VIDEO: 15 Familien erhalten Schlüssel für neue Wohnungen in Mariupol

In Mariupol haben 15 Familien am Dienstag die Schlüssel für ihre neuen Wohnungen erhalten. Die Bewohner des neuen Hauses bedankten sich bei den Bauarbeitern für die rasche Vollendung der Arbeiten. Die alten Wohnungen der Menschen waren durch die erbitterten Kämpfe im Frühling zerstört worden. Der interimistische Chef der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, beglückwünschte die neuen Bewohner und versprach, dass auch in anderen Ortschaften der Region die Häuser schnell wiederaufgebaut würden.

Saporoschje-Behörden: Schule in Michailowka durch ukrainische Artillerie beschossen

Die Siedlung Michailowka im Gebiet Saporoschje soll von den ukrainischen Streitkräften unter Beschuss genommen worden sein, wobei unter anderem eine Schule getroffen wurde, so der Vorsitzende der Bewegung „Wir sind mit Russland zusammen“ und Mitglied des Hauptrates der Verwaltung des Gebiets Saporoschje, Wladimir Rogow. Der Beamte fügte hinzu:

„Informationen über Opfer und Zerstörungen werden derzeit ermittelt.“

Michailowka ist eine Siedlung städtischen Typs im Gebiet Saporoschje mit etwa 11.000 Einwohnern.

Polen rechnet mit Vorteil beim Aufbau der Ukraine

Es sei allen klar, dass Polen beim Wiederaufbau der Ukraine eine absolut führende Rolle spielen wird, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Er ergänzte:

„Polnische Unternehmer werden von der Wiederherstellung der Ukraine profitieren.“

EU-Parlament fordert von Scholz Leopard-2-Lieferungen für Ukraine

Das Europa-Parlament hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine zu ermöglichen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg einem entsprechenden Antrag der Grünen mit großer Mehrheit zu. Wörtlich hieß es, das Europaparlament fordere Scholz dazu auf, „ein europäisches Konsortium relevanter europäischer Länder zu initiieren, um ohne weitere Verzögerung Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern“. Der Text war von dem deutschen Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer vorgeschlagen worden.

Dass ein Regierungschef eines EU-Landes namentlich in einem Bericht des Europa-Parlaments zu etwas aufgefordert wird, gilt als außergewöhnlich. Es handelt sich bei dem Beschluss um einen rechtlich nicht bindenden Bericht. „Der Druck auf die deutsche Bundesregierung, die Lieferungen von Leopard-2-Panzern endlich zuzulassen, wächst auch in Europa“, so der CDU-Außenpolitiker David McAllister. Ihm zufolge hat sich das Europäische Parlament bereits am 6. Oktober für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine ausgesprochen.

NATO hält es für gefährlich, Russland zu unterschätzen

Russland bereite sich auf einen langwierigen Konflikt in der Ukraine vor, sagte der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană zum Auftakt einer Sitzung des Militärausschusses des Bündnisses am Mittwoch. Es habe mehr als 200.000 zusätzliche Soldaten mobilisiert, steigere seine Rüstungsproduktion und besorge sich weitere Waffen, beispielsweise vom Iran. Er betonte:

„Nun, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg betont, ist es gefährlich, Russland zu unterschätzen. 2023 wird ein schwieriges Jahr, und wir müssen die Ukraine, solange es nötig ist, unterstützen.“

Die NATO müsse auf einen langen Weg vorbereitet sein, so Geoană.

SBU kündigt Razzien in Charkow an – schwere Repressionswillkür zu erwarten

Der ukrainische Geheimdienst SBU führt am 18. und 19. Januar in einigen Stadtteilen von Charkow im Osten des Landes eine Operation zum „Ausfindigmachen von Saboteuren“ durch. Dies teilte der Pressedienst des SBU für das Gebiet Charkow auf seiner Facebook-Seite mit:

„Es kann sein, dass die Dokumente der Bürger kontrolliert werden, dass Privatfahrzeuge durchsucht werden, dass der Verkehr auf bestimmten Straßen blockiert wird.“

Der SBU stellte klar, dass die Operation nur in einem Teil der Stadtbezirke stattfinden wird. Es wird berichtet, dass auch andere Sicherheitsbehörden sowie Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zu den Maßnahmen herangezogen werden.

Weil die Suche nach Saboteuren und Kollaborateuren oder auch einfach Russland-Sympathisanten in der Ukraine längst den Charakter einer Hexenjagd angenommen hat, darf man  auch diesmal mit schweren willkürlichen Repressalien rechnen.

Das letzte Mal kündigte der SBU eine ähnliche Operation in Charkow für den 9. und 10. Januar an. Die Ergebnisse wurden nicht offiziell mitgeteilt.

Es ist nicht das erste Mal, dass Strafverfolgungsbehörden und Spezialdienste derartige Operationen in ukrainischen Städten durchführen. Im vergangenen August verhängten die Behörden in Nikolajew im Südosten des Landes eine etwa zweitägige Ausgangssperre, um „Kollaborateure“ zu identifizieren. Es wurde eine Tür-zu-Tür-Befragung von Einwohnern organisiert, deren Dokumente und Telefone überprüft wurden. Später meldeten die Behörden die Festnahme von rund 400 Personen, die den ukrainischen Behörden gegenüber illoyal seien. Im Oktober desselben Jahres waren in Nikolajew ständige Spontankontrollen auf den Straßen immer noch die Norm, wobei die Einwohner ständig Schikanen ausgesetzt waren.

Putin: Russlands Operation soll Kiews neunjährigem Krieg und Genozid im Donbass ein Ende setzen

Seit 2014 sind im Donbass die Gefechte auf breiter Front nicht mehr eingestellt worden – und alle Maßnahmen Russlands einschließlich der militärischen Sonderoperation zielen darauf ab, diesen Krieg zu beenden. Daran erinnerte Russlands Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und Überlebenden der Blockade Leningrads. Die TASS zitiert:

„Die Kampfhandlungen im Donbass haben seit 2014 nicht aufgehört, mit dem Einsatz von schwerem Gerät – Artillerie, Panzern und Flugzeugen.“

Dem endlich ein Ende zu setzen, so Putin:

„Das ist der Sinn unserer Operation. Und darin, unsere Menschen zu schützen, die dort in diesen Gebieten leben.“

Er wies darauf hin, dass es sich bei diesen Gebieten um historische Territorien Russlands handelt, die nach dem Zusammenbruch der UdSSR an die Ukraine gingen – und solange es dort friedlich zuging, hatte niemand ein Problem damit:

„Russland hat sich mit diesem Ereignis abgefunden, obwohl es sich um unser historisches Territorium handelt.“

Doch Moskau konnte nicht umhin, auf das zu reagieren, was sich dort abspielt – und die Tragödie begann nicht erst jüngst, sondern im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine im Jahr 2014:

„Mit dem verfassungswidrigen bewaffneten Staatsstreich in der Ukraine. Und wie wir wissen, stellte dies uns vor die Notwendigkeit, den Krimbewohnern zu helfen. Dann folgten die Ereignisse im Donbass.“

Im Wesentlichen begannen die Kiewer Behörden damals, die Menschen, die in diesen Gebieten leben, auszurotten, nur weil sie sich mit den Traditionen ihrer Vorfahren, ihres Volkes, der russischen Kultur und der russischen Sprache verbunden fühlen, so Putin.

Mehr zum Thema – Russlands Außenministerium: Donbass und Ukraine 2014-2022 – Die Gründe für den Militäreinsatz

DVR-Chef Puschilin: Ukrainische Verluste in Soledar betragen Tausende Soldaten

Die Ukraine habe im Kampf um Soledar Tausende von Menschen verloren, so der kommissarische Chef der Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin. Der Beamte wörtlich:

„Unter Berücksichtigung der Verlegung von Reserven und der Tatsache, dass der Feind jetzt selbst nicht mehr zählen kann, wie viele Verluste er hat, werden wir auch noch keine konkreten Zahlen nennen, aber es handelt sich um Tausende und Abertausende von Kämpfern, die zum Halten von Stellungen geschickt wurden.“

Puschilin wies auch darauf hin, dass die Kämpfe außerhalb der Stadt weitergehen. Die Wagner-Gruppe sei dort „weiter auf dem Vormarsch“.

LVR-Vertreter: Offensivinitiative im Gebiet geht an russische Truppen über

Die Offensivinitiative bei den Kampfhandlungen in der Volksrepublik Lugansk (LVR) sei eindeutig an die Streitkräfte Russlands übergegangen, teilte der Vizeparlamentschef der LVR Oleg Kowal gegenüber der Agentur TASS mit. Eine solche Entwicklung sei auch in der Donezker Volksrepublik (DVR) zu beobachten, hieß es.

Die Tatsache, dass derzeit das Territorium der LVR von den ukrainischen Streitkräften weniger unter Beschuss genommen wird, sei auf die Aktivitäten, unter anderem eine erfolgreiche Artilleriebekämpfung des russischen Militärs, zurückzuführen, so Kowal.

Berater des Donezker Republikoberhaupts: Ukrainische Soldaten geben im offenen Funk Stellungen polnischer Söldner preis

Das russische Militär konnte dank dem recht eigenwilligen Verständnis der ukrainischen Soldaten von Funkdisziplin präzise Artillerieangriffe gegen polnische Söldner in Soledar durchführen. Dies erklärte Jan Gagin, Berater des amtierenden Oberhaupts der russischen Volksrepublik Donezk Denis Puschilin, gegenüber RIA Nowosti:

„Polen setzt Deutschland unter Druck, Panzer an die Ukraine zu liefern – und das ruft bei uns großes Amüsement hervor, zumal im Kontext der realen Beziehungen zwischen Ukrainern und Polen vor Ort auf dem Schlachtfeld. Nehmen wir nur Soledar: Ein Teil der schweren Verluste, die wir dem polnischen Kontingent zugefügt haben, hat dieses den ukrainischen Streitkräften zu verdanken – sie haben gänzlich ungeniert per Funk die Verantwortungszonen ihrer ausländischen Kollegen besprochen.“

Gagin machte es nochmals deutlicher: Ihm zufolge sind die polnischen Freiwilligen bei den einheimischen Truppen nicht gerade beliebt. Die ukrainischen Streitkräfte setzen sie regelmäßig an den gefährlichsten Frontabschnitten ein und behandeln sie eher wie „unangenehme Mitreisende“.

„Was uns auch zum Lachen bringt. Denn die Ziele dieser Weggefährten sind eindeutig unterschiedlich: Die Ukraine will eine wie auch immer gedachte Unabhängigkeit, und Polen will sich den westlichen Teil der Ukraine einverleiben. Auch hat niemand das Massaker von Wolhynien und die jahrelangen Erfahrungen mit gegenseitigem Völkermord vergessen. Und das alles, auf einem Haufen vereint, erinnert an wahrhaftige Schizophrenie.“