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Die israelische Rechte will Araber an der Wahlurne – mit einer großen Bedingung Von Meron Rapoport und Ameer Fakhoury

 

Bild: A Palestinian citizen of Israel takes part in a protest against annexation of thr West Bank, Tel Aviv, June 6, 2020. (Oren Ziv)

The Israeli right wants Arabs at the polls – with one big condition

Israeli politicians are scrambling for the votes of Arab citizens. But this love affair is driven by a colonial goal: erasing the community’s Palestinian identity. A veritable “love blitz.” There is no better way to describe Prime Minister Benjamin Netanyahu’s recent outreach to Palestinian citizens in Israel.

 

 

 

Die israelische Rechte will Araber an der Wahlurne – mit einer großen Bedingung

Von Meron Rapoport und Ameer Fakhoury

4. Februar 2021

Israelische Politiker buhlen um die Stimmen der arabischen Bürger. Aber diese Liebesaffäre wird von einem kolonialen Ziel angetrieben: die Auslöschung der palästinensischen Identität der Gemeinschaft.

 

Ein wahrer ” Liebesrausch”. Besser kann man die jüngste Annäherung von Premierminister Benjamin Netanjahu an palästinensische Bürger in Israel nicht beschreiben.

Da ist die Bromance mit Mansour Abbas, dem Führer der islamischen Partei Ra’am, die Netanyahu fast genug Knesset-Sitze verschaffte, um an der Macht zu bleiben, und die einer der Hauptgründe für die Auflösung der Gemeinsamen Liste ist. Da sind die gehypten Besuche des Premierministers in Gesundheitskliniken, die COVID-19-Impfstoffe in Tira, Umm al-Fahm, Nazareth und anderen palästinensischen Gemeinden verteilen.

Da war das Versprechen, innerhalb von Tagen einen Plan zur Bekämpfung der Kriminalität in der arabischen Gesellschaft zu verabschieden (die Tage vergingen und kein Plan wurde verabschiedet), und die Prahlerei mit der Regierungsresolution 922, einem massiven Entwicklungsplan in arabischen Gemeinden. Und, vielleicht mehr als alles andere, gibt es das Gerede über den Versuch, arabische Stimmen zu gewinnen, indem man direkt mit den arabischen Bürgern kommuniziert, einen muslimischen Politiker ganz oben auf die Kandidatenliste des Likud setzt und vielleicht sogar einen muslimischen Regierungsminister ernennt.

“Wir haben mindestens zwei Mandate [Knesset-Sitze] in der arabischen Gesellschaft”, wurde Netanjahu nach seinem Besuch in Umm al-Fahm zitiert. “Wir lieben die Araber. Als ich Umm al-Fahm besuchte, war ich gerührt, dass es überall so viele Menschen gab, die nach Selfies fragten.” Ein paar Wochen später behauptete Netanjahu, dass “die arabischen Bürger Israels ein gleichberechtigter und vollwertiger Teil der israelischen Gesellschaft sein müssen” bei seinem Besuch in Nazareth, wo er vom Bürgermeister Ali Salam herzlich empfangen wurde.

Es braucht keinen professionellen Faktenprüfer, um zu zeigen, wie zynisch und heuchlerisch Netanjahus neue “Arabien-liebende” Persona ist. Erst letzten März löschte er 15 Knesset-Sitze aus seiner politischen Arithmetik, indem er auf einer weißen Tafel “demonstrierte”, wie er, nicht Benny Gantz, die Wahl gewonnen hatte, weil einige der Knesset-Mitglieder, die Gantz empfohlen hatten, – Sie haben es erraten – Araber waren.

Anfang letzten Jahres begrüßte Netanjahu Trumps sogenannten Nahost-“Friedensplan”, der dazu geführt hätte, dass Umm al-Fahm – der Ort seines Fototermins mit Israels “millionstem COVID-19-Impfstoffempfänger” – an einen palästinensischen Staat übertragen und dem Mann, mit dem er fotografiert wurde, die israelische Staatsbürgerschaft entzogen worden wäre.

Im Jahr 2018 warf der Premierminister seine Unterstützung hinter das jüdische Nationalstaatsgesetz, zusammen mit einer Flut von anderen diskriminierenden Gesetzen im Jahrzehnt zuvor. In den letzten drei Wahlen hat er aggressiv gegen arabische Mitglieder der Knesset gehetzt; und schon 2015 warnte er seine rechte Basis, dass palästinensische Wähler “in Scharen” zu den Wahlen gehen würden.

Im Jahr 2010 machte sich Netanjahu den Slogan des rechtsextremen Politikers Avigdor Lieberman “Keine Loyalität, keine Staatsbürgerschaft” zu eigen und versuchte, ein Gesetz zu verabschieden – das auf die palästinensische Öffentlichkeit abzielte – das eine Loyalitätserklärung gegenüber Israel als “jüdischem und demokratischem” Staat als Bedingung für die Staatsbürgerschaft erfordern würde. Jetzt verspricht er den palästinensischen Bürgern gleiche Rechte ohne irgendeine Loyalitätserklärung – außer vielleicht gegenüber Netanyahu selbst -, um den persönlichen Klientelismus auszuweiten, der für seine Amtszeit so bezeichnend ist.

Hetze gegen Araber ist passé

Trotz seiner zentralen Stellung in der heutigen israelischen Politik geht die Konzentration auf Netanjahu allein am größeren Bild vorbei: Viele rechte Politiker haben sich in den letzten Wochen überschlagen, um arabische Bürger zu umgarnen.

Gideon Sa’ar, ein ehemaliger Likudnik, dessen rechte Gesinnung unbestritten ist, hat Netanjahu in einem Interview im arabischen Nas-Radio kritisiert, nicht genug für die arabische Gemeinschaft zu tun. Sa’ar, der jetzt seine eigene Partei “Neue Hoffnung” führt, stellte seinen eigenen Plan zur Bekämpfung der Kriminalität in der arabischen Gesellschaft vor und betonte sein Engagement für “gleiche Rechte für alle Bürger” – innerhalb eines “jüdischen Staates”, versteht sich.

Naftali Bennett, Vorsitzender von Israels rechtsextremer Partei Jamina, begann seinen Wahlkampf mit der Erklärung, er sei “den Bürgern von Kufr Qassem genauso verpflichtet wie allen Bürgern des Landes.” Erst vor wenigen Wochen hat seine Partei eine neue “Außenstelle für den arabischen Sektor” gegründet, in der Hoffnung, bei den kommenden Wahlen zwei Knesset-Sitze von arabischen Wählern zu bekommen.

Sogar Avigdor Lieberman, Chef der rechtsextremen Yisrael Beitenu, hat seine Hetze gegen Araber abgeschwächt, und seine Nummer zwei, Eli Avidar, sagte gegenüber Haaretz, dass er “energisch gegen” das jüdische Nationalstaatsgesetz sei, dass die “arabische Gemeinschaft erstaunlich ist” und dass wir “eine Brücke zu ihnen bauen müssen”.

In der israelischen Mitte-Links-Partei ist die Rhetorik geradliniger. Anfang Januar schrieb Yesh-Atid-Führer Yair Lapid – der normalerweise nie vergisst zu erwähnen, dass er nur mit zionistischen Parteien eine Koalition bilden würde und berühmt dafür ist, dass er sich nicht mit den “Zoabis” (eine abfällige Bemerkung gegenüber der ehemaligen Balad-MK Haneen Zoabi) zusammensetzen würde – auf seiner Facebook-Seite: “Wir haben in der Vergangenheit gesagt, dass wir die Hilfe der Gemeinsamen Liste nicht brauchen, um eine Regierung zu bilden. Heute sagen wir, dass es keinen Grund gibt, nicht mit denen zu arbeiten, die 20 Prozent der Bevölkerung des Landes repräsentieren. Wir haben uns verändert, und sie auch.”

Die “reformierte” Arbeitspartei, unter der Führung der neu gewählten Merav Michaeli, sieht die Partnerschaft mit der Gemeinsamen Liste als naheliegend an. Das ist schon weit entfernt von den früheren Labor-Führern Isaac Herzog (“wir müssen das Gefühl abschütteln, dass Labor-Parteimitglieder “Araber-Liebhaber” sind) und Avi Gabbay (“wir werden nicht mit der Gemeinsamen Liste in einer Regierung sitzen”).

Meretz hat unterdessen zwei arabische Kandidaten auf den ersten fünf Plätzen ihrer Knesset-Liste, und zwei der ersten vier Kandidaten auf der Liste der neuen “Democratit”-Partei, die angeblich die Anti-Netanjahu-Protestler repräsentiert, sind Araber.

Besatzung nicht mehr Teil des Gesprächs

Was all dies besonders verblüffend macht, ist die Tatsache, dass in diesem “Liebesblitz” gegenüber den palästinensischen Bürgern kein Wort über den Frieden mit den Palästinensern oder die Notwendigkeit, die Besetzung der palästinensischen Gebiete zu beenden, zu hören ist: Sa’ar hat den Konflikt kaum erwähnt, und Bennett hat gesagt, dass er seine Annexionspläne beiseite legt. Dennoch lehnen alle diese rechtsgerichteten Politiker die Gründung eines souveränen, unabhängigen palästinensischen Staates und ein Ende der Besatzung gemäß internationaler Vereinbarungen grundsätzlich ab.

Wenn sich die aktuellen Umfragen bestätigen, wird die nächste Knesset eine der rechtsextremsten in der Geschichte sein. Die 80 MKs, die voraussichtlich in rechten Parteien sitzen werden (einschließlich Sa’ar, Bennett und Lieberman), werden wahrscheinlich jede Maßnahme unterschreiben, die darauf abzielt, die israelische Annexion und Apartheid weiter zu festigen. Sollte eine formale Annexion wieder eine Möglichkeit werden – was unter einer Biden-Regierung nicht wahrscheinlich erscheint – werden sie alle dafür stimmen.

Mit anderen Worten, die israelische Rechte, und die jüdische Politik im Allgemeinen, umarmt die Araber, während sie versucht, die Palästinenser auszulöschen. Das jüdische Israel reißt die Mauern ein, die es von der arabischen Welt getrennt haben – wie die Tausenden von Israelis zeigen, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten Urlaub machen wollen – während es die Mauern verstärkt, die die Palästinenser fernhalten. Araber sind gut, Palästinenser sind schlecht.

“Man hat gesehen, wie sich Juden und Araber in Dubai und Bahrain umarmen. Warum können wir das hier nicht haben?” fragte sich Netanyahu laut nach seinem Besuch in Umm al-Fahm. Im Likud-Sekretariat sagte Netanyahu auch: “So wie ich das Veto der Palästinenser über [Israels] Beziehungen zu arabischen Ländern gebrochen habe, werde ich das Veto der arabischen Parteien über Israels arabische Bürger brechen.”

Es ist schwer, diese Kluft zwischen der Umarmung des Arabers und der Ablehnung des Palästinensers zu verstehen, ohne den Siedlerkolonialismus zu begreifen, der im Herzen des Zionismus liegt. Die intellektuellen Gründer des Zionismus hatten prinzipiell kein Problem mit “Arabern”; Theodor Herzl stellte sich Araber in Schlüsselpositionen seines idealen Staates vor, und sogar der Führer der revisionistischen Zionisten, Ze’ev Jabotinsky, versprach, dass jede Regierung des jüdischen Staates einen arabischen Vizepremierminister haben würde. In diesem Sinne können sich sowohl Netanyahu als auch Sa’ar auf Jabotinskys Erbe berufen, wenn sie der arabischen Gemeinschaft gleiche Rechte versprechen.

Der Mainstream-Zionismus hatte jedoch unglaubliche Schwierigkeiten, die einheimische Bevölkerung des Landes als nationale Gruppe anzuerkennen, mit nationalen Rechten, die den Rechten der Juden in Palästina/im Land Israel gleichgestellt waren. Nach 1948 und der Nakba wurde dies durch Israels Weigerung, zuzugeben, dass die jüdische nationale Einheit gewaltsam auf den Ruinen der palästinensischen Gesellschaft errichtet wurde, deren Mitglieder gewaltsam vertrieben und enteignet wurden, noch verstärkt.

Netanjahu will die Palästinenser zum Einlenken bringen

Die jüdisch-palästinensische Geschichte unterscheidet sich nicht so sehr von der Geschichte des Siedlerkolonialismus anderswo. In Anlehnung an die Arbeit von Wissenschaftlern wie Lorenzo Veracini und Patrick Wolfe können vier Phasen in der Entwicklung des Siedlerkolonialismus identifiziert werden (siehe auch diesen Vortrag von Dr. Yosef Rapoport zum 100-jährigen Jubiläum der Balfour-Deklaration).

Zunächst versuchen die Siedler, die einheimische Bevölkerung zu imitieren. Als nächstes versuchen sie, den Platz der einheimischen Bevölkerung einzunehmen. Es folgt ein Krieg um die Vorherrschaft zwischen den Siedlern und der einheimischen Bevölkerung. Schließlich reichen die Sieger den Verlierern die Hand und nehmen sie in die Gemeinschaft auf, nachdem letztere ihre Niederlage eingestanden haben. In Nordamerika und Australien endete dies mit dem Sieg der Siedler. In Algerien und Südafrika gewannen die Eingeborenen.

Die dritte Phase des jüdisch-palästinensischen Konflikts fand 1948 statt und endete mit einem überwältigenden Sieg für die Juden. Aber jahrzehntelang hatten die Israelis Schwierigkeiten, in die vierte Phase überzugehen. Netanyahu versucht nun, Israel in diese Phase zu bringen. Getreu Jabotinskys These von der “Eisernen Wand” glaubt Netanyahu, dass Israel jetzt stark genug ist, um die “Eingeborenen” in die Herde zu holen – selbst wenn er sie ihrer nationalen Identität beraubt.

Dies zeichnet sich als eines der Ziele hinter den Abkommen ab, die in den letzten Monaten mit arabischen Staaten unterzeichnet wurden: Israels Macht gegenüber der arabischen Welt zu nutzen, um den Einheimischen eine klare Botschaft zu senden, dass sie keine andere Wahl haben, als sich zu ergeben, ihre nationale Geschichte aufzugeben und die jüdische Vorherrschaft zu akzeptieren – wenn auch in einer “weicheren”, “egalitäreren” Sprache.

Was Netanjahu und viele andere in der israelischen Politik nicht verstehen, ist, dass dies ein Non-Starter ist. Die Menschen in Umm al-Fahm mögen Araber sein, aber sie sind auch Palästinenser. In diesem Sinne ist die Trennung zwischen Israel und dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen eine künstliche. In Bezug auf die Identität gibt es keinen wirklichen Unterschied zwischen einem so genannten “arabischen Israeli” und einem Palästinenser, egal ob er oder sie ein Bürger Israels, ein Bewohner der Westbank oder des Gazastreifens oder ein Flüchtling außerhalb Palästinas ist.

Das Fehlen einer starken, offiziellen israelischen Identität hat es schwierig gemacht, palästinensische Bürger des Staates zu “schlucken”, was wiederum dazu beigetragen hat, dass sie Teil der palästinensischen Nation bleiben – auch wenn sie als “Sonderfall” betrachtet werden. Selbst Mansour Abbas von der Ra’am-Partei hat sich aus der Diskussion über Besatzung und Apartheid herausgehalten, weil er diese Identität nicht aufgeben kann und will.

Partnerschaft und Vorherrschaft passen nicht zusammen

Der breitere israelisch-arabische Konflikt mag sich mit der Unterzeichnung der Friedensabkommen mit Ägypten und Jordanien und später mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, dem Sudan und Marokko auf sein Ende zubewegt haben. Aber der jüdisch-palästinensische Konflikt bleibt – vom Jordan bis zum Mittelmeer.

Andererseits deutet die Geschichte darauf hin, dass dieser ” Liebesrausch”, auch wenn er die palästinensische Geschichte auslöschen soll, unbeabsichtigte Folgen haben kann. Allein die Tatsache, dass die palästinensisch-arabische Minderheit in Israel zu einem Akteur auf dem politischen Feld geworden ist, die Legitimität der gewählten Vertreter dieser Öffentlichkeit, die Anerkennung ihrer Kultur und das Wachstum ihrer wirtschaftlichen und sozialen Macht könnten auf lange Sicht an den Fundamenten der jüdischen Vorherrschaft rütteln, die den Staat Israel seit seinen Anfängen gestützt hat.

Diese Entwicklungen könnten auch Israels jüdische Politiker dazu zwingen, zu erkennen, dass es am Ende des Tages unmöglich ist, die Araber zu “schlucken”, ohne anzuerkennen, dass sie Palästinenser sind. Vielleicht werden sie erkennen, dass es unmöglich ist, eine normale Gesellschaft zu schaffen, solange Besatzung und Apartheid fortbestehen, und solange ein jüdischer Staat weiterhin jüdische Vorherrschaft über die einheimischen Palästinenser bedeutet, mit oder ohne israelische Staatsbürgerschaft. Die exklusive jüdische Herrschaft über Nicht-Juden kann nicht ewig andauern.

An einer anderen Front hat der von Netanjahu und dem rechten Flügel geführte “Liebesrausch” sowohl die palästinensische als auch die jüdische linke Politik in Israel in eine unangenehme Lage gebracht. Wenn Netanjahu sagt, Juden und Araber müssten “aufeinander zugehen” und im edlen Streben nach Gleichheit und gegenseitigem Respekt zusammenarbeiten, was meint die Linke dann eigentlich, wenn sie sich auf “jüdisch-arabische Partnerschaft” bezieht? Wie unterscheidet sie sich von der Version der Rechten?

Die Lösung könnte genau darin liegen, diesen Unterschied anzuerkennen. Die rechte Version der jüdisch-arabischen Partnerschaft beinhaltet vor allem die Anerkennung der individuellen Rechte, der Sprache und der Kultur der arabischen Bürger und vielleicht die Gleichberechtigung, wenn es um den Staatshaushalt geht.

Echte jüdisch-palästinensische Partnerschaft erfordert jedoch, die Ungerechtigkeiten der Vergangenheit zu korrigieren und die Macht in der Gegenwart neu zu verteilen. Sie erfordert zwei Co-Nationen, die im selben Raum zwischen Fluss und Meer leben. Nur wenn wir diese Prämisse annehmen, werden wir in der Lage sein, von wahrer Gleichheit zu sprechen, anstatt die Rechte der palästinensischen Bürger Israels so weit zu dehnen, wie es die jüdische Vorherrschaft erlaubt. Den Palästinensern einen Scheck auszustellen, reicht einfach nicht aus.  Übersetzt mit Deepl.com

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