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Von der Leyen kündigt neue Russland-Sanktionen für den 24. Februar an
Gegen Russland sind weitere europäische Strafmaßnahmen geplant, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Kiew. Das zehnte Sanktionspaket soll bis zum 24. Februar, genau ein Jahr nach Beginn der Kriegshandlungen, ausgearbeitet werden.
Von der Leyen kündigt neue Russland-Sanktionen für den 24. Februar an
Die Europäische Union will bis zum 24. Februar, dem Jahrestag der Militäroperation in der Ukraine, neue Russland-Sanktionen ausarbeiten, kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Kiew an. „Bis zum 24. Februar, genau ein Jahr nach Beginn der Invasion, wollen wir ein zehntes Sanktionspaket fertigstellen“, sagte sie bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij.
Laut den Quellen von Bloomberg könnten die Sanktionen den militärisch-industriellen Komplex Russlands treffen. Die Beschränkungen würden unter anderem auf den russischen Drohnensektor ausgedehnt werden. Die Gesprächspartner von Reuters sagten noch im Januar, die Ziele der neuen Sanktionen seien der Nuklearsektor, Medien und Banken.
Derzeit umfassen die Maßnahmen unter anderem Beschränkungen in den Bereichen Handel, Finanzen, Technologie und Verkehr. Auch wurden mehrere russische Banken vom Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift ausgeschlossen, und es gibt einen weitgehenden Importstopp für Rohöl aus Russland. Moskau betrachtet die verhängten Sanktionen als unrechtmäßig. Außerdem weist Russland immer wieder darauf hin, dass die Strafmaßnahmen nicht gravierend seien. Außenminister Sergei Lawrow sagte im Januar, dass sich die russische Wirtschaft rasch an die neuen Gegebenheiten anpasse. Die Auswirkungen der Sanktionen seien begrenzt.
Von der Leyen und fünfzehn andere Kommissionsmitglieder waren am Donnerstagmorgen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. Ihre Reise in die Ukraine ist bereits die vierte innerhalb eines Jahres. Höhepunkt der Reise soll ein EU-Ukraine-Gipfel am Freitag werden.
Die EU-Kommissionspräsidentin hat Kiew zudem weitere Unterstützung beim Wiederaufbau der zerstörten Energie-Infrastruktur zugesagt, darunter mehr als 150 Millionen Euro für den Einkauf von wichtiger Energietechnik. Zudem werde die EU 2.400 Stromgeneratoren zur Verfügung stellen, zusätzlich zu den 3.000 Geräten, die bereits geliefert worden seien.
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Mir fällt auch immer auf, daß zwischen Selenskij und von der Leyen eine ganz „besonder Liebesbeziehung“ besteht.