3 Kommentare zu Wissen, aber ohne Gewissen

  1. Vielen Dank für diesen Artikel. Selbst wenn man sich mit Politik täglich beschäftigt geht in der Masse der ständigen Verbrechen der Herrschenden in diesem System immer wieder vieles unter. Es gehört sehr viel Mut dazu gerade dieses Thema anzusprechen und ich bin froh das es noch Blogger Ihres Formates gibt.

  2. Ich sehe derzeit keine Wertegemeinschaft

    Deutsche Verpflichtung als Lehre aus unserer Vergangenheit ist: Gewaltherrschaft und Rassismus zu benennen und uns dagegen zu positionieren, das sind wir unseren, von den Nazis geschundenen Eltern und Großeltern schuldig, und natürlich allen Völkern und Religionsgruppen, die zu Millionen Opfer dieser Barbarei wurden. Zu unserer Verpflichtung gehört aber nicht einen Staat wie Israel, der alle Merkmale eines aggressiven und untoleranten „Gottesstaates“ hat weiter mit modernstem Waffen zu befähigen seine Nachbarn zu bedrohen und zu töten, wann immer es ihm beliebt. Den Menschenrechten verbundene Zeitgenossen wie ich, die die Lektionen aus unserer Geschichte gelernt haben, fühlen sich weder in einer „Wertegemeinschaft“ mit den israelischen Nationalisten und Rassisten, noch mit den ukrainischen oder den amerikanischen. Weder Präsident Gauck noch Kanzlerin Merkel sprechen für ihre eigene Bevölkerung, wenn sie die ständige Aufrüstung Israels als „deutsche Staatsräson“ bezeichnen. Falls an dieser Aussage Zweifel bestehen, kann dies gerne mit einem Volksentscheid überprüft werden. Ich schäme mich auch, dass man sich gegenüber Russland, das 27 Millionen Menschenleben durch deutsche Schuld zu betrauern hatte, so gänzlich anders verhielt und noch immer verhält.

  3. Seien Sie versichert, Frau Hecht-Galinski, es ist so wie Sie schreiben, eine große Mehrheit im deutschen Volk ist gegen die menschenverachtende Praxis des israelischen Staates. Unter der Regierung Helmut Schmidt hätte es unter diesen Umständen niemals Waffenlieferungen an diesen Staat gegeben! Ich mache mir – neben der Sorge um die Palästinenser – auch Sorgen um die Bevölkerung Israels. Sie sind den Machenschaften ihrer Regierung hilflos ausgeliefert. Das Volk ist es letztlich immer, das die Fehler und Schweinereien seiner Regierung ausbaden muss. Ich fürchte auch, dass das Ansehen unseres Staates Deutschland (noch) tiefer sinkt, wenn unsere Regierung nicht endlich aufhört, den Terror zu unterstützen. Es freut mich, dass Sie in Ihrem Artikel auch die mutwillige Zerstörung von Gotteshäusern durch das israelische Militär ansprechen, denn davon weiß ich schon etwa seit der Jahrtausendwende.

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