Die EU-Außenminister haben sich auf eine neue Mission in Armenien verständigt, wie am Montag bekannt wurde. Zweck der Mission sei es, zur Stabilität an der Grenze zu Aserbaidschan beizutragen und Voraussetzungen für eine „Normalisierung“ der beiden Länder zu schaffen. Die Mission namens EUMA (European Union Mission in Armenia) soll bereits Ende Februar starten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte:

„Die Einrichtung einer EU-Mission in Armenien leitet eine neue Phase des Engagements der EU im Südkaukasus ein.“

Analyse

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Der Einsatz, der „auf Ersuchen Armeniens“ erfolgt, ist zunächst auf zwei Jahre angelegt, wie der Rat mitteilte. Der Schritt baut auf früheren Aktivitäten der EU in der Region auf, insbesondere auf dem Projekt EUMCAP (EU Monitoring Capacity in Armenia), in dessen Rahmen Brüssel nach den tödlichen Grenzkonflikten zwischen Armenien und Aserbaidschan testweise für zwei Monate rund 40 zivile Beobachter entsandte.

Die Mission beruhte auf einer Verständigung zwischen Armenien und Aserbaidschan und führte in den zwei Monaten 176 Patrouillen an den Grenzen zwischen beiden Ländern durch. Nach dem Auslaufen der Testphase hatte sich Jerewan für eine dauerhafte EU-Mission eingesetzt. Da sich die Beobachter nur auf armenischem Gebiet aufhalten, ist keine Zustimmung Aserbaidschans notwendig. Die EU beabsichtigt, ihren Einfluss im Südkaukasus auszuweiten und Russland aus der Region zurückzudrängen. Borrell rechnet nach Angaben aus seinem Umfeld jedoch nicht damit, dass die Mission die Spannungen zwischen der EU und Russland noch weiter verschärft.

Armenien, eine ehemalige Sowjetrepublik, ist zusammen mit Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Anfang dieses Monats bekräftigte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass Jerewan ein „enger Verbündeter“ Russlands bleibe.

Armenien weigert sich, OVKS-Übungen im Land abzuhalten – Paschinjan erklärt, warum

Im September letzten Jahres flammten die Spannungen an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder auf. Nach Zusammenstößen, bei denen Dutzende Soldaten beider Seiten ums Leben kamen, beschuldigten sich die beiden Länder gegenseitig der Anstiftung zur Gewalt. Damals bat der armenische Premierminister Nikol Paschinjan die OVKS um militärische Unterstützung, doch diese weigerte sich, Truppen zu entsenden, und bestand auf eine diplomatische Lösung der Situation.

Die beiden Staaten sind seit jeher wegen zahlreicher Probleme zerstritten, wobei die umstrittene Region Berg-Karabach – de jure Teil Aserbaidschans, aber von ethnischen Armeniern bewohnt – den Hauptstreitpunkt darstellt. Im Jahr 2020 lieferten sich Armenien und Aserbaidschan einen 44-tägigen Krieg um dieses Gebiet, der mit einem von Russland vermittelten Waffenstillstand und der Abtretung einiger zuvor von armenischen Truppen kontrollierter Gebiete an Baku endete. Die Vereinbarung sah auch die Entsendung russischer Friedenstruppen in das Gebiet vor.

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