Olaf Scholz und die Kampfpanzer: Ist sein Zögern ernst gemeint? Von: Tobias Riegel

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in den letzten Tagen den Eindruck erweckt, dass er der Kriegstreiberei durch Teile seiner Koalition und durch die USA wenigstens den Ansatz eines eigenen taktischen Verhaltens entgegensetzen will. Indem er deutsche Lieferungen von Kampfpanzern mit ebensolchen Lieferungen aus den USA verknüpfte, konnte kurzzeitig der moralische Druck auf Deutschland etwas gemildert werden. Ist dieser erweckte Eindruck eines „widerständigen“ Bundeskanzlers realistisch, wo doch dieser Kanzler die militaristische „Zeitenwende“ verkündet und beworben hat? Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Zuspruch für das möglicherweise strategische Verhalten der letzten Tage erhält Kanzler Scholz momentan auch von ungewöhnlicher Seite. So schreibt die „Junge Welt“:

„Was auch immer den Bundeskanzler bewogen hat, das Gerücht zu streuen, er koppele eine ‚Leopard‘-Lieferung daran, dass die USA ebenfalls Kampfpanzer nach Kiew schicken – der Schachzug war erfolgreich. Sein neuer Kriegsminister erklärte in Ramstein wörtlich, der Eindruck, es gebe in dieser Frage eine ‚geschlossene Koalition‘, sei ‚falsch’. Es herrscht Meinungsverschiedenheit, um nicht zu sagen Verwirrung im Westen. Keine schlechte Leistung.“

Solche Beiträge sind selbstverständlich die große Ausnahme. Das Verhalten vieler Journalisten und Politiker, die den deutschen Kanzler in den letzten Tagen bei der überlebenswichtigen Frage der deutschen Kriegsbeteiligung scharf angegriffen haben, ist einmal mehr sehr fragwürdig.

Eine große Ausnahme im Einheitsklang vieler großer Medien, die die Lieferung deutscher Kampfpanzer gar nicht abwarten können, gab es dieser Tage aber auch: Im MDR argumentierte Rommy Arndt konsequent gegen das brandgefährliche Trommeln für deutsche Panzerlieferungen. Der MDR-Kommentar hat Aufsehen erregt, der Sender sah sich genötigt, eine Erklärung dazuzustellen – und der Grüne Volker Beck meinte auf Twitter erwartungsgemäß, er würde „die Dame abmahnen lassen“. Weiterlesen in den nachdenkseiten.de